Beschluss vom OLG Köln, 31.05.2013 – 17 W 32/13 Im Wahljahr 2013 deutet ein solcher Titel klar in Richtung Politik. Doch es geht hier um einen Fall, den das Oberlandesgericht Köln zu entscheiden hatte. Gleichsam wollen wir grundsätzlich aufklären über den markenrechtlichen Schutz von Farben und die Kosten, die in einem Markenrechtsprozess anfallen können und wer sie zu tragen hat. Im Wege des Eilrechtsschutzes wollte ein Hersteller von Wintersportausrüstung einem Konkurrenten untersagen, Produkte in den Farben Schwarz-Gelb auf den Markt zu werfen. Das bedeutet, die Kläger stellten bei Gericht einen Antrag darauf, dem Gegner ohne vorherige Möglichkeit, Stellung zu nehmen, die Herstellung und den Vertrieb der Produkte zu untersagen. Kann man bloße Farbgestaltungen konkurrierender Hersteller angreifen? Tatsächlich ist es möglich, eine Farbe als Marke schützen zu lassen, jedoch sind die Eintragungsvoraussetzungen der verschiedenen...

Künstlerinnen-Duo präsentiert Frauen, die sich wählen lassen: „Fünfzig Prozent sind möglich!“ Der Frauenanteil im Europaparlament stieg seit den ersten Direktwahlen 1979 auf 31% - das entspricht einer durchschnittlichen Steigerung von 0,5% pro Jahr. Wenn es so weitergeht, sind im Jahr 2047 die fünfzig Prozent geschafft... Zwei, die finden, das könnte schneller gehen, sind die Musikerinnen ANA & ANDA. Um all jenen den Wind aus den Segeln zu nehmen, die angeblich nicht wissen, welche Frauen sie denn wählen sollen, haben sie in ihrem Blog eine Plattform für alle Kandidatinnen für das Europaparlament geschaffen. Unter http://blog.anaundanda.de präsentieren sich die Politikerinnen einmal nicht nach Parteien sortiert, sondern in der Reihenfolge, in der sie den beiden Künstlerinnen ihre Präsentation zugesandt haben. Die Porträts werden täglich aktualisiert, und so unterschiedlich, wie die Frauen, sind auch die Profile, die sie...

Kritische Konzert-Töne zum Abschluss der Frauen-Kultur-Aktionswochen in Homburg Seit 90 Jahren haben die Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht. Und seit 60 Jahren sind Frauen und Männer hierzulande gleichberechtigt – theoretisch, laut Artikel 3 des Grundgesetzes. Heute macht sich – auch bei Frauen – schon wieder Wahlmüdigkeit breit. Viele glauben, für Gleichstellung bedürfe es keiner weiteren Anstrengung mehr. „Die Gleichstellung auf dem Papier ist erreicht – das ist eine Verpflichtung und kein Grund, sich zurückzulehnen.“ Das sagen Zwei, die darin geübt sind, ihre Meinung kund zu tun – auf ihre ganz eigene Weise: Die Komponistin und Musikerin ANA und die Texterin und Musikerin ANDA mit ihrem „Duo für Musik und Bühnenkunst“. Zum Abschluss der 20. Frauen-Kultur-Aktonswochen in Homburg präsentieren ANA & ANDA ihr Konzertprogramm „Von wahllos bis gedankenfrei“ und gehen den Fragen nach, die im...

Künstlerinnen-Duo präsentiert ein musikalisches Plädoyer für mehr politische Beteiligung von Frauen zum Internationalen Frauentag Neunzig Jahre ist es her, seit die Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen und sich wählen lassen durften. Heute, nur drei Generationen später, bleibt bei Bundestagswahlen jede vierte und bei Landtagswahlen sogar jede zweite Frau der Urne fern. Dafür gab es 2009 in einem anderen Bereich so viele Kandidatinnen wie noch nie: Bei den Wahlen zur Miss Germany... „Wir können an dieser Welt entweder verzweifeln – oder uns an ihre Veränderung machen“, sagen ANA & ANDA. Die beiden Musikerinnen...

Die SPD im Ortsverein Bonn-Süd startet das Wahljahr mit einem brandneuen Internetauftritt. Mit frischem Design, übersichtlicher Navigation und Möglichkeiten zur Diskussion können sich interessierte Besucher nun einen raschen Überblick zu Arbeit und Themen des Ortsvereins verschaffen. Wie bedeutsam das Internet mittlerweile auch für die politische Kommunikation ist, hat der vergangene US-Wahlkampf eindrucksvoll gezeigt. Dass überzeugende Online-Aktivitäten aber bereits an der Basis beginnen, belegt seit kurzem die neugestaltete Homepage der SPD Bonn-Süd. Der Ortsverein, zuständig für die Stadtteile Kessenich, Dottendorf...