Den Fraktionsvorsitzenden der im Niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien sowie einem Journalisten der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ist heute folgender Link mit unten stehendem Inhalt zugegangen. Auf die erste Email vom 23. Sept. 2018 hat keine der Parteien reagiert, die HAZ auch nicht. Ergänzend zu meinem Schreiben vom 23. Sept. 2018 erhalten Sie folgenden Link mit der Bitte um Kenntnisnahme und Wahrnehmung Ihrer Aufgabe der Überwachung der Regierung und der Sicherstellung rechtstaatlicher Bedingungen in Niedersachsen. Niedersachsen-Sumpf in und um Celle und Hannover Bei dem von Ihnen, verehrte Frau Raddatz angesprochenen „Justizfall Theodor Stahmeyer“ stelle ich mir wiederholt die Frage: Sind involvierte Justizbeamten (Richter und Staatsanwälte) überlastet, dumm, dreist, faul oder korrupt? Gemäß Landgerichtspräsident Dr. Guise-Rübe handelt es sich bei meinem(n) Verfahren um das längste am Landgericht Hannover...

Niedersachsen Land der Justizpossen – Teil 2 Trotz Maulwurfaffäre und anderer von mir kommunizierter Justizpossen habe ich stets die Auffassung vertreten, dass die Mehrheit der Richterinnen und Richter einen guten Job macht. Inzwischen mehren sich allerdings Hinweise, dass alleinstehende Frauen und ganz besonders Witwen im niedersächsischen Justizapparat auf der Verliererseite stehen. Die Diskriminierung älterer, alleinstehender Frauen folgt einer seit Jahrtausenden gepflegten Tradition, die es offensichtlich bis in die Neuzeit geschafft hat. Bereits die Bibel kennt das Gleichnis von der Witwe, die sich gegen einen gottlosen, ungerechten Richter wendet. Der von der UN mit dem 23. Juni ausgerufene Welttag zum Schutz der Witwen hat den Weg in die Amtsstuben der Justiz nicht gefunden – so scheint es zumindest. Da ist zunächst der Fall Johanna H. aus Waldhausen, einem gutbürgerlichen Stadtteil der niedersächsischen Landeshauptstadt. Die...

Ermittlungspannen im Fall Sebastian Edathy, Verschwendung von Steuergeld im Fall Christian Wulff, Geheimnisverrat, Maulwurfaffären, falsche Verdächtigungen in den Fällen Norman Gilster und Olaf Mertins, Strafvereitelungen und Psychiatrisierung im Fall Theodor Stahmeyer. Vorläufiger Höhepunkt: In der Causa Mertins taucht, wie ich jetzt in Erfahrung bringen konnte, ein toter Richter als Telefonzeuge für das angeblich von Mertins geplante Bombenattentat auf. Über den Fall habe ich mehrfach in meinem Blog berichtet. Als der Richter Dr. Christian Busse vom OLG Celle im Dezember 2013 als Telefonzeuge genannt wurde, war er bereits zwei Jahre tot. Laut Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Celle vom 13.1.2012 war Dr. Christian Busse am 5. Juni 2011 verstorben. Doch damit nicht genug! In einer internen Aktenverfügung hat Staatsanwalt Streufert am 14.12.2008 notiert, dass seitens des Beschuldigten Olaf Mertins niemals von einer Bombe oder Sprengstoff...

Dürfen Richter lügen? Diese provokante Frage stellte die altehrwürdige Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) im Oktober 2009 und beklagte in einem Kommentar zu einem Arbeitsrechtsprozess mangelnde Sensibilität des beteiligten Richters. Dass Prozesslügen bei niedersächsischen Gerichten offenbar zunehmend salonfähig werden - Gottlob keineswegs bei allen Gerichten -, habe ich in meinem Blogbeitrag vom 16. Juni beschrieben. Doch was tun, wenn selbst Richter bei ihrer Urteilsfindung vorübergehend in die Märchenwelt abtauchen und sich die Gepflogenheiten des Barons von Münchhausen zu eigen machen? Der vor 300 Jahre in dem beschaulichen...

Wirrwarr in der niedersächsischen Justiz konstatiert die HAZ in ihrer Ausgabe vom 12.6. 2015. Eine Justizministerin und ein Generalstaatsanwalt widersprechen sich, Zoff innerhalb der Staatsanwaltschaften, Geheimnisverrat und Maulwurfaffären. Doch damit nicht genug! Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit breitet sich ein Gift in den niedersächsischen Gerichtssälen aus, das den Rechtsfrieden nachhaltiger gefährdet als die bekannt gewordenen Justizskandale dies vermögen. Sein Name: Die Prozesslüge. Die Wahrheitspflicht ist zentraler Bestandteil der Zivilprozessordnung und Voraussetzung für Rechtssicherheit. Nicht derjenige,...