http://www.youtube.com/watch?v=YilvDtf85eo Freiheit, Meinung, Ausdruck, Bewegung, Individualität, Selbstbetimmtheit der Bevölkerung, vor allem der Jugend; das sind Begriffe, die dem Establishment, den Feinen und Reichen, den Wenigen, die alle Macht besitzen, wie Blasphemie vorkommen, so scheint es, wenn man die Repressionen, die Kontrolle, die zunehmende Beherrschung, die vom Geldmonopol (Schuldgeld ohne Wert, geschaffen aus dem Nichts eines privaten Bankster-Monopols) erlebt, die ausgeübt wird. Es wundert daher nicht, wenn Menschen sich Freiräume schaffen wollen, sich neue Wege suchen ihr Leben, ihre Sichtweise und naturgegebene Freiheit in einer vom Establishment zubetonierten und in feste Formen gedrückte Matrix-Welt auszudrücken. Daher finden zunehmend sog. “Wilde Parties” statt, bei denen junge Leute ihren Wünsche nach Zusammensein, Lebensfreude und Ausdruck ihres Lebens ohne Kontrolle durch Kommerz und Authorität nachgehen...

"Das Ablehnungsgesuch betreffend den Richter am Amtsgericht Timm wird für unbegründet erklärt. Gründe: Gemäß § 24 StPO findet die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, welcher geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Geeignet, solches Misstrauen zu rechtfertigen sind nur objektive Gründe, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber. Eine unsachgemäße Verfahrensführung oder grobe Verfahrensverstöße begründen dann die Besorgnis der Befangenheit, wenn das prozessuale Vorgehen des Richters einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage entbehrt oder sich so sehr von dem normalerweise geübten Verfahren entfernt, dass sich für den dadurch betroffenen Angeklagten der Eindruck einer sachwidrigen auf Voreingenommenheit...

DataSV.info, die Online-Datenbank für Sachverständige und Juristen im Internet, setzt die Dokumentenreihe zur Ablehnung von gerichtlichen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit mit einer weiteren wichtigen Untersuchung unter dem Titel „Ablehnung von Gerichtsgutachtern wegen Besorgnis der Befangenheit: Gerichtspraxis und Rechtsprechungsübersicht (DokNr. 4-10-0321)“ fort. Dazu Peter-Andreas Kamphausen aus der DataSV-Redaktion: „Mit Entscheidungen über die Sachverständigenablehnung verdeutlichen die Gerichte wichtige Eckpfeiler des „Verhaltenskodex“ für Gerichtsgutachter. Mit dem neuen, in der Reihe DataSV-Extrakt erschienen Dokument beleuchten wir zum einen die heutige Gerichtspraxis und geben außerdem anhand von weit über 100 nachgewiesenen aktuellen Gerichtsentscheidungen einen umfassenden Überblick der Rechtsprechung zu vorgebrachten (erfolgreichen und unberechtigten) Ablehnungsgründen. Als Autor konnte DataSV den...

Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt rückt im Sorgerechtsfall um das mittlerweile ein Jahr alte Mädchen Nina Veronika auch weiterhin nicht von seinen äußerst fragwürdigen und nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen zu vereinbarenden Verhaltensweisen ab. Nun soll überraschend auch über die Sorgerechtsfrage wieder verhandelt werden, welche bereits im Juni 2008, nachdem die Öffentlichkeit erstmals vom Fall Nina Veronika erfuhr, von der fallbefassten Richterin vom laufenden Verfahren willkürlich abgetrennt und schlicht liegengelassen wurde. Termin für die mündliche Verhandlung wurde kurzfristig für Donnerstag,...