Dürfen Richter lügen? Diese provokante Frage stellte die altehrwürdige Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) im Oktober 2009 und beklagte in einem Kommentar zu einem Arbeitsrechtsprozess mangelnde Sensibilität des beteiligten Richters. Dass Prozesslügen bei niedersächsischen Gerichten offenbar zunehmend salonfähig werden - Gottlob keineswegs bei allen Gerichten -, habe ich in meinem Blogbeitrag vom 16. Juni beschrieben. Doch was tun, wenn selbst Richter bei ihrer Urteilsfindung vorübergehend in die Märchenwelt abtauchen und sich die Gepflogenheiten des Barons von Münchhausen zu eigen machen? Der vor 300 Jahre in dem beschaulichen Weserstädtchen Bodenwerder geborene Freiherr war zwar ein durchaus sympathischer, umgänglicher Zeitgenosse, zur Wahrheit allerdings hatte er ein überaus gestörtes Verhältnis. Beim Lesen des Beschlusses der 10. Kammer des Verwaltungsgerichtes Hannover in der Verwaltungsrechtssache des Kaufmanns Olaf Mertins...

Wirrwarr in der niedersächsischen Justiz konstatiert die HAZ in ihrer Ausgabe vom 12.6. 2015. Eine Justizministerin und ein Generalstaatsanwalt widersprechen sich, Zoff innerhalb der Staatsanwaltschaften, Geheimnisverrat und Maulwurfaffären. Doch damit nicht genug! Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit breitet sich ein Gift in den niedersächsischen Gerichtssälen aus, das den Rechtsfrieden nachhaltiger gefährdet als die bekannt gewordenen Justizskandale dies vermögen. Sein Name: Die Prozesslüge. Die Wahrheitspflicht ist zentraler Bestandteil der Zivilprozessordnung und Voraussetzung für Rechtssicherheit. Nicht derjenige, der rücksichtsloser agiert und seinen Prozessgegner durch vorsätzliche Lügen schädigt, soll obsiegen, sondern Recht und Gesetz sollen entscheiden. Wenn Prozesslügen von Gerichten und Staatsanwaltschaften als scheinbar völlig normal und konform mit der Rechtsordnung angesehen werden, werden Verlässlichkeit...