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Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 31. Januar 2012( Az.: I-4 U 169/11) klargestellt, dass ein Abmahn-Disclaimer des Abmahners zur Folge haben kann, dass dieser keine Abmahnkosten erstattet verlangen kann. Sachverhalt: Beide Parteien sind im Bereich der Pflegekräftevermittlung tätig. Die Klägerin hatte auf ihrer Internetseite unter der Rubrik „Haftungsausschluss“ folgendes mitgeteilt: "Um die Kosten eines Rechtsstreites zu vermeiden, sollten Sie uns im Vorfeld bei unvollständigen Angaben, wettbewerbsrechtlichen Vorkommnissen oder ähnlichen Problemen auf dem Postwege kontaktieren. Eine kostenpflichtige anwaltliche Abmahnung ohne diesen Vorab-Kontakt wird aus Sicht der Schadenminderungspflicht als unzulässig angesehen." Ein Mitbewerber warb in einem Tageblatt wie folgt: „Liebev. qualif. 24h Pflege/Betreuung Telefon ... o. ...“ Daraufhin hatte die Klägerin den Beklagten abgemahnt und die Erstattung der Rechtsanwaltskosten...

Das Urteil des BGH zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen (Urteil vom 11.03.2010, I ZR 123/08) hat sich in (Versand)Apothkerkreisen wie ein Lauffeuer herumgesprochen. Für Versandapotheken stellt die Auffindbarkeit in Preissuchmaschinen einen traditionellen Marketing-Kanal dar. Eine Tradition, die dank des BGH allerdings bald Geschichte sein könnte. Das Urteil - Aus für die Preissuchmaschinen? Der BGH hat in seinem Urteil vom 11.03.2010 entschieden, dass ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt (im BGH-Fall eine Espressomaschine), wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine angezeigt wird. Der durchschnittlich informierte Nutzer einer Preissuchmaschine geht nach Auffassung des BGH davon aus, dass die auf dieser Seite angebotenen Waren zu dem dort angegebenen Preis erworben werden können und rechnet nicht...

Campell (USA)/Geretsried (30. Januar 2008) – Red Earth Software gibt über seinen deutschen Distributor ProSoft, die Freigabe der eMail Management Lösung Policy Patrol für Exchange 2007 bekannt. Policy Patrol integriert sich jetzt auch komplett in Exchange 2007 und erlaubt es Anwendern, die eMail Filter Funktionen von Exchange 2007 mit den erweiterten Funktionen von Policy Patrol zu ergänzen. Policy Patrol ist ein eMail Filter für Exchange und Lotus Domino und bietet Anti-Spam, Keyword Filter, Attachment blocking, Komprimierung, Ergänzung von Disclaimer und Signaturen, Archivierung und eine Schnittstelle zu Kaspersky Anti-Virus. „Mit...