Hamburger Landgericht
17.09.2011: Recht | Amtshaftung | BVerfG | Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte | Hamburger Landgericht | OLG | schleswig-holstein | § 839 BGB
Pressetext verfasst von Lothar Bösselmann am Sa, 2011-09-17 22:29.
Land Schleswig-Holstein verweigert Amtshaftung wegen Rechtsbeugung
Kiel:Das über dem Land Schleswig-Holstein nicht nur der Pleitegeier schwebt,sonder das Land Pleite ist, dürfte jedem Bürger klar sein.Dem ärmsten Bundesland steht bekanntlich das Wasser bis zur Halskrause.Der Wahlspruch der schleswig-holsteinischen CDU "Erst bei Flut sind wir richtig gut" wird offensichtlich ins Gegenteil verkehrt. Trotzdem hat das Land seine Verpflichtungen gegenüber jedermann einzuhalten. Der deutsche Amtseid gilt im Übrigen für richter und für Ministerpräsidenten. Dazu gehört auch die schuldrechtliche Pflicht den Bürger bei Pflichtverletzungen von Beamten (auch Richtern)zu entschädigen.Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Das Gleiche trifft denjenigen, welcher ein den Schutz eines anderen bezweckten Gesetz verstößt.Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise...
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08.04.2011: Gesundheit | anthroposophie | Drogentherapie | GLS-Bank | Hamburger Landgericht | Jugendhilfe Lüneburg | Klage | Rudolf Steiner | Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch
Pressetext verfasst von Heinz-Peter Tjaden am Fr, 2011-04-08 18:03.
Hamburger Landgericht weist Klage der Jugendhilfe Lüneburg in allen Punkten zurück
So könnte es sein: S. feiert, G. jubelt, die Klientinnen und Klienten tanzen durch das Haus, nur Ruthard Stachowske ist von der Jugendhilfe Lüneburg in Klausur geschickt worden. Isoliert von den anderen soll er darüber nachdenken, warum er selbst klagt und verliert oder die Jugendhilfe Lüneburg als Trägerin der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch vorschickt und verliert. Jetzt zum dritten Mal.
Schweres Geschütz hat die Jugendhilfe Lüneburg am 11. Juni 2010 gegen Heinz-Peter Tjaden aufgefahren. Kritische Anmerkungen über die therapeutischen Methoden seien völlig unangebracht, denn "die Therapieverfahren der ´TG Wilschenbruch´ und die angewandten Methoden sind allesamt im Kontext des Psychotherapeutengesetzes zu sehen und entsprechen den Vorgaben der Psychotherapeutenkammer sowie der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover sowie den Vereinbarungen mit dem Landesamt für Jugend und Familie in Hannover."
Ob die "allesamt"...
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14.11.2010: Beweise | Hamburger Landgericht | hamm | kinder | Münster | Oberlandesgericht Hamm | Pressekammer | Sorgerecht
Pressetext verfasst von Heinz-Peter Tjaden am So, 2010-11-14 13:27.
Warum halten Richter nichts von Richtern? Richtige Richter entscheiden doch immer richtig!
“Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst”, soll Professor Diether Huhn 1982 gesagt haben. Der hat also Schiss in der Büx.
"Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär.” Schreibt der ehemalige Verfassungsrichter Professor Willi Geiger im September 1982 in der "Deutschen Richterzeitung". 1982 muss also einiges los gewesen sein.
Ist heute aber nicht mehr. Heute entscheiden richtige Richter immer richtig. Das sei mit fiktiven und tatsächlichen Beschlüssen bewiesen.
Das Landgericht München entscheidet, dass ein Fahrrad dem...
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Pressetext verfasst von Heinz-Peter Tjaden am Mo, 2010-05-17 18:58.
Sex und Liebe: Doktor Sommer in der Bravo war gestern - Ruth ist hart antwortet besser
"Stoppt Bravo" fordert eine Initiative im Netz, weil diese Zeitschrift angeblich die Jugend verdirbt. Doch an Doktor Sommer erinnert sich jeder gern. Seine Antworten auf Fragen Pubertierender haben uns so manches Schmunzeln entlockt. Was einem Anwalt aus Uelzen allerdings bei einer Verhandlung vor dem Hamburger Landgericht nicht gelang. Er irritierte vielmehr den Vorsitzenden Richter.
Verhandlungsgegenstand war erzwungene Verhütung in einer Jugendhilfe-Einrichtung per Spirale. Die rechtfertigte jener Jurist mit dem Kampf gegen Aids und andere ansteckende Geschlechtskrankheiten. Da kam der Vorsitzende Richter nicht mehr mit und hakte...
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22.12.2008: Recht | Andreas Buske | DDR | Gerhard Schröder | Hamburger Landgericht | IM | meinung | Pressekammer | Weihnachtsmann
Pressetext verfasst von Heinz-Peter Tjaden am Mo, 2008-12-22 21:11.
Ja, liebe Virginia, es gibt das Landgericht in Hamburg
Die achtjährige Virginia aus New York schrieb 1897 an die Zeitung „Sun” einen Brief:
Ich bin acht Jahre alt. Einige von meinen Freunden sagen, es gibt keinen Weihnachtsmann. Papa sagt, was in der “Sun” steht, ist immer wahr. Bitte sagen Sie mir - gibt es einen Weihnachtsmann?
Virginia O’ Hanlon
Dieser Brief war dem Chefredakteur damals so wichtig, dass er seinen besten Kolumnisten mit der Antwort betraute. Diese Antwort erschien nicht nur 1897, sondern Weihnachten für Weihnachten bis zur Einstellung der “Sun” im Jahre 1950. 2008 würde dieser Chefredakteur der kleinen Virginia vielleicht so antworten:
Liebe...
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