Recht

NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz

Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung "Altersforschung - Gesundes langes Leben!" im Favorite Parkhotel Mainz. Weltweit ist die Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Dank moderner Medizin, gesunder und bewusster Ernährung und einer gesunden Lebensweise gelingt es heute mehr Menschen als je zuvor, ein hohes Alter zu erreichen. Dies ist zwar ein großer und erfreulicher Fortschritt. Doch es bedeutet auch eine große Herausforderung für den Einzelnen wie auch für die Gesellschaft. Namenhafte Vertreter aus der Wissenschaft stellen sich den aktuellen Fragen...

NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz

Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung "Altersforschung - Gesundes langes Leben!" im Favorite Parkhotel Mainz. Weltweit ist die Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Dank moderner Medizin, gesunder und bewusster Ernährung und einer gesunden Lebensweise gelingt es heute mehr Menschen als je zuvor, ein hohes Alter zu erreichen. Dies ist zwar ein großer und erfreulicher Fortschritt. Doch es bedeutet auch eine große Herausforderung für den Einzelnen wie auch für die Gesellschaft. Namenhafte Vertreter aus der Wissenschaft stellen sich den aktuellen Fragen...

NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz

Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung "Altersforschung - Gesundes langes Leben!" im Favorite Parkhotel Mainz. Weltweit ist die Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Dank moderner Medizin, gesunder und bewusster Ernährung und einer gesunden Lebensweise gelingt es heute mehr Menschen als je zuvor, ein hohes Alter zu erreichen. Dies ist zwar ein großer und erfreulicher Fortschritt. Doch es bedeutet auch eine große Herausforderung für den Einzelnen wie auch für die Gesellschaft. Namenhafte Vertreter aus der Wissenschaft stellen sich den aktuellen Fragen...

20.11.2019: | |

Zuzahlungsbefreiung für chronisch kranke

Für die Befreiung von Zuzahlungen, gibt es eine sogenannte Belastungsgrenze. Diese Belastungsgrenze lieg im Normalfall bei 2% der Bruttoeinnahmen. Bei einem Bruttojahreseinkommen von 14400€ läge somit die Belastungsgrenze bei 288€. Menschen mit chronischen Erkrankungen, wenn diese über das "Muster 55" vom behandelnden Arzt bestätigt wurde, für die gilt eine Belastungsgrenze von 1%. In unserem Rechenbeispiel wäre das somit 144€ jährlich. Als Einkommen wird zur Berechnungsgrundlage, das gesamte Einkommen aller in einem Haushalt lebenden Menschen, herangezogen. (Prinzip einer Bedarfsgemeinschaft) Das "Muster 55"...

Länder- und Bundesminister unterstützten und unterstüzen kriminelle Handlungen gegen die AO und Anderes

Grüne Justizminister und auch Politiker in NDS sowie viele andere Politiker aller Parteien bis zum Bundestag unterstützen jahrelang kriminelles Handeln gegen das Recht und die Umwelt. Wenige Menschen haben den Mut in innovative Umwelttechnologien sowie damit auch in den Klimaschutz zu investieren. Dass dabei um Startsummen von damals bis zu DM 4 Millionen ging, hat den Staats- und Justizbeamten des Demokratischen Rechtstaats nicht im Ansatz interessiert. Diese Staatsbeamten waren ja nicht einmal in der Lage 1995 zwei kriminellen Banden das Handwerk zu legen und finanzielle Schadensbegrenzung zu betreiben. Was sind schon DM...

Verdummungsversuche der Gerichtspräsidenten zur Dienstaufsicht gemäß § 26 Abs. 2 DRiG

Gemäß Art. 97 GG sind Richter unabhängig in ihren Maßnahmen der Prozessführung, dennoch dabei gemäß Art. 20 Abs. 3 GG sowie Art. 1 GG mit Art. 3 Abs. 1 GG und final Art. 103 Abs. 1 GG, an Recht und Gesetz gebunden. Dieses verfassungsmäßige Verhalten der Richterschaft mag wohl weitgehend auf Zivil- und Strafverfahren betreffend Personen außerhalb von Justiz- und Staatsdienst zutreffen. Wenn es aber in Verfahren gegen Staats- und Justizbeamte oder Politiker geht, dann sind alle diese vorgenannten Artikel der Verfassung weitgehend außer Kraft. Solange ein Verfahren läuft, darf der Gerichtspräsident nicht gemäß § 26...

BVerfG verweigerte erneut sich dem Art.1 GG, Art. 3 Abs.1 GG, Art. 20 Abs.3 GG sowie Art. 103 Abs.1 GG

"Der Krug geht solange zu Wasser, bis er bricht" Bundesverfassungsgericht verweigerte sich nach 2009 und folgenden Jahren mehrfach der Anwendung der Verfassung sowie seiner eigenen Leitsatzentscheidungen, welches hier nun jeder interessierte Bürger, Rechtsanwalt oder Journalist selbst nachlesen kann. 17-02-2019 Verfassungsbeschwerde des G. K. XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX Bundesrepublik Deutschland gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zum Aktenzeichen -BVerwG...

Präsidentin des OLG Celle Frau Otte weigert sich gemäß § 26 Abs. 2 DRiG tätig zu werden

Was sollte man tun, wenn der Demokratische Rechtsstaat der Straftäter ist!? Gemäß der Verfassung wird uns Bürgern für ein faires Verfahren grundsätzlich ein Rechtsanwalt gewährt. Was aber tun, wenn der Demokratische Rechtsstaat lange vorher durch schwerstkriminelle Handlungen die wirtschaftliche Existenz des Klägers oder Beschuldigten über 20 Jahre lang total vernichtete? Was tun, wenn Anwälte generell aus Angst sich weigern, noch dazu gegen PKH, aus einer solchen Sachlage ein Mandat in einem Verfahren zu übernehmen? Was tun, wenn Richter sich weigern gemäß § 78b ZPO entsprechende Anwälte dem Verfahren beizustellen?...

Politik und Justiz in Hessen stehen nach wie vor zur Straffreiheit von Strafvereitelungen im Amt gegen die AO und Anderes

Wer nun glaubt das nach dem Justizskandal mit den Hessischen Steuerfahndern Justiz und Politik dazu gelernt haben, irrt völlig. Staats-, Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt und auch Ministerpräsident Bouffier schauen bei vorsätzlichen und ungesühnten Straftaten von Staats- und Justizbeamten einfach weg oder schreiben sich die rechtliche Verantwortung gegenseitig zu. Man stelle sich als Bürger in Hessen vor, MP Bouffier duldet einen Generalstaatsanwalt, der schon in 2010 Strafvereitler im Amt deckte. Jeder Bürger weiß doch, dass Straftaten und zumal als Vergehen oder Verbrechen, ihre justiziellen und materiellen Auswirkungen...

Strafanzeige gegen Ministerpräsident in Niedersachsen, Herrn Stehphan Weil vom 18. Juni 2018

So konfus wie die Politik, so ist es auch seit Jahren in der Justiz. Da ist es nicht nur mehr konfus, sondern hier klar angesagt, es haben sich über einige Bundesländer kriminelle Vereinigungen unter dem Deckmantel des Art. 97 GG sowie § 93b mit § 93a BVerfGG in der Justiz gebildet. Wie schon in anderen Pressemeldungen zuvor erwähnt, Anwälte haben in mehreren zivilrechtlichen Verfahren vor der Justiz im Demokratischen Rechtsstaat regelrecht Angst ihren Job sowie dabei ihre wirtschaftliche Existenz zu verlieren. Genau die Judikative sowie Exekutive und die für ein friedliches Zusammenleben der Bürger, noch dazu mit ihrem öffentlichen...

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