Ablehnung

Caritas alarmiert: Kaum Sozialhilfe für EU-Ausländer - Rechte von EU-Ausländern beschnitten

Eine deutschlandweite Umfrage unter mehr als 80 Caritas-Stationen ergab, dass EU-Bürger, die in Deutschland leben und Sozialleistungen beantragen, sehr oft ohne Prüfung ihrer Ansprüche vom Sozialamt und vom Jobcenter abgelehnt werden. Demnach berichten 63 Prozent der befragten Einrichtungen, dass den in Deutschland lebenden EU-Bürgern vorallem Sozialhilfe, sowie Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe verweigert werde. Auch bei der Gewährung von Kindergeld und der Beratung von schwangeren Frauen gäbe es Defizite, so die Studie. Dabei seien die Entscheidungen der Sozialbehörden oftmals "nicht rechtskonform", so der Bericht. Quelle: http://www.domradio.de/themen/caritas/2016-05-11/caritas-erhebt-vorwuerfe-gegen-sozialbehoerden Auch beim Zugang zur Krankenversicherung sieht die Caritas vielerorts Informationsdefizite der Behörden, findet aber keine Hinweise auf einen systematische Benachteiligung von EU-Bürgern. Der Sozialverband rief...

Max Bryan: 1000 km mit dem Rad und Mutter will ihn nicht

Es war die wichtigste Etappe seiner Reise, das Treffen mit der Mutter, am 23.12., ein Tag vor Weihnachten fand es statt. Auf dem Bahnsteig des Bahnhofs in Gießen traf der Obdachlose Max Bryan seine Mutter und erlebte eine Überraschung, als die Mutter ihm mitteilte, dass er Weihnachten nicht bei ihr verbringen könne. (ddp tp) „Es ist schon erstaunlich, wie weit Vision und Realität manchmal auseinander gehen, wie groß der Graben zwischen diesen beiden Dingen ist“, eröffnet der Obdachlose Max Bryan seinen Bericht zu den Ereignissen des 23. und 24.12., der seit gestern online steht. http://www.facebook.com/notes/max-bryan/14-etappe-gie%C3%9Fen-mom-weihnachten/326937690657486 Ein durch und durch ergreifender Bericht und wer geglaubt hat, dass mit dem Treffen der Mutter die Geschichte endet, liegt falsch. Es wäre wohl auch zu schön gewesen, ein Happy End, wie jeder es sich wünscht, nur sieht die Realität oft eben auch anders aus und...

Vom Aschenputtel zum Web-Star: Das Phänomen Max Bryan

- Wie ein Obdachloser polarisiert - Der Obdachlose Max Bryan (35) ist der vielleicht populärste Casting-Kandidat, der überhaupt nie gesendet wurde. Kritikern zu Folge hassen die Supertalent-Macher seine Popularität, die er durch den Boxweltmeister Vitali Klitschko erlangte, und das ohne überhaupt im Fernsehen gesendet worden zu sein. http://www.mmnews.de/index.php/etc/7716-max-bryan-dsds-ostergruesse-eines-obdachlosen (TNN) Um den 35-Jährigen, der auch noch aussieht wie Jesus, ranken sich seither wildeste Gerüchte. Die einen halten ihn für den Schauspielstudenten, die anderen für einen Journalisten. Andere wiederum glauben, dass er tatsächlich und ernsthaft betroffen ist. So schreibt ein Kommentator beim Nachrichtenportal „mmnews“: „Ich weiss, warum man den nicht sendet, der Typ hat Hirn. Was er sagt ist durchdacht. Keiner von den üblichen Kleingeistern. Optisch würde der ein prima Jesus abgeben. Der sollte es mal mit...

DataSV: Sachverständigen-Ablehnung im Gerichts-Prozess – So entscheiden die Gerichte

DataSV.info, die Online-Datenbank für Sachverständige und Juristen im Internet, setzt die Dokumentenreihe zur Ablehnung von gerichtlichen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit mit einer weiteren wichtigen Untersuchung unter dem Titel „Ablehnung von Gerichtsgutachtern wegen Besorgnis der Befangenheit: Gerichtspraxis und Rechtsprechungsübersicht (DokNr. 4-10-0321)“ fort. Dazu Peter-Andreas Kamphausen aus der DataSV-Redaktion: „Mit Entscheidungen über die Sachverständigenablehnung verdeutlichen die Gerichte wichtige Eckpfeiler des „Verhaltenskodex“ für Gerichtsgutachter. Mit dem neuen, in der Reihe DataSV-Extrakt...

Jobcenter Neukölln handelt grundgesetzfeindlich

Die Veränderung in der Erstantragsannahme in Berlin-Neukölln beim zuständigen Jobcenter, neu nur noch in der Silbersteinstrasse, ist absolut als gescheitert zu betrachten. Die schon vorher ständig unrechtmäßig agierende Behörde, speziell in der Verletzung der Beratungspflicht gegenüber ALG II Empfängern, hat durch die Umstrukturierung noch mehr Unrechtspotential herbeigeführt. Die Eingangszone wurde von ehemals 4 Mitarbeiter auf 2 Mitarbeiter reduziert, davon fällt ständig ein Mitarbeiter besonders negativ auf, in dem er rechtswidrig erst einmal JEDEN ALG II Antragsteller ablehnt. Gerade Bedürftige mit Migrationshintergrund...

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