Mainz – Das Lebensmittelrecht ist durch ständige Änderungen gekennzeichnet, sei es bei den Rechtsgrundlagen, sei es in der Rechtsprechung. Herr Dr. jur. Thomas Büttner LL. M., Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht, hält Sie hier auf dem aktuellen Stand für Nahrungsergänzungsmittel, Spezial- Lebensmittel, bilanzierte Diäten oder Functional Food (Medizinprodukte) Gewerbliche Schutzrechte wie Patente verleihen dem Inhaber ein Monopolrecht, das es ihnen erlaubt, den patentgeschützten Gegenstand exklusiv zu nutzen. Dem Schutzrechtsinhaber stehen eine Reihe von Ansprüchen gegenüber vermeintliche Verletzer zu, wie z.B. Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche. Schutzrechte sind somit ein wichtiges Mittel im Wettbewerb. Erfahren Sie von Herrn Dr. Christian Keller, Patentanwalt, welche Möglichkeiten es beispielsweise für die Anmeldung eines Nahrungsergänzungsmittels oder eines Wirkstoffes zum Patent, gibt. Seit 1992 regelt...

Ab dem 1. Mai 2016 wird der Unionszollkodex (UZK) voll anwendbar sein. Für Unternehmen bedeutet dies erhebliche Konsequenzen. Im Seminar erfahren Interessenten mehr, um sich vorzubereiten. Werden Sie zum Experten in Sachen Unionszollkodex: •Pflicht zur Nutzung elektronischer IT-Systeme •Überblick über Vorteile für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEOs) •Vereinfachungen im Zollrecht •u.v.m. -------- Für wen ist das Seminar konzipiert? •Fach- und Führungskräfte, die im Unternehmen mit Fragen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs konfrontiert sind. •Dienstleister und Verbandsvertreter, die ihre Mitglieder begleiten möchten. -------- Ihre Teilnahme: •Update über die aktuellen Änderungen durch den UZK •Übersicht über Zollrechtsänderungen für den Jahreswechsel 2015/2016 •Praktische Hinweise für mehr Sicherheit im Arbeitsalltag -------- Ihre Themen: 1. Der Unionszollkodex (UZK) im Überblick •Gesetzgebungsprozess,...

Auch die Hamburger Wirtschaft bleibt nicht von zollrechtlichen Änderungen verschont. Die Auflösung des im Jahr 1888 eröffneten Hamburger Freihafens zum vergangenen Jahreswechsel wird eine Vielzahl von Unternehmen auch im Jahr 2013 und darüber hinaus noch beschäftigen. Die Auflösung des Freihafens Hamburg zum 1. Januar 2013 ist nicht nur eine historische Zäsur, sondern auch eine weiterhin aktuelle Herausforderung für die Wirtschaft. Die gewohnten Zollprozesse im Freihafen mussten auf die neuen zollrechtlichen Anforderungen eines Seezollhafens angepasst werden (siehe den Beitrag von Peterka/Kamisch, Seezollhafen statt Freihafen, in: AW-Prax 2012 S. 163 ff. und die Informationen des Hauptzollamts Hamburg-Hafen unter zoll.de). Viele Unternehmer in Hamburg haben seit dem 1. Dezember 2012 vom Überleitungskonzept des Hauptzollamts Hamburg-Hafen Gebrauch gemacht, um sich frühzeitig an die neuen zollrechtlichen Abfertigungsprozesse im Seezollhafen...

In einer Eilnachricht vom 26. Juni 2012 hat das Bundesministerium der Finanzen jetzt alle deutschen Hauptzollämter angewiesen, das Ruhen aller laufenden Verfahren auf Erstattung von Antidumping-zöllen auf den Import chinesischer oder vietnamesischer Schuhim-porte bzw. entsprechender Einspruchsverfahren anzuordnen, bis der Euro-päische Gerichtshof über die Frage der Rechtswirksamkeit der Antidumpingver-ordnung als Ganzes entschieden hat. In unseren letzten Newslettern hatten wir ja bereits in vier Artikeln (Artikel 1, Artikel 2, Artikel 3, Artikel 4) berichtet, dass auf Basis der WTO-Entscheidung vom 28. Oktober 2011 die Chance...

Der Spezialist für Zoll- und Außensteuerrecht der Kanzlei WAGNER Rechts-anwälte webvocat, Rechtsanwalt Arnd Lackner (Fachanwalt für Steuerrecht und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht) hat dem stellvertretenden Chefredakteur des Schuhkuriers, Helge Neumann, ein ausführliches Interview zur Erstattung von Antidumping-Schutzzöllen auf Schuhimporte aus China und Vietnam gegeben. Wie bereits in unseren letzten beiden Newslettern in zwei Artikeln (Artikel 1, Artikel 2) berichtet, hatte die Volksrepublik China als Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) im Februar 2011 ein sog. Streitschlichtungsverfahren angestrengt ...

Der am 23. März 2006 durch die Europäische Kommission eingeführte Antidumpingzoll von 16,5 % auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteile aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China, ist bekanntlich am 1. April 2011 ausgelaufen. Bereits im Februar 2011 hatte die Volksrepublik China als Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) ein sog. Streitschlichtungsverfahren angestrengt und die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen beantragt. Mit Bericht vom 28. Oktober 2011 hat der für das Streitschlichtungsverfahren zuständige Ausschuss der Welthandelsorganisation der Klage Chinas gegen die von der Europäischen Union...