mingle-Trend präsentiert repräsentative Umfrage- Ergebnisse zur Wahl des Bundespräsidenten Könnten die deutschen Bürger bei der Wahl um den Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler am 30. Juni ihre Stimme abgeben, lägen Christian Wulff und Joachim Gauck gleichauf. Ob Ost oder West, keiner der beiden Kandidaten schafft es, die Gunst der Wähler deutlich auf sich zu ziehen. Ein Viertel der Deutschen findet keinen der beiden für den Posten geeignet. Das ist das Ergebnis der repräsentativen mingle-Trend-Umfrage. Der als Außenseiter geltende Joachim Gauck überzeugt durch Erfahrung und allseitige Respektanz. Er gilt als überparteilicher Kandidat, der hauptsächlich die Sympathien der älteren Wählerschaft auf sich zieht. Ebenso scheint er für die deutschen Männer die beste Wahl zu sein. 40% wollen, dass der Bürgerrechtler das Amt übernimmt. Die Frauen hingegen unterstützen eher den Koalitionskandidaten,...

Menschenrechts-Sprecher Felix Otto droht die Abschiebung am Flughafen in Frankfurt am Main Mehrere Tausend Menschen fordern „Abschaffung der Residenz-Pflicht“ - Abschiebung durch deutsche Behörden mit Air France am 25. August geplant Von Andreas Klamm Berlin / Erfurt / Göttingen. Dem The Voice Refugee Forum-Aktivisten (Jena) und Menschenrechts-Sprecher Felix Otto aus Kamerun, der seit insgesamt neun Jahren in Deutschland lebt, droht heute um 10.40 Uhr die Abschiebung mit dem Air France-Flug Nr. AF 1519 über Paris nach Douala in Kamerun. Der Menschenrechts-Aktivist soll verschiedenen Quellen zufolge von Bundes-Polizisten begleitet werden. Entgegen früherer Annahmen mehrerer Menschenrechts-Beobachter findet kein Charter-Flug statt, informierte das The Voice Refugee Forum Jena. Felix Otto engagierte sich vor allem gegen die so genannte „Residenz-Pflicht“, ein Gesetz, das in Deutschland die nach der Allgemeinen Erklärung...

John Baptist Mission of Togo bittet um Abschiebe-Stopp: Gnaden-Antrag auf Freilassung und Asyl bei Bundespräsident Horst Köhler für den Menschenrechts-Sprecher und The Voice-Refugee-Aktivist Felix Otto gestellt Von Tina Green New York / Berlin / Erfurt. 24. August 2009. Die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien, vertreten durch den Missionsleiter und französisch-deutschen Journalisten, Rundfunk-Journalisten und Nachrichten-Korrespondent, Andreas Klamm, hat bei Bundespräsident Horst Köhler einen Antrag auf Gnaden-Erlass und sofortige Aussetzung der Abschiebung des im Abschiebe-Gefängnis in Suhl-Goldlauter inhaftierten Menschenrechts-Sprecher und The Voice Refugee Forum-Aktivisten Felix Otto aus Kamerun bereits am Sonntag gestellt. Die internationale Johannes der Täufer Mission, mit Hauptsitz in Lome in Togo (Afrika) bittet in der öffentlichen...

Das Bundesverfassungsgericht hat augenscheinlich Beschlüsse, die gem.§ 93b i.V.m.§ 93a Bundesverfassungsgerichtsgesetz(BVerGG)in der Fassung der Bekanntmachung dieses Gesetzes vom 11.08.1993(BGBl.I S.1473)ausgefertigt wurden rechtsfehlerhaft erlassen,da die Beschlüsse in der gültigen Fassung dieses Gesetzes vom 19.06.2001(BGBl.I S.1046)auszufertigen und zu fassen waren.Dies hat offensichtlich bahnbrechende Wirkung für alle abgelehnten Verfassungsbeschwerden ab Juni 2001,wenn nur die Begründung auf einer nicht mehr rechtskräftigen Gesetzesfassung beruhen und keine anderen Begründungen zu erblicken sind. Für weitere Einzelheiten...

Der Charme von Österreich hat es dem deutschen Bundespräsidenten angetan. Bei Lungauer Almochsen, heimischen Eierschwammerln (Pfifferlingen) und Kaiserschmarrn ließen es sich Horst Köhler und Ehefrau Eva Luise in St. Michael im Hotel Wastlwirt gut gehen. 'Für uns war dieser Besuch etwas ganz Besonderes', resümiert auch Hotelier Rudi Baier. Er ist einer der bekanntesten Weinkenner der Region und hat in seinem alten Gewölbekeller sämtliche edle Tropfen Österreichs versammelt. 'Herrn Köhler hat besonders gefallen, dass wir ausschließlich regionale Produkte verarbeiten und auch beim Wein viel Österreich auf wenig Raum bieten.' Das...

Basisdemokratie: Bundespräsident Köhler erhält von engagiertem Münchner Rechtsanwalt einen Verfassungsentwurf für die zukünftige neue Deutsche Verfassung Berlin / München. Demokratie einmal ganz anders: Am 23. Mai 2008 will der Münchner Rechtsanwalt Helmut Krause dem Bundespräsidenten einen Verfassungsentwurf für die zukünftige neue Deutsche Verfassung übermitteln. Krause beschreitet damit einem Weg, der alles andere als konventionell ist. Krause: „Deutschlandweit wird gejammert und geklagt, dass man etwas tun muss. Die Lage in Deutschland ist bedauerlicherweise leider nicht so rosig, wie es gerne von verschiedenen...