Staat

Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit! Was wurde in den letzen 100 Jahren getan?

Zwischen 1900 – 1910 beschränkte sich die Politik in kleinen Schritten, das schwere Los der Arbeiter zu erleichtern. Die Programme erinnern an die heutige Zeit. Reduzierung der Arbeitszeit, Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Hebung des Lebensstandards, Arbeitslosenversicherung und flächendeckende Tarifverträge. Sie sollten die üblichen Methoden der Unternehmer verhindern, in der Rezession die Löhne zu drücken und die Kosten der Krise den Arbeitnehmern aufzubürden. Die Arbeitslosenversicherung scheiterte am Widerstand der Unternehmer. Statistiken über die Arbeitslosigkeit gab es keine, aber 43 % der Befragten waren...

Die Manipulationen der Energieversorger

Das Land ist abhängig von Energie, Strom, Gas und Öl. Strom wird angeblich an der Leipziger Strombörse gehandelt! Nur hier handelt es sich um keine Börse! Vier große Versorger teilen sich das Land. Der Strom verteuert sich von der Produktion bis zum Endverbraucher um fast 300 %. Freien Wettbewerb gibt es nicht. Das Angebot bestimmt die Nachfrage, nur die Nachfrage steuern die Versorger. Strom wird knapp gehalten, damit der Preis hoch bleibt, darin sind sich alle Versorger einig. Allerdings kassiert der Staat 75% Steuern. Jeder Versorger kann an der sogenannten Börse erkennen, wie viel benötigt wird. Nun gehen...

Menschen zweiter Klasse, oder für wen gelten die Gesetze?

Artikel 1 – 20 des Grundgesetzes (GG) beschreibt die Grundrechte des Menschen und Artikel 79 Abs. 3, GG, verbietet ausdrücklich eine Änderung der Artikel 1 – 20 GG. Der Staat hält sich nicht daran. Das Gesetz steht nur auf dem Papier, es gibt keine Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 3, GG). Die Verursacher der Weltwirtschaftskrise vernichten Vermögen und das Volk darf wieder zahlen. Die Verursacher bekommen wieder Kredite und arbeiten weiter als währe nichts geschehen. Die Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5, GG), das Post-, Brief und Fernmeldegeheimnis (Art.10, GG) wurde durch das Anti Terror Gesetz ausgehebelt. Es findet,...

Auf Kinderseiten für Niedersachsen: Kultusministerin antwortet nicht auf Gesamtschul-Frage

“Müssen wir unbedingt in die Schule gehen?” würde sich diese Neunjährige aus Niedersachsen von Montag bis Freitag offenbar gern etwas anderes vornehmen. Doch das ist nicht möglich, wird ihr auf Seiten erklärt, die Anfang Juli von Ministerpräsident Christian Wulff frei geschaltet worden sind. In die Schlange des fragenden Nachwuchses hat sich auch ein 13-Jähriger aus Wilhelmshaven eingereiht. Die erste Frage wurde nach 30 Minuten von Axel Steding aus der Staatskanzlei beantwortet. Denn dem Jungen von der Jade war aufgefallen, dass auf den niedersächsischen Kinderseiten ein Hinweis darauf fehlte, dass es nicht nur die Regierungsparteien,...

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