ÖVP

06.08.2021: | | |

Was ist VP-Hanger Politiker oder Satiriker

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, ist Andreas Hanger, 53, Parlamentsabgeordneter aus Österreich, in einen skurrilen Rechtsstreit verwickelt. Der Parteifreund von Kanzler Sebastian Kurz, der für seine Tiraden gegen die Justiz und politische Mitbewerber gefürchtet ist, wird vom Satiremedium Tagespresse verklagt. Der Vorwurf: Hanger werde zur ernstzunehmenden Konkurrenz und täusche die Leserschaft, indem er so tut, als sei er Politiker. "Wer braucht noch Satiriker, wenn es einen Politiker wie den Beklagten gibt, der ganz zweifellos hervorragende Satire betreibt?", heißt es in der Klageschrift, die beim Handelsgericht Wien einging. Hanger reagierte gelassen: "Auch einem Politiker sollte der Humor nie verloren gehen", sagte er der SZ. Im Standart konnte man lesen dass der Niederösterreicher mit Igelfrisur, großer Gestik und leicht rotem Kopf, hat vom U-Ausschuss selbst aber auch profitiert, wenn man so will: Er wurde über Nacht bekannt,...

05.08.2021: | | |

Schließung der Balkanroute: „Nur ein PR-Gag des Bundeskanzlers“

Die Schließung der Balkanroute ist laut dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei weitem nicht ausreichend. Im heutigen Ö1-„Journal um Acht“ äußerte sich der Vertreter des rechten Flügels der SPÖ zur momentanen Migrationssituation. Die ÖVP habe aus der Vergangenheit nichts gelernt. Nehammer und das Innenministerium seien auf eine neue „Flüchtlingskrise“, so wie sie 2015 war, nicht vorbereitet. Grund für seine diesbezüglichen Äußerungen ist der steigende Aufgriff von Einwanderern. Das Innenministerium scheint allerdings keineswegs die gleiche Meinung zu teilen. In einem ihm zugeteilten Brief aus dem Ressort Nehammer heißt es lediglich, die Balkanroute stehe unter Beobachtung und die Lage sei stabil. Die Landespolizei Burgenland berichtete indes von 5.400 zugereisten „Flüchtlingen“ in diesem Jahr. 2016 seien es 6.500 gewesen. Für Doskozil ist das ein klarer Beweis, dass die Schließung der sogenannten...

05.08.2021: | | |

ÖVP-Hanger muss beweisen, kein Satiriker zu sein

ZackZack bezeichnet die zugelassene Klage als großer Erfolg der "Tagespresse": Die Klage des Satireportals gegen Andreas Hanger wurde zugelassen. Er muss nun beweisen, kein Satiriker, sondern tatsächlich Politiker zu sein. Wien, 05. August 2021 | Das Satireportal „Tagespresse“ jubelt. Man sei „der Gerechtigkeit einen Schritt näher gekommen“. Die Tagespresse hatte ÖVP-Politiker Andreas Hanger geklagt, weil dieser ein „Satire-Konkurrent“ sei und durch Regierungsgelder den Wettbewerb verzerre. Das Wiener Handelsgericht hat die Klage nun zugelassen. Politiker oder Satiriker? Hanger gebe sich als Politiker aus, obwohl er in Wahrheit Satiriker sei, so der Vorwurf der „Tagespresse“. Nun hat Andreas Hanger 14 Tage Zeit, den Antrag auf einstweilige Verfügung zu beantworten, zwei weitere Woche bleiben ihm, um auf die Klage zu antworten. In der Antwort muss Hanger beweisen, dass er kein Satiriker sei, „der uns Marktanteile...

17.06.2021: | | | | |

Kurz präsentiert nach Wochenblick-Leak Hetero-Liebesglück

Viele sind der Meinung, dass das schon irgendwie unglaubhaft wirkt wenn einer seine Freundin nach zwei Jahren wieder ausgräbt und dem Pöbl vorführt. Mit dabei auch Omi und Opi. Jetzt war es wieder so weit: Kurz nachdem der Wochenblick ein internes, homophobes ÖVP-Papier gegen Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Türkisen leakte, präsentierte der Kanzler seine Freundin Susanne Thier vor Österreichs Medienlandschaft. Sogar zum Besuch von Südkoreas Präsidenten Moon nahm er „seine Susi“ mit. Zuvor war das Paar zwei Jahre lang nicht gemeinsam zu sehen, berichtete Wochenblick. „Kurz und seine Susanne: Glücklich trotz Chatkrise“,...

15.06.2021: | | | | |

Anzeigen, Ermittlungen, Chats: Für die ÖVP wird die Luft dünn

Die Justiz wird mit anonymen Anzeigen gefüttert, die Medien mit geleakten Chats. Als Strategie dagegen schlägt die ÖVP verbal auf die Justiz und einzelne Ermittler ein, berichten Renate Graber und Fabian Schmid vom Standard. Vor gerade einmal anderthalb Jahren wurde die türkis-grüne Regierung angelobt – seither ist sehr viel passiert Laut Standard trudelte Anfang April bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wieder einmal eine anonyme Anzeige ein, die offenbar von einem Insider geschrieben worden war. In der Staatsholding ÖBAG seien Festplatten verschwunden, hieß es darin, angeordnet habe das der...

Volksbegehren gegen Korruption: Jetzt wendet sich sogar Ex-ÖVP Justizsprecher gegen Kurz

Eine prominente Runde aus Universitätsprofessoren und ehemaligen Spitzen des Staates will den ÖVP-Angriffen auf die Justiz nicht mehr tatenlos zusehen. Sie planen ein Volksbegehren für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption. Sie rufen die Politik auf, Integrität und Anstand zu wahren. Eine breite Zustimmung ist gewiss: 81 Prozent der Menschen in Österreich finden die Korruptions-Ermittlungen gegen die ÖVP gerechtfertigt, schreibt KONTRAST.at. Weiter heißt es in dem Artikel, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aktuell gegen eine Reihe aktiver und ehemaliger ÖVP-Politiker – allen voran gegen Kanzler...

14.06.2021: | | | |

ZackZack-Pilz am Sonntag: Grüner Bundeskongress

Mit Beißkorb im Beiwagen. Die Grünen haben einem rücktrittsreifen Kanzler und seinem System ein Dreivierteljahr geschenkt, kommentiert Peter Pilz. Am Wochenende war Bundeskongress der Grünen. Sie feierten vermutlich mit zusammengebissenen Zähnen und sich gegenseitig versichern, dass sie am richtigen Weg sind. Am Ende des Tunnels, wird ihnen die Führung sagen, durch den man jetzt durchmüsse, wartet ein Licht. Ich glaube das nicht. Unsere Wege haben sich vor vier Jahren getrennt, aus politischen Gründen. Es gab damals zwei Meinungen. Die einen wollten in eine Regierung, um jeden Preis. Die anderen wollten die Politik ändern,...

Aufstand der Konservativen gegen türkis: Jetzt droht der Kurz-Sturz

Ein internes Papier aus ÖVP-Kreisen zeigt: Die „Schwarzen“ in der ÖVP haben schön langsam genug von den Türkisen. Die öffentlich gewordenen SMS-Nachrichten, die von Korruption, „Liebe“ unter Männern und Postenschacher zeugen sollen, lassen den jungen Kanzler von Tag zu Tag mehr an Ansehen verlieren. „Freund, Feind, Parteifreund“: Die internen Gegenspieler scheinen zunehmend lauter zu werden und auch in Oberösterreich gehe man angesichts der baldigen Landtagswahlen lieber auf Distanz zu den Türkisen aus Wien. Folgt bald der Kurz-Sturz? „Wann treten die zurück?“, fragte ich nach Bekanntwerden der Schmid-Postenbesetzung...

Nehammer verhindert rechtskräftige Abschiebung einer georgischen Familie

Einmal so, einmal so: Bei Abschiebungen mit rechtskräftigen Bescheiden geht ÖVP-Innenminister Karl Nehammer einen gefährlichen Zickzack-Kurs, der das österreichische Asylrecht aushebelt. Eine Mutter mit drei Kindern hätte nach Georgien abgeschoben werden sollen. Dafür gab es einen rechtskräftigen Bescheid. Doch diesem widersetzte sich ÖVP-Innenminister Karl Nehammer. Laut der Zeitung Heute erhielt die Familie jetzt ein Bleiberecht in Österreich. Das wirft einige Fragen auf: Wie entscheidet Nehammer bei rechtskräftigen Abschiebebescheiden? Nach Sympathie? Nach Hautfarbe? Nach Parteibuch? Entscheidet Sympathie oder Gesetz...

Umfrage-Knall: SPÖ nur noch 1 Punkt hinter ÖVP

Paukenschlag bei der neuesten “market”-Umfrage: Die ÖVP kommt auf 29 Prozent und liegt nur mehr einen Prozentpunkt vor der SPÖ. Wien, 01. Juni 2021 | Die ÖVP erleidet in der neuesten „market”-Umfrage einen gehörigen Einbruch. So liegt die Kanzlerpartei zwar noch auf Platz 1, kommt allerdings nur mehr auf 29 Prozent. Vor fünf Wochen lag Türkis in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts noch bei 34 Prozent. Insbesondere die Ermittlungen rund um den Kanzler könnten für den erheblichen Dämpfer in den türkisen Umfragewerten gesorgt haben. Großer Gewinner der Umfrage ist die SPÖ. Die Partei von Pamela Rendi-Wagner...

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