Lebensmittelrecht

7 . NEM - Lebensmittelrecht - Seminar

Mainz – Das Lebensmittelrecht ist durch ständige Änderungen gekennzeichnet, sei es bei den Rechtsgrundlagen, sei es in der Rechtsprechung. Herr Dr. jur. Thomas Büttner LL. M., Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht, hält Sie hier auf dem aktuellen Stand für Nahrungsergänzungsmittel, Spezial- Lebensmittel, bilanzierte Diäten oder Functional Food (Medizinprodukte) Gewerbliche Schutzrechte wie Patente verleihen dem Inhaber ein Monopolrecht, das es ihnen erlaubt, den patentgeschützten Gegenstand exklusiv zu nutzen. Dem Schutzrechtsinhaber stehen eine Reihe von Ansprüchen gegenüber vermeintliche Verletzer zu, wie z.B. Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche. Schutzrechte sind somit ein wichtiges Mittel im Wettbewerb. Erfahren Sie von Herrn Dr. Christian Keller, Patentanwalt, welche Möglichkeiten es beispielsweise für die Anmeldung eines Nahrungsergänzungsmittels oder eines Wirkstoffes zum Patent, gibt. Seit 1992 regelt...

SpecPage expandiert in nordische Länder, um Produktentwicklungslösungen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie zu liefern

SpecPage, ein globaler Anbieter von integrierten Softwarelösungen und Online-Tools für die rezeptbasierte Fertigungsindustrie, hat seine Marktpräsenz in den nordischen Ländern gestärkt mittels einer neuen Niederlassung sowie der Anstellung von Mark Andreasson, um die Geschäfte in der Region weiterzuentwickeln. SpecPage mit Hauptsitz in der Schweiz und Büros in Deutschland, Frankreich, der Niederlande, Italien, der Slowakei sowie den Vereinigten Staaten, ist ein stark wachsendes Technologieunternehmen und plant seine Aktivitäten in den nordischen Ländern auszuweiten, um dem steigenden Bedarf an Produktentwicklungs- und informationssoftware gerecht zu werden. Um seine Marktpräsenz in den Ländern Schweden, Norwegen, Dänemark und Finnland zu stärken und seinen bisherigen Kunden – u.a. Läntmannen-Unibake, Almondy, Stanta Maria, Tine, Diplom Ise und Hennig Olsen - bessere Dienstleistungen anzubieten, hat das Unternehmen eine neue Niederlassung...

SpecPage AG übernimmt GLN-Data.com GmbH

Merlischachen-Küssnacht (Schweiz), 28. Oktober 2015. SpecPage AG, führender Anbieter von integrierten Softwaretools für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, hat heute die Übernahme von GLN-Data.com GmbH, welche innovative Lösungen zum GDSN-Stammdatenmanagement innerhalb von SAP® bietet, angekündigt. SpecPage mit Expertenwissen in GDSN stellt umfassende Softwarelösungen und Online-Kataloge zum Produktmanagement und -information bereit, u.a. Produktlebenszyklus-Management (PLM), Produktdatenmanagement (PDM), Laborinformations- und Management-System (LIMS) sowie Umwelt- Gesundheits- und Sicherheitsadministration (EHSA). GLN-Data.com bietet Lieferanten und Händlern innovative Lösungen zum Stammdatenmanagement, sowohl für unternehmensweite Prozesse sowie den Austausch mit Handelspartnern über standardisierte GDSN-Datenpools. Das Unternehmen offeriert den GTIN-Connector©, ein SAP Add-on, mit welchem Stammdaten aufbereitet, geprüft...

SpecPage holt Tim F. Mes in den Verwaltungsrat

Merlischachen-Küssnacht (Schweiz), 20. Juli 2015. SpecPage, ein globaler Anbieter von massgeschneiderten Softwarelösungen zur Verwaltung von Rezepturen und Produktinformationen, hat seinen Verwaltungsrat mit Tim F. Mes verstärkt, um das internationale Wachstum des Unternehmens voranzutreiben. Mes besitzt ausgezeichnete Branchenkenntnisse und -erfahrungen sowie ein hervorragendes, internationales Netzwerk, und wird SpecPage dabei unterstützen in Europa und den USA zu expandieren. Der gebürtige Holländer hat mehr als 35 Jahre Erfahrung in der schnelllebigen Konsumgüterindustrie und dem Risikokapital. Er ist Inhaber und CEO...

Schöne Bescherung: Am 14. Dezember wird die Health-Claims-Verordnung scharf geschaltet

Zwischen Nikolaus und Christkind hält heuer der EU-Gesetzgeber eine schöne Bescherung für die Lebensmittelindustrie bereit: Am 14.12.2012 wird die Health-Claims-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006) scharf geschaltet. Ab diesem Zeitpunkt darf dann nur noch mit solchen gesundheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel geworben werden, die zugelassen wurden. Ein gesetzgeberisches Mammutprojekt nähert sich damit einem weiteren Meilenstein. Von über 40.000 ursprünglich gemeldeten Health-Claims sind (vorerst) gerade einmal 222 übrig geblieben. Diese Schnapszahl wird für Katerstimmung bei all jenen Herstellern und Vertreibern...

Abgabeort von Arzneimitteln bei Kooperation zwischen inländischen und ausländischen Apotheken

Seit dem Inkrafttreten der 16. AMG-Novelle am 01.Okober 2012 müssen sich nunmehr auch ausländische Versandapotheken an den deutschen Preisvorschriften orientieren. Damit wurde unter anderem das Ende des sogenannten Preisvorteil-24-Modells eingeleitet, bei dem Kunden über inländische Präsenzapotheken Medikamente von niederländischen mit Preisvorteilen beziehen konnten. Aber handelte es sich bei diesem Geschäftsmodell um tatsächlich um ein sogenanntes Pick-Up-Modell? Keineswegs entschieden die Richter des OLG Celle. Nichtsdestotrotz verstoße jedoch dieses Modell gegen die Arzneimittelpreisbindung. In der kürzlich gefällten...

VG Braunschweig: Aromakapselverbot in Zigaretten

Bei diesem Produkt ist eine mit einem Mentholgeschmacksstoff befüllte Kapsel im Zigarettenfilter integriert. Diese kann durch Zerdrücken geöffnet werden, sodass beim Rauchen neben dem normalen Rauch auch Menthol inhaliert werden kann („Click & Roll-Technik“). Obwohl der Verkauf dieser Zigaretten bereits in mehreren EU-Staaten erlaubt ist, untersagte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit den Vertrieb dieses Tabakproduktes, da zwingende Gründe des Gesundheitsschutzes gemäß § 47 a Abs.2 Satz 1 VTabakG dagegen sprechen. Das Tabakunternehmen gab sich mit dieser Entscheidung nicht zufrieden und erhob...

Angaben über Verringerung eines Krankheitsrisikos auch nach der Claims-Verordnung unzulässig

Nach einer neueren Entscheidung des OLG Hamburgs sind Werbungen mit Angaben über die Verringerung eines Krankheitsrisikos als eine krankheitsbezogene Werbung einzustufen. Diese sind dann in der Regel, wie auch in diesem Fall, unzulässig. Zudem ist nach Ansicht des Senats § 12 Abs. 1 Nr.1 LFGB grundsätzlich neben der europarechtlichen Health-Claim-Verordnung (HVC) anwendbar. In dem konkreten Fall wurde Babynahrung der Produktserie „Praebiotik® + Probiotik®“ mit den Aussagen „verringertes Auftreten von Magen-Darm-Problemen“ und „Probiotik®: mit natürlichen Milchsäurekulturen, die ursprünglich aus der Muttermilch...

Verträge mit Bindungsklausel zwischen Zahnärzten und einem einzelnen Dentallabor sind nichtig

Nach einer neueren Entscheidung des BGH (Az: I ZR 231/10) stellt es eine unangemessene ursachliche Einflussnahme auf die zahnärztliche Diagnose- und Therapiefreiheit dar, wenn sich Zahnärzte vertraglich verpflichten, ein von einer GmbH betriebenes Dentallabor mit sämtlichen bei der Behandlung ihrer Patienten anfallenden Dentallaborleistungen zu beauftragen und die Zahnärzte durch eine gesellschaftsrechtliche Konstruktion am Gewinn dieser GmbH teilhaben können. In dem zu entscheidenden Fall schloss die Klägerin, eine Betreiberin eines Dentallabors, im Jahr 2001 eine Kooperationsvereinbarung mit den Beklagten, welche niedergelassene...

Neue Biozidverordnung: Der Countdown läuft

Ab 01.09.2013 gilt die neue EU-Biozidverordnung: die Verordnung (EU) Nr. 528/2012. Hersteller und Vertreiber von Bioziden sollten sich daher allmählich mit der neuen Rechtslage vertraut machen. Praktisch wichtige Änderungen betreffen bereits den Anwendungsbereich des Biozidrechts: obwohl dieser schon bislang von der Rechtsprechung alles andere als eng ausgelegt wurde, kommt es durch die neue Verordnung zu einer erneuten Ausweitung. So fallen künftig auch behandelte Waren („treated articles“) sowie die In-situ-Produktion unter das Biozid-Produkte-Regime. Bei der Definition der Biozid-Produkte-Arten im Anhang V der Verordnung...

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