Vertragssprache und Vertragsstrafe IT-Recht für Fortgeschrittene Workshop für den 6. plentymarkets Online-Händler-Kongress 2013 am 2. März 2013 im Kongress Palais Kassel, anmeldepflichtig! Das ist kein Anfänger-Seminar. Der Vortrag wendet sich an größere und große Onlinehändler, die mindestens schon 5 Jahre erfolgreich am Markt tätig sind. Es geht um den gewinnbringenden Einsatz des Wirtschaftsguts Recht und um die Optimierung juristischer Prozesse im Unternehmen: Reklamation, Unterlassung, Rechtsstreit. http://www.plentymarkets.eu/online-haendler-kongress/ Begriffe oder Schlagwörter wie “Abmahnung”, “rechtssichere AGB” oder “Rechtstexte mit Haftung und Garantie” habe ich bei der Themenbeschreibung absichtlich vermieden. Zum Teil, weil ich sie als Workshop-Ankündigung nicht mehr hören kann (“Abmahnung”); zum Teil auch, weil ich die eine oder andere Werbung à la “Rechtssicherheit mit Garantie und Haftung”...

Klarna und der Bundesverband Onlinehandel kooperieren Nürnberg, 05. Juli 2011 – Klarna, Europas führender Anbieter rechnungsbasierter Zahlungslösungen im Internethandel, und der Bundesverband Onlinehandel e. V. (BVOH), eine deutschlandweit aktive Interessenvertretung für Onlinehändler und Verbraucher, haben heute ihre Kooperation bekannt gegeben: Der BVOH empfiehlt Mitgliedern künftig, die Zahlungslösungen von Klarna in ihren Internet-Shops anzubieten, unter anderem da sie sowohl Käufern als auch Verkäufern Sicherheit bieten. Klarna wiederum weist auf seiner Internetseite auf die Vorteile einer Rechtsberatung durch den BVOH hin. Darüber hinaus zahlen BVOH-Mitglieder, die bis 31. Juli 2011 Zahlungslösungen von Klarna in ihrem Internet-Shop anbieten, statt 299 Euro Startgebühr, nur 149 Euro – und sparen mehr als 50 Prozent. Umgekehrt erhalten Betreiber von Online-Shops mit Klarna Rechnung oder Ratenkauf, die Mitglied beim BVOH...

Dresden. 12.05.2010. Der Präsident des Bundesverbandes Onlinehandel e.V. (BVOH), Rudolf Braunsdorf, und der Beauftragte des Vorstandes, Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel, folgten heute einer Einladung zu den Beratungen des Arbeitskreises "Wirtschaft, Arbeit und Verkehr" der CDU-Fraktion in den Sächsischen Landtag. Thema war die Entwicklung des Onlinehandels in Deutschland und speziell auch in Sachsen. Vielerorts existiere die Auffassung, dass der Onlinehandel mit weniger Restriktionen und Kosten konfrontiert sei, als der herkömmliche Einzelhandel. Diese - nach Auffassung des Bundesverbandes Onlinehandel falsche - Annahme birgt die Gefahr in sich, dass Diskussionen um eine stärkere Besteuerung oder differenziertere Belastung von Online-Handelsunternehmen aufkommen könnten. Der Bundesverband Onlinehandel hat in dieser Beratung seinen Beitrag dazu geleistet, die Diskussion zu versachlichen und auf die bereits jetzt bestehenden enormen Belastungen...

Offener Brief an die Verbraucherzentrale Bundesverband und die Verbraucherzentrale NRW Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem Sie in der Vergangenheit mehrfach Händler bezüglich Ihres Internetauftrittes abgemahnt haben und zum Teil für uns Händler schwierige und nicht nachvollziehbare Urteile erstritten haben, kam uns der Gedanke, auf Ihren Seiten nachzuschauen, wie man es denn vorbildlich macht. Wir nahmen an, dass wir auf Ihren Seiten einen beispielhaften Auftritt vorfinden, da Sie regelmäßig Wettbewerbsverstöße anderer Händler mit Abmahnungen und Klagen verfolgen. Ich muss gestehen, dass unsere „Erwartungen“...

Der Bundesverband Onlinehandel begrüßt die Initiative von Frau von der Leyen und beabsichtigt, einen Verhaltenskodex für das Internet zu entwerfen. Dieser soll in Kürze der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bei vielen Onlinehändlern findet sich der Satz in den AGB „Es gelten keine weiteren Verhaltenskodizes.“ Aber was ist ein Verhaltenskodex? Ein Handelsbrauch, im Plural: Handelsbräuche. In § 346 Handelsgesetzbuch (HGB) heißt es dazu: „Unter Kaufleuten ist in Ansehung der Bedeutung und Wirkung von Handlungen und Unterlassungen auf die im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht...

Karlsruhe/Dresden (16.07.2009). Onlinehändler müssen im Internet neben dem Kaufpreis auch die Versandkosten mit angeben, weil sich das auf eine Darstellung bei Preissuchmaschinen auswirkt. Diese werde in wettbewerbsrechtlich unzulässiger Weise verzerrt, wenn es an einer Angabe der Versandkosten fehle. Mit dieser Entscheidung verschärfte der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung über die Angabe von Versandkosten gegenüber einer früheren Entscheidung, nach der die Angabe von Versandkosten auf "nachfolgenden" Seiten ausreichen würde (BGH, Urteil v. 04.10.2007, I ZR 143/04). Strenger entschied der BGH heute (Az. I ZR...

Der Vorstand des Bundesverband Onlinehandel e.V. (http://www.bvoh.de/) hat, gemeinsam mit dem Rechtsanwalt des BVOH, Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel (http://www.onlinehandelsrecht.de/rechtsanwalt_wentzel.aspx), am 15.7.2009 ein ausführliches Gespräch mit Vertretern der Firma Ebay zur Problemstellung des Ebay Rückgabeprozesses geführt. Die Gesprächsrunde wurde seitens Ebay mit Verantwortlichen aus dem Bereich Recht, Kundenservice und dem Projektverantwortlichem für den Rückgabeprozess besetzt. Der BVOH bedankt sich für das zielführende, konstruktive und sehr offene Gespräch. Alle vom BVOH aufgezeigten Kritikpunkte und noch...

Onlinehändler dürfen auf die Richtigkeit der rechtsberatenden Tätigkeit in Deutschland zugelassener Rechtsanwälte vertrauen. Landgericht Dresden entschied: Wer seinen Onlineauftritt rechtsanwaltlich überprüfen lässt, schuldet bei zuvor abgegebener Unterlassungserklärung keine Vertragsstrafe. OLG Hamm bestätigt: Wer zuvor anwaltlichen Rat einholt, handelt nicht vorsätzlich. Dresden. Die Fallkonstellation ist den meisten Onlinehändlern bekannt: Sie bekommen eine Abmahnung und geben in der trügerischen Hoffnung, die Sache damit abschließen zu können, eine Unterlassungserklärung ab. Schon bald stellt sich ein „Verstoß“...

Zunächst bitte ich um Verständnis für den langen Beitrag, aber komplexe Dinge lassen sich nicht immer einfach darstellen. Dieser Thread stellt keine Rechtsberatung dar, sondern es werden hier Thesen zur Diskussion gestellt. Der Ebay Rückgabeprozess ist zwischenzeitlich für ebay.de aktiviert worden. In den Verkäufereinstellungen wurde der Prozess von Ebay mit einer Standardeinstellung auf aktiviert gesetzt und kann (derzeit) manuell vom Verkäufer deaktiviert werden. Wir wollen den Prozess in diesem Thread ausschließlich von der rechtlichen Seite betrachten. Ist der Prozess rechtskonform oder droht dem Verkäufer eine Abmahngefahr? Wenn...

Dreilinden/Dresden (18.06.2009, 13:30): Professionelle Anbieter hätten von 04/2008 bis 03/2009 3,1 Milliarden Euro umgesetzt. Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels e.V. (BVH) liegt mit seiner Schätzung des auf eBay entfallenden Anteils vom deutschen Versandhandel i.H.v. 2,1 Milliarden Euro (2008) deutlich darunter. Unter "professionellen Anbietern" dürfte man die bei eBay jetzt (Large) Merchants genannten unternehmerischen Anbieter verstehen, von denen die von eBay selbst inzwischen nicht mehr so bezeichneten Power Seller nur eine Teilmenge sind. Heike Williges, Vizepräsidentin des Bundesverbandes Onlinehandel e.V., Dresden,...