Auf Verlangen der FPÖ fand heute in der Nationalratssitzung eine „Kurze Debatte“ statt, in der die Freiheitlichen die Fristsetzung ihres bereits 2022 eingebrachten Antrags für die Durchführung von Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien mit 1. Juli beantragten. Dies wurde jedoch von der schwarz-rot-grün-pinken Einheitspartei abgelehnt. "Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Österreich braucht keinen Kanzler, der nur knallharte Sprüche klopft, sondern einen, der tatsächlich eine knallharte, glaubwürdige und restriktive Asylpolitik umsetzt. Die Unglaubwürdigkeit der ÖVP wurde wieder eindrucksvoll zur ...

Am 23.01.18 werden erneut abgelehnte Asylanten nach Afghanistan abgeschoben. Bei den Personen soll es sich um Straftäter, Identitätstäuscher und Gefährder handeln. Die Rückführung erfolgt über den Düsseldorfer Flughafen. Voraussichtlich wird der Steuerzahler die Kosten der Abschiebung vollumfänglich wieder übernehmen. Hierzu führte der Düsseldorfer REP-Kreisvorsitzende und Bezirksvertreter Fischer weiter aus: Die Abschiebezahlen sind in NRW lagen im 2017 unter 5.000 Personen und sind damit deutlich ausbaufähig. Begleitet werden die Rückführungen dabei häufig von Protesten einzelner Realitätsverweigerer, die sich für ein generelles Bleiberecht aller Asylanten aussprechen. Wir Republikaner begrüßen ausdrücklich die Abschiebung ausländischer Straftäter und Gefährder und fordern die konsequente Rückführung von allen abgelehnten Asylbewerbern, die sich noch in unserer Stadt und unserem Land befinden. Alleine in Düsseldorf...

In Afghanistan ist es für Frauen weiterhin sehr schwierig, sich am öffentlichen Leben zu beteiligen. Überfälle, Selbstjustiz und Gerichtsverfahren, die gegen die Menschenrechte und die Rechte der Frauen verstoßen, sind an der Tagesordnung. Auch im afghanischen Parlament ist die Situation kompliziert. Inwieweit gelingt es den gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten, Alternativen zu den traditionellen Machtstrukturen zu schaffen? Vor welchen Hindernissen stehen sie? Auf der Basis von Interviews, die in den Jahren 2007 und 2008 in Kabul mit männlichen und weiblichen Abgeordneten geführt wurden, untersucht die Publikation "Abgeordnete in Afghanistan" von Andrea Fleschenberg die Realitäten der Parlamentsarbeit in Afghanistan. Sie bietet die seltene Gelegenheit, Einblick in das Selbstbild und die Rolle der Frauen im Parlament zu gewinnen. Von den 91 Parlamentarierinnen der beiden Kammern nahmen 76 an der Studie teil. Die Publikation...

Die Spanischen Truppen in Afghanistan wurden gestern zweimal von Taliban angegriffen. Opfer sind nicht zu beklagen. Die spanischen Truppen in Afghanistan wurden gestern von Aufständischen Taliban angegriffen. Das spanische bestätigte gestern Abend zwei Vorfälle offiziell. Die beiden Anschläge sind ein Zeichen für die Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan. Die spanischen Truppen gerieten in der Dorfmitte des Ortes Siahvashan, acht Kilometer östlich der Herat Basis in einen Hinterhalt und mussten das Feuer erwidern. Dabei wurden die spanischen Soldaten von italienischen Hubschraubern unterstützt. Verluste an...

Heute habe ich durch "Zufall" jemandem kennengelernt, der mir eine unglaubliche Geschichte erzählt hat, doch unglaublich ist es nicht, da es JEDEN TAG PASSIERT. Er war mit seine Klasse unterwegs, auf Bus-Reise in Griechenland. Sie sind am Ende dieser Reise mit dem der Fähre von Patras nach Ancona zürückgefahren, und dann weiter mit dem Bus, und plötzlich hören sie "klopfen", vom dem Boden von Busses aus. Die haben sich gefragt, was das sein soll. Ob das die Koffer unten im Bus sind. Doch als sie "geantwortet" haben, also selber am Boden geklopft haben, kam eine Antwort. Sie haben den AgBusfahrer allarmiert, er hat den Bus gestoppt,...

Kein Kampfeinsatz der Bundwehr im Süden des Landes Der Vorstand der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) spricht sich gegen eine Verlegung deutscher Kampftruppen in den Süden Afghanistans aus. Der amerikanische US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte die Bundesregierung vor einigen Tagen in einem ungewöhnlich scharf formulierten Brief dazu aufgefordert, Bundeswehr-Einheiten für Militäreinsätze gegen Taliban und al-Qaida-Terroristen bereitzustellen. Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, im Herbst 3.200 eigene Marineinfanteristen aus der Region abzuziehen, die dann durch Bodentruppen der europäischen NATO-Verbündeten...