Das OLG Düsseldorf hatte kürzlich über die Verkehrsfähigkeit eines als diätetisches Lebensmittel vertriebenen Produktes zu entscheiden. Das Präparat besteht aus einer Mischung von Seefischöl und Nachtkerzen-Öl sowie den Mineralstoffen Magnesium und Zink und wird als diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zur diätetischen Behandlung von AD(H)S (Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung) ausgelobt. Gestritten wurde im Wesentlichen um die Frage, ob es überhaupt eine spezielle (sinnvolle) Ernährung für Patienten mit ADHS geben kann und damit ein medizinisch bedingter Nährstoffbedarf für diese...

Für die Verwender dieser Stoffe hat das zur Folge, dass die Substanzen nur noch für eine Übergangsfrist in Biozid-Produkten Verwendung finden dürfen. Danach wird der nicht im Anhang aufgeführte Wirkstoff als sog. Neu-Wirkstoff betrachtet, der einer Zulassung bedarf. Es besteht in dem Fall nur die Möglichkeit, einen eigenen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffes in den Anhang der Biozid-Richtlinie zu stellen. Denn Voraussetzung für die Zulassung eines Biozid-Produkts ist im Wesentlichen, dass die darin enthaltenen Wirkstoffe im Anhang der Biozid-Richtlinie aufgeführt sind. Hierfür muss vom Antragsteller ein Antrag bei der Bundesanstalt...

juravendis Rechtsanwälte ist eine auf das Gesundheitsrecht und das gesundheitsnahe Medienrecht und Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei. Wir bieten Rechtsberatung für Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu deren spezifischen Fragestellungen. Wir beraten Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu deren spezifischen Fragestellungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in ++ der rechtlichen Abgrenzung unterschiedlicher Produkte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.) ++ der Kennzeichnung und Bewerbung von Produkten, insbesondere bei Aussagen...

Das Internetrecht betrifft vor allem die rechtssichere Gestaltung von Internetseiten sowie die Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten, beispielsweise bei Domainstreitigkeiten und der Verletzung von Bildrechten. An der Schnittstelle zum Gesundheitsrecht stellen sich zudem Fragen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Gesundheitsprodukten über das Internet, insbesondere über Versandapotheken. juravendis Rechtsanwälte beschäftigen sich unter http://www.juravendis.de/medienrecht.html insbesondere mit den folgenden Fragestellungen: o Schutz Ihrer Meinungsfreiheit oder Wissenschaftsfreiheit? ++ Verteidigung von Äußerungen, insbesondere...

Die Rechtsanwaltskanzlei anwalt sofort aus Halle erwirkte am 09.12.2009 eine einstweilige Verfügung gegen die Firma I Content GmbH wegen angedrohten Schufaeintrages. Die Firma I Content GmbH, welche unter dem Internetportal outlets.de Dienstleistungen anbietet, drohte einer Kundin bei Nichtzahlung der offenen, aber bestrittenen Forderung von 96 € einen Schufaeintrag an. Gegen diese Drohung ist die Rechtsanwaltskanzlei anwalt sofort gerichtlich mit einer einstweiligen Verfügung vorgegangen. Grund der Verfügung ist, dass schon die Androhung eines Schufaeintrages bei einer bestrittenen Forderung, rechtswidrig ist. Der...

Deutsche Websites und Homepages, ob privat oder gewerblich, lassen sich kaum rechtssicher gestalten. Dies gilt auch für gewerbliche Web-Angebote auf Verkaufs- und Auktionsplattformen. Immer neue, teils widersprüchliche Urteile bringen immer neue Ansatzpunkte für Abmahnungen. Die Abmahnaktivität ist erschreckend. So wurde laut Umfragen bereits jeder dritte Online-Shop einmal abgemahnt und 15% sogar mehrmals. Insider schätzen die Zahl jährlicher Web-Abmahnungen in Deutschland auf über 150000. Es kann jeden treffen. Selbst private Homepage-Betreiber und sogar Verbraucher werden zu Tausenden abgemahnt. Auch missbräuchliche Massen-Abmahnungen...

Ab sofort kann sich jeder Webseitenbetreiber sein Impressum für den eigenen Internetauftritt selber erstellen. Das Internetrechtsportal eRecht24, betrieben von Rechtsanwalt Sören Siebert, stellt dazu kostenlos einen Impressums-Generator zur Verfügung. Viele Internetunternehmer kennen das Problem. Abmahnungen wegen unvollständiger Impressums-Angaben. Nach dem Telemediengesetz (TMG) ist jeder Internetseitenbetreiber verpflichtet, gesetzlich vorgeschriebene Angaben zum Betreiber der Website zu machen. Lediglich private Webseiten, welche ausschließlich "persönlichen oder familiären Zwecken" dienen, benötigen kein Impressum....

Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts Richtungsweisendes Urteil des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes. I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der Internet-Auktionsplattform eBay dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen. Der Beklagte ist bei eBay unter dem Mitgliedsnamen "sound-max" registriert. Im Juni 2003 wurde unter diesem Mitgliedsnamen unter der Überschrift "SSSuper ... Tolle ... Halzband (Cartier Art)" ein Halsband zum...

Dem Grundbedürfnis nach Sicherheit folgend schließen die Bundesbürger immer mehr Versicherungen ab. In der Praxis hat so jeder Deutsche heutzutage im Schnitt mehr als zehn verschiedene Versicherungen abgeschlossen. Die vermeintliche Sicherheit bekommt für den Versicherungsnehmer allerdings schnell eine überaus ärgerliche, bisweilen sogar dramatische Wendung. Dann nämlich, wenn sich die Versicherung weigert zu zahlen, denn auch immer mehr Versicherer versuchen Gelder einzusparen. „In früheren Zeiten zahlten die Versicherer häufig kleinere Sachschäden, Schäden aus Wohnungseinbrüchen und Sturm-, Wasser- oder Feuerschäden...

Der Einkaufsführer ShopheXe.de hat eine neue Version des Shopping-Portals online gestellt. In dieser Version finden Onlineshop-Betreiber wichtige Informationen für erfolgreiche Online Ein- und Verkäufe. Zudem bietet ShopheXe den Onlineshop-Betreibern die Möglichkeit, Inhalte ihrer Webseiten interessant zu gestalten. Dadurch können die Aufmerksamkeit der Internetnutzer erweckt und potenzielle Kunden gewonnen werden. Onlineshopbetreiber können durch die neue Version ausführliche Informationen über Onlineshops, Produktkategorien, Hersteller und Zahlungsarten veröffentlichen, sich kostenlos unter „regionale Shops“ eintragen,...