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Dieter Neumann – Sozialpakt statt Fiskalpakt

Lehrte, 27. Juli 2012 Die Wirtschaftskrise erfasst nun auch die Autoindustrie. PSA Peugeot Citroen, Opel und Ford fahren Milliarden-Verluste ein, ebenso die Atomindustrie. Die Teilnehmer der Jahrestagung der World Nuclear Association (NWA) kam zu dem Schluss: Der Unfall in Fukushima war schlimm und der Beweis dafür wie sicher Kernkraftwerke sind. Es sei kein einziger Mensch an den direkten Folgen des Super-Gaus umgekommen. Sie klammern sich am Mythos von sauberer und sicherer Atompolitik. Die Kritiker sprechen von unvorstellbaren Folgen: Es wird daran erinnert, dass man die Folgen des Supergaus falsch eingeschätzt habe. Man hat verdrängt statt zu agieren. Die Regierung der USA hat den Immobilien Super-Gau offensichtlich auch falsch eingeschätzt. Er war der Anfang der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Man war darauf nicht vorbereitet, dass dies als Folge die Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise nach sich ziehen würde. Wie wir heute wissen,...

Wann werden die Euro-Einführer endlich vor Gericht gestellt?

http://www.youtube.com/watch?v=dDCx9_xl69o Wie wir nun täglich erfahren können zerbröselt der viel gepriesene und hochgelobte Euro vor aller Augen. Immer noch stehen da Figuren im Raum, allen voran solche wie Merkel, Barroso, die Bankster-Vertreter des internationalen Bankster-Mafia-Verbandes, die den Euro loben, propagieren, noch mehr Nationen in diesen Verbrechenssumpf versuchen hineinziehen. Von den „Think Tanks“ der Bilderbergern erdacht und von deren Gefolgsleuten eingeführt, so wie in der BRD von Helmut Kohl, alias Henoch Kohn, im Zusammenspiel mit allen konspirativen Kräften, den Bankstervasallen und „Regierungschefs“ der EU, in Mittäterschaft der Bankster-Clans hinter der privaten Federal Reserve Bank versuchte man doch mittels wertlosem, ent-nationalisierten FIAT-Money (Schuldgeld aus dem Nichts ohne Gegenwert) eines privaten Bankster-Kartells den Menschen, die das Spiel nicht durchschauten, ihr Vermögen, ihre Ersparnisse...

Joachim Gauck – soziale Gerechtigkeit

Lehrte, 20. April 2012 Soziale Gerechtigkeit ist das Leitbild einer Gemeinschaft, in der Güter und Einkommen nicht gemäß der „Willkür der Märkte“ verteilt sind, sondern gerecht nach den Maßstäben gesellschaftlicher Wertvorstellungen. Das Grundgesetz regelt die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik. Häufig wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Entwicklung einer stabilen Demokratie weniger auf die konkrete Konzeption des Grundgesetzes als vielmehr auf den wirtschaftlichen Aufschwung der Nachkriegszeit und dem damit verbundenen Wohlstand einer optimistischen Gesellschaft zurückgeht. Beides ist richtig. 1948 wurde das Lastenausgleichsgesetz installiert, um den Menschen zu helfen, die in besonderem Maße unter den Folgen des 2. Weltkriegs gelitten haben. Entwickelt hat sich der moderne Sozialstaat im 19. Jahrhundert aus der Not, in Folge der industriellen Revolution und der Massenverelendung breiter Bevölkerungsschichten....

Wolfgang Schäuble – Die Sorgen des Finanzministers

Lehrte, 16.04.2012 Bis Mitte des 20. Jahrhunderts herrschten Könige, Kaiser und Päpste aus eigener Machtvollkommenheit unter dem Motto: „Der Staat bin ich“. Von diesem Absolutismus scheint etwas in der Politik, besonders bei den Finanz- und Wirtschaftsministern, hängen geblieben zu sein. Die Sorgen von Schäuble sind begründet: 2.100 Milliarden Euro Schulden („Das Parlament“, Ausgabe 10), Billionen-Bürgschaften für Schrottpapiere der Banken und Rettungsschirme. Außerdem haben die größten Einnahmeverluste aller Zeiten tiefe Spuren hinterlassen, keiner ist zuständig und verantwortlich. Die Kassen von Bund, den Ländern...

Die Piraten – Freibeuter der Politik

Lehrte, 11.04.2012 Die Piraten sind erwiesener Maßen eine Ansammlung von unzufriedenen Menschen in der BRD. Ihre Unzufriedenheit mit den Errungenschaften der Politik ist so groß, dass sie das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen und sich in einer eigenen Partei sammeln und organisieren. Sie gehören zur Gattung der User. Die Ausbildung besteht im Kennenlernen und Handhaben von Internet Games, das Ziel ist politische Bildung und Handlungsfähigkeit zu erringen. Wenn Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 3,8 Millionen unzufriedene Wähler (13 %) die Piraten wählen. Zum Club der Unzufriedenen stoßen 1,1 Millionen Erstwähler,...

Volksabstimmung über ESM und Fiskalvertrag!

Wir haben das Recht auf Widerstand! Aufruf von Helga Zepp-LaRouche April 2012 Der Countdown hin zu einer Katastrophe von beispiellosem Ausmaß läuft unerbittlich. Alle Anzeichen sprechen dafür, daß wir durch die Kombination einer wachsenden Weltkriegsgefahr und der Zusammenbruchskrise des globalen Finanzsystems auf ein historisches Großereignis zusteuern, welches das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten könnte. Die Zeit verstreicht in gnadenloser Beharrlichkeit, ohne daß sich bisher angemessener Widerstand regt oder die meisten Menschen die drohenden Gefahren auch nur erahnen. Anstatt zuzugeben, daß der Euro...

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