ÖVP

Dank Schwarz-Grün bekommen auch Asylwerber und Häftlinge 500 Euro Klimabonus

Dank Schwarz-Grün bekommen auch Asylwerber und Häftlinge 500 Euro Klimabonus. „Die FPÖ hat diese unglaubliche Verhöhnung der Teuerungsopfer aufgezeigt und fordert eine Gesetzesänderung. Doch die Grünen wollen daran festhalten – und mit ihr die ÖVP, die für das eskalierende Asylchaos verantwortlich ist. Weil sie daher jetzt politisch mit dem Rücken zur Wand steht, kommt, was in solchen Situationen immer kommt: Der Schmutzkübel wird ausgepackt“, sagt Generalsekretär Michael Schnedlitz. "Diesmal durch einen Bericht in der „Kronen Zeitung“ darüber, dass die FPÖ dem Klimabonus für Asylwerber angeblich im Parlament zugestimmt hätte. Das ist natürlich falsch – wir erklären hier, was wirklich Fakt ist" will die FPÖ Licht ins Dunkel bringen:   Fakt Nr. 1: Die FPÖ hat gegen das Klimabonus-Gesetz gestimmt Anders als die „Krone“ behauptet, wurde über das Klimabonus-Gesetz der Regierung im Jänner im Nationalrat abgestimmt....

FPÖ-Mißtrauensantrag gegen die Schwarz/Grüne Regierung

Wie die FPÖ mit Herbert Kickl feststellte ist diese Bundesregierung die größte Dauerbaustelle dieser Republik. Kickl fordert daher Neuwahlen und kündigte in seiner heutigen Pressekonferenz einen Misstrauensantrag gegen alle Regierungsmitglieder in der nächsten Nationalratssitzung an: „Seit fast zweieinhalb Jahren haben wir diese Koalition aus ÖVP und Grünen und seitdem erlebt unser Land eine rasante Talfahrt“. Einen bereits eingebrachten Neuwahlantrag will die FPÖ auch ins Plenum bringen. Wie Schwarz-Grün Chaos am laufenden Band produziert, warum das neue Regierungsteam Nehammers letztes Aufgebot ist und der Bundespräsident auf der falschen Seite steht, erklärt Herbert Kickl hier: Corona-Zwangsregime, Kostenlawine und Zertrümmerung der Neutralität Für die FPÖ gibt es drei Gründe für ihren Misstrauensantrag: Erstens spielen ÖVP und Grüne seit zweieinhalb Jahren Freiheit und Gesundheit gegeneinander aus – statt sie miteinander...

30.01.2022: | | |

Auch Zwang erhöht die Impf-Quote nicht

29. Jänner. - Sowohl gegen den Unmut der Bevölkerung als auch entgegen jeder wissenschaftlichen Evidenz wurde die Impfpflicht nun tatsächlich im Nationalrat beschlossen. 137 Mandatare stimmten für Bill Gates, für Pfizer und für das WEF. Wenige von ihnen aus Überzeugung, viele aus Mitläufertum und eine wilde Abgeordnete dürfte sich “verstimmt” haben – aber das ist wieder eine andere Geschichte. Jedenfalls stimmten sie, aus welchen Gründen auch immer, gegen die Menschenrechte, gegen die Verfassung, gegen die Freiheit und gegen unser Recht auf körperliche Integrität. Sie haben durch ihre Entscheidung all unsere Körper an “die Wissenschaft” freigegeben, uns zu staatlich besachwalteten Versuchskaninchen degradiert. Vor allem aber haben sie eines geschafft: Sie haben sich entblößt. Der Affentanz der Regierung im Vorfeld der “Impfpflicht” zeigt, wie sehr ihr in Wahrheit die Hände gebunden sind. Nicht einmal die Herrschenden...

06.08.2021: | | |

Was ist VP-Hanger Politiker oder Satiriker

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, ist Andreas Hanger, 53, Parlamentsabgeordneter aus Österreich, in einen skurrilen Rechtsstreit verwickelt. Der Parteifreund von Kanzler Sebastian Kurz, der für seine Tiraden gegen die Justiz und politische Mitbewerber gefürchtet ist, wird vom Satiremedium Tagespresse verklagt. Der Vorwurf: Hanger werde zur ernstzunehmenden Konkurrenz und täusche die Leserschaft, indem er so tut, als sei er Politiker. "Wer braucht noch Satiriker, wenn es einen Politiker wie den Beklagten gibt, der ganz zweifellos hervorragende Satire betreibt?", heißt es in der Klageschrift, die beim Handelsgericht Wien...

05.08.2021: | | |

Schließung der Balkanroute: „Nur ein PR-Gag des Bundeskanzlers“

Die Schließung der Balkanroute ist laut dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei weitem nicht ausreichend. Im heutigen Ö1-„Journal um Acht“ äußerte sich der Vertreter des rechten Flügels der SPÖ zur momentanen Migrationssituation. Die ÖVP habe aus der Vergangenheit nichts gelernt. Nehammer und das Innenministerium seien auf eine neue „Flüchtlingskrise“, so wie sie 2015 war, nicht vorbereitet. Grund für seine diesbezüglichen Äußerungen ist der steigende Aufgriff von Einwanderern. Das Innenministerium scheint allerdings keineswegs die gleiche Meinung zu teilen. In einem ihm zugeteilten Brief...

05.08.2021: | | |

ÖVP-Hanger muss beweisen, kein Satiriker zu sein

ZackZack bezeichnet die zugelassene Klage als großer Erfolg der "Tagespresse": Die Klage des Satireportals gegen Andreas Hanger wurde zugelassen. Er muss nun beweisen, kein Satiriker, sondern tatsächlich Politiker zu sein. Wien, 05. August 2021 | Das Satireportal „Tagespresse“ jubelt. Man sei „der Gerechtigkeit einen Schritt näher gekommen“. Die Tagespresse hatte ÖVP-Politiker Andreas Hanger geklagt, weil dieser ein „Satire-Konkurrent“ sei und durch Regierungsgelder den Wettbewerb verzerre. Das Wiener Handelsgericht hat die Klage nun zugelassen. Politiker oder Satiriker? Hanger gebe sich als Politiker aus, obwohl...

17.06.2021: | | | | |

Kurz präsentiert nach Wochenblick-Leak Hetero-Liebesglück

Viele sind der Meinung, dass das schon irgendwie unglaubhaft wirkt wenn einer seine Freundin nach zwei Jahren wieder ausgräbt und dem Pöbl vorführt. Mit dabei auch Omi und Opi. Jetzt war es wieder so weit: Kurz nachdem der Wochenblick ein internes, homophobes ÖVP-Papier gegen Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Türkisen leakte, präsentierte der Kanzler seine Freundin Susanne Thier vor Österreichs Medienlandschaft. Sogar zum Besuch von Südkoreas Präsidenten Moon nahm er „seine Susi“ mit. Zuvor war das Paar zwei Jahre lang nicht gemeinsam zu sehen, berichtete Wochenblick. „Kurz und seine Susanne: Glücklich trotz Chatkrise“,...

15.06.2021: | | | | |

Anzeigen, Ermittlungen, Chats: Für die ÖVP wird die Luft dünn

Die Justiz wird mit anonymen Anzeigen gefüttert, die Medien mit geleakten Chats. Als Strategie dagegen schlägt die ÖVP verbal auf die Justiz und einzelne Ermittler ein, berichten Renate Graber und Fabian Schmid vom Standard. Vor gerade einmal anderthalb Jahren wurde die türkis-grüne Regierung angelobt – seither ist sehr viel passiert Laut Standard trudelte Anfang April bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wieder einmal eine anonyme Anzeige ein, die offenbar von einem Insider geschrieben worden war. In der Staatsholding ÖBAG seien Festplatten verschwunden, hieß es darin, angeordnet habe das der...

Volksbegehren gegen Korruption: Jetzt wendet sich sogar Ex-ÖVP Justizsprecher gegen Kurz

Eine prominente Runde aus Universitätsprofessoren und ehemaligen Spitzen des Staates will den ÖVP-Angriffen auf die Justiz nicht mehr tatenlos zusehen. Sie planen ein Volksbegehren für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption. Sie rufen die Politik auf, Integrität und Anstand zu wahren. Eine breite Zustimmung ist gewiss: 81 Prozent der Menschen in Österreich finden die Korruptions-Ermittlungen gegen die ÖVP gerechtfertigt, schreibt KONTRAST.at. Weiter heißt es in dem Artikel, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aktuell gegen eine Reihe aktiver und ehemaliger ÖVP-Politiker – allen voran gegen Kanzler...

14.06.2021: | | | |

ZackZack-Pilz am Sonntag: Grüner Bundeskongress

Mit Beißkorb im Beiwagen. Die Grünen haben einem rücktrittsreifen Kanzler und seinem System ein Dreivierteljahr geschenkt, kommentiert Peter Pilz. Am Wochenende war Bundeskongress der Grünen. Sie feierten vermutlich mit zusammengebissenen Zähnen und sich gegenseitig versichern, dass sie am richtigen Weg sind. Am Ende des Tunnels, wird ihnen die Führung sagen, durch den man jetzt durchmüsse, wartet ein Licht. Ich glaube das nicht. Unsere Wege haben sich vor vier Jahren getrennt, aus politischen Gründen. Es gab damals zwei Meinungen. Die einen wollten in eine Regierung, um jeden Preis. Die anderen wollten die Politik ändern,...

Inhalt abgleichen