Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster geht. Wen hierbei die Darlegungs- und Beweislast trifft, hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 13.12.2012, Az: I ZR 23/12, beantwortet. Hintergrund Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist für viele Designer eine kostengünstige, jedoch zeitlich begrenzte Möglichkeit, nämlich 3 Jahre ab der ersten Zugänglichmachung gegenüber der Öffentlichkeit gem. Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmuster Verordnung (GGV), um Schutz für ihre Designs zu beanspruchen und diese gegenüber Dritten vor Nachahmung zu schützen. Im Gegensatz zum eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster entstehen hier jedoch oftmals Probleme hinsichtlich der Frage, wer Inhaber des Geschmacksmusters ist, da es keine gesetzliche Vermutung gibt. Bei dem eingetragenen...

Beschluss vom OLG Köln, 31.05.2013 – 17 W 32/13 Im Wahljahr 2013 deutet ein solcher Titel klar in Richtung Politik. Doch es geht hier um einen Fall, den das Oberlandesgericht Köln zu entscheiden hatte. Gleichsam wollen wir grundsätzlich aufklären über den markenrechtlichen Schutz von Farben und die Kosten, die in einem Markenrechtsprozess anfallen können und wer sie zu tragen hat. Im Wege des Eilrechtsschutzes wollte ein Hersteller von Wintersportausrüstung einem Konkurrenten untersagen, Produkte in den Farben Schwarz-Gelb auf den Markt zu werfen. Das bedeutet, die Kläger stellten bei Gericht einen Antrag darauf, dem Gegner ohne vorherige Möglichkeit, Stellung zu nehmen, die Herstellung und den Vertrieb der Produkte zu untersagen. Kann man bloße Farbgestaltungen konkurrierender Hersteller angreifen? Tatsächlich ist es möglich, eine Farbe als Marke schützen zu lassen, jedoch sind die Eintragungsvoraussetzungen der verschiedenen...

Auch die Titel von Zeitungsartikeln oder Kolumnen können markenrechtlich geschützt sein. Der BGH hat hierzu in seinem Urteil vom 20. März 2012, Az: I ZR 102/10, festgestellt, dass der Titel einer regelmäßig erscheinenden Kolumne, die zu einem bestimmten Thema in einer Zeitung oder Zeitschrift veröffentlicht wird, jedoch nur wenige Textabsätze beinhaltet, gemäß den Vorschriften nach § 5 Abs. 3 Markengesetz schutzfähig ist. Für die Frage der Verwechslungsgefahr kommt es hierbei auf Form und Inhalt der medialen Einbettung der angegriffenen Bezeichnung an, wobei zu berücksichtigen ist, wie sich die typische Art der Präsentation der Beiträge darstellt. Sachverhalt Die Klägerin gibt die Zeitung "Die Zeit" heraus, in der seit Jahrzehnten unter dem Titel "Stimmt's" eine wöchentliche Kolumne veröffentlicht wird, die unter verschiedenen themenbezogenen Überschriften Artikel präsentiert, in denen Leserfragen oder allgemeine...

Hamburg, 13. März 2012 – apprupt, das mobile Premium-Werbenetzwerk, besetzt die neu geschaffene Position Director Marketing & Communications mit Marcus Hamacher, der bisher als Senior Manager Marketing & Communications für apprupt tätig war. Der 31-jährige übernimmt somit ab sofort die Leitung der Unternehmens- und Marketingkommunikation und rückt ins erweiterte Führungs-Team des mobilen Vermarkters auf. Marcus Hamacher ist seit Juli 2010 für apprupt tätig. Vorherige Stationen des Wahl-Hamburgers waren unter anderem Advertising.com und AOL Deutschland. Die Ernennung Marcus Hamachers zum Director Marketing & Communications...