Sozialpolitik

Agenda 2011-2012 - eine sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Antwort auf Agenda 2010

Lehrte, 19.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, bietet Autor Dieter Neumann komplexe Antworten zur Lösung der Schuldenkrise an. Das ist die Antwort auf Schröders Agenda, die von der Mehrheit der SPD-Mitglieder abgelehnt wird. Für Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Medien und Experten bedeutet ein ständiges Wirtschaftswachstum das Maß aller Dinge. Die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gibt...

Düsseldorfer Republikaner führen kurzfristige Zusatzkundgebung in Garath durch

Die Düsseldorfer Republikaner haben am heutigen Tag eine kurzfristig terminierte Zusatzveranstaltung in Düsseldorf Garath durchgeführt. Nachdem die Linkspartei ihrer Veranstaltung abgesagt hat, boten die lokalen Republikaner eine adäquate Alternative, die auch als Solidemo für Sahra angesetzt wurde. Diese wurde wegen ihrer Asylkritik bereits mit einer Torte beworfen, worin sich die mangelnde Toleranz der Linken deutlich widerspiegelte. Vor der Freizeitstätte sprachen der Düsseldorfer Kreisvorsitzende und Bezirksvertreter Fischer, REP-Stadtrat Maniera und der Landesjugendbeauftragte Krieger zur aktuellen Sozial- und Asylpolitik, TTIP und den Gefahren des islamistischen Terrors. Eindeutig wurde darauf verwiesen, dass abgelehnte und kriminelle Ausländer konsequent abgeschoben werden müssen. Dabei erfuhren die Redner wieder viel Zustimmung aus der Bevölkerung. In den angrenzenden Lokalen verfolgten die draußen sitzenden Besucher den einzelnen...

Kooperation von Schule und Verein - Ganztagsangebote aus Sicht von Sportvereinen

Bundesweit wird aus familien-, sozial- und bildungspolitischen Gründen der verstärkte Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben. Um dem Anspruch des ganzheitlichen Lernens mit Hilfe von Ganztagsschulen gerecht zu werden, wird von vielen Landesregierungen eine Öffnung der Schulen hin zu ihrem Umfeld und darauf aufbauende Kooperationen mit externen Einrichtungen ausdrücklich angestrebt. Eine häufige Form der Kooperation stellt deutschlandweit die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Sportorganisationen dar. Trotz enormer Bildungspotenziale wird dies im Bundesland Bayern allerdings vergleichsweise selten systematisch, zielgerichtet und wirksam umgesetzt. Diese Arbeit hat daher zum Ziel, zunächst mit Hilfe einer Marktanalyse die Besonderheiten des Ganztagsschulmarktes herauszuarbeiten, anschließend die Problematik und Hemmnisse bei der Realisierung von Ganztagsangeboten in Bayern aus Sicht von Sportvereinen zu identifizieren und abschließend...

Führungskräfte fordern dauerhafte Finanzierung versicherungsfremder Rentenleistungen aus Steuermitteln

(Mynewsdesk) ULA-Hauptgeschäftsführer Ludger Ramme verweist darauf, dass fast 20 Jahre lang ein breiter Konsens zwischen den großen Parteien über die Notwendigkeit der Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln bestand. Daher stoßen die Beschlüsse des Koalitionsvertrags bei uns auf Unverständnis. Wir lehnen es entschieden ab, die Beitragszahler - Arbeitgeber und Arbeitnehmer - für die Finanzierung von Mütterrenten oder abschlagsfreier vorgezogener Altersrenten heranzuziehen. Im aktuellen koalitionsinternen Streit stellen sich die Führungskräfte damit grundsätzlich auf die Seite von Arbeitsministerin...

Kinder sind Menschen zieht positive Bilanz

Der Verein Kinder sind Menschen e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht, Eltern zu helfen ihre Kinder zurück zu bekommen, wenn diese zu Unrecht vom Jugendamt in Obhut genommen wurden. Die Vereinsgründung war am 7.06.2012. Der Vorstand des Vereins Kinder sind Menschen e.V. präsentierte in der Mitgliederversammlung den Jahresbericht des ersten Geschäftsjahres. Die Mitglieder zeigten sich sehr erfreut über die Tatsache, dass es dem Verein in der Kürze der Zeit bereits gelungen war, Kinder wieder in den Schoß der Familien zurückzuführen. Angesichts der extrem steigenden Inobhutnahmen-Statistiken und Meldungen über zunehmende Brutalität...

Gefälschte Inobhutnahmestatistiken

Einen Skandal brachten die Recherchen zu dem Buch „Der Einzelfallmythos“ ans Tageslicht. Die Inobhutnahme-Statistiken des Statistischen Bundesamts sind nicht korrekt. Es gibt da wohl eine Dunkelziffer. Die von Jahr zu Jahr steigenden Zahlen von Inobhutnahmen beunruhigen die Menschen in unserem Lande. Nun aber stehen wir vor der Frage: „Wie hoch sind die Zahlen tatsächlich?“. In 2006 wurde in Rheinland-Pfalz ein Projekt durchgeführt, welches zu einem extremen Anstieg der Inobhutnahmen und zu Beschwerden über Willkürlichkeiten führte. In der im Internet veröffentlichten Projektkonzeption heißt es: (…) „Ein weiteres...

Wir brauchen endlich wieder mehr Gemeinsinn!

Die infolge krimineller Handlungen korrupter Ärzte eingebrochene Bereitschaft zur Organspende lenkt den Blick auf das Kernproblem unserer Gesellschaft: Das schwindende Gemeinschaftsbewußtsein. Eine geradezu krankhafte Profitorientierung läßt die Gesellschaft langsam aber unaufhörlich zerfallen. Eine gierig Macht und materiellen Reichtum raffende Minderheit erzeugt eine Mehrheit, die allmählich jeder Aussicht beraubt wird, noch einmal angemessen am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand teilhaben zu können. Sonderinteressen werden innerhalb und außerhalb des Parlaments ungeniert auf Kosten des Allgemeinwohls wahrgenommen. Das geht...

Wer neunundneunzig Jahre dient, hat im hundertsten kein Brot

So lautet ein deutsches Sprichwort, das in Zukunft die Situation vieler Millionen Rentner charakterisieren wird: Trotz lebenslanger Arbeit im Alter nur ein Almosen zum Vegetieren. Besonders betroffen sind Gering- bis Durchschnittsverdiener. Daß die Ministerin für Arbeit und Soziales, Frau von der Leyen, das Problem der bevorstehenden massenhaften Altersarmut endlich thematisiert, wäre eigentlich lobenswert. Ihr vollkommen unzureichender, weil die allermeisten Bedürftigen ausschließender Vorschlag für eine Zuschußrente macht diesen allerdings unglaubwürdig. Nimmt man noch die von der CDU/FDP-Koalition geplante Senkung des...

Deutschland – den Letzten beißen die Hunde

Lehrte, 12. August 2012 Wenn Deutschland abends schlafen geht, seine teuren aufwendigen Gewänder ablegt und sein tadelloses Make-Up entfernt, konnte man bisher ruhig einschlafen und angenehm träumen. Das Gefühl alles richtig gemacht und die wichtigen Dinge im Griff zu haben, das beliebteste Land der Welt zu sein, die größte Wirtschaftsmacht und reichste Nation in der EU, die drittgrößte Wirtschaftsmacht und das viertreichste Land in der Staatengemeinschaft, sorgten für ein gutes Ruhekissen. Doch in den letzten Jahren wurde der Schlaf immer unruhiger, die Träume immer schlechter bis hin zu Alpträumen. Wenn man heute aufwacht...

Dieter Neumann - Die EZB steht vor der Pleite

Lehrte, 6. August 2012 Britische Wirtschaftswissenschaftler haben vor mehreren Monaten schon die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) im Zusammenhang mit der Euro-Krise in einer großen Studie untersucht. Die Ergebnisse sind schockierend. Sie lauten: Die Europäische Zentralbank (EZB), angeblicher Hort der Geldwertstabilität des Euro, ist bankrott. Sie hat nur noch 82 Milliarden Euro an stillen Reserven in ihren Tresoren, aber Schulden, die mehr als 23 Mal (!) so hoch sind. Die Nachricht schlug Mitte Juni 2011 an den Finanzmärkten wie eine Bombe ein. Deutschsprachige Medien haben bislang nicht über die absehbare Pleite der...

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