NPD MV

16.09.2009: | | |

Denkmal für die Vertriebenen in Friedland eingeweiht

Mit einer Feierstunde hat der Bund der Vertriebenen (BdV) am vergangenen Sonntag im mecklenburgischen Friedland ein Denkmal für die Opfer der Vertreibung eingeweiht. Nach fast zweijähriger Planungs- und Bauzeit wird nun unmittelbar neben dem Rathaus an die Opfer von Raub, Mord und Vertreibung errinnert. Der Friedländer Stadtvertreter Matthias Grage (NPD) sagte dazu: „Damit wird ein Teil deutscher Geschichte ins öffentliche Bewußtsein gerückt, den interessierte Kreise sonst allzu gern in den Mantel des Schweigens gehüllt wissen wollen. Das Gefühl seine Heimat verloren zu haben, läßt sich zwar nicht vererben, aber die Vertreibung von mehr als 15 Millionen Deutschen und der Raub der deutschen Ostgebiete ist und bleibt Unrecht. Die Erinnerung an die Opfer, der an unserem Volk begangenen Verbrechen, wachzuhalten, ist für uns als volkstreue Deutsche eine besondere Verpflichtung.“ Am Rande der Veranstaltung kam es erneut zu einer übereifrigen...

14.09.2009: | | |

Gelungenes NPD-Kinderfest in Bad Doberan

Am Sonnabend den 12. September fand, von schönem Wetter begleitet, das 3. Kinderfest des Kreisverbandes Mecklenburg-Mitte statt. Auch in diesem Jahr fanden wieder zahlreiche kleine und große Besucher den Weg zum bunt geschmückten Spielplatz am Hasenberg. Die Kinder konnten beim Torwandschießen, Dosenwerfen, Taubenstechen, Angeln oder Hindernislauf ihre Geschicklichkeit beweisen. Dafür warteten am Ende viele schöne Preise auf die glücklichen Gewinner. Auch bei Hüpfburg und Bastelstrasse konnte man in lachende Kindergesichter sehen. Zwischendurch gab es zur Stärkung Saft und Kuchen am Verpflegungsstand. Dort versammelten sich auch die meisten Erwachsenen zu einer Tasse Kaffee. Höhepunkt war die abschließende Tombola mit der Verlosung von Schultornister und Kinderfahrrad. Leider konnte nicht jeder gewinnen, aber kein Kind mußte mit leeren Händen nach Hause gehen. Bis auf zwei fotografierende Staatsschutzbeamte kam es keinerlei...

Akteneinsicht für Hartz-IV-Empfänger

Wenn man gegen Maßnahmen der Sozialbehörden Widerspruch einlegt, wäre es sehr nützlich zu wissen, was die eigentlich in ihren Akten über einen so festgehalten haben. Ohne Akteneinsicht ist jeder Rechtsstreit der reinste Blindflug. Auch wenn sich die Bürokraten alle Mühe geben, dies zu verschweigen, das Gesetz eröffnet dem Empfänger von Arbeitslosengeld II in dieser Hinsicht durchaus Möglichkeiten. In § 25(1) SGB X ist festgelegt, daß die Akte eingesehen werden darf, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung der rechtlichen Interessen erforderlich ist. Das trifft immer dann zu, wenn Sie ins Widerspruchsverfahren gehen oder klagen. Zumindest der Teil der Akte, der sich auf die Streitigkeit bezieht, muß Ihnen zugänglich gemacht werden. Wie für alles, ist natürlich auch für die Akteneinsicht ein Antrag zu stellen, am besten schriftlich. Allerdings bekommen sie die Akte nicht nach Hause geschickt, sondern können...

Bürgermeister "Wünsch Dir was!" in Gnoien

Nach einer angeblich illegalen Demonstration in Gnoien ist die Rede wenn der Nordkurier sich zur Brieftaube des Bürgermeisters von Gnoien macht. „Brauner Spuk wird in dieser Stadt nicht toleriert“ tönt Hans-Georg Schörner. Weiterhin wendet er sich laut Nordkurier an den NPD-Kreistagsabgeordneten Mirko Wietzke aus Gnoien, der sich dazu bekennen möge, die Demonstration eingeleitet und organisiert zu haben. Und die Leiterin der Amtsverwaltung soll gar über die Rechtslage aufklären indem sie ergänzt, daß ungenehmigte Versammlungen, Aufzüge und Demonstrationen im öffentlichen Raum keine Ordnungswidrigkeiten seien, sondern...

04.09.2009: | | | | | | |

Demokratischer Bumerang?

Linke und CDU klagen über zerstörte Wahlplakate Zwölf großformatige Wahlplakate der Linken hätten in den vergangen zwei Wochen bereits ausgetauscht werden müssen, weil diese beschmiert, zerfetzt oder abgerissen worden seien. Aufgrund der steigenden Sachbeschädigungen hätte man auch erst jetzt mit der Plakatierung von Kleinplakaten begonnen. Die CDU fühlt sich in Nordwestmecklenburg einer gezielten, ausschließlichen und flächendeckenden Zerstörung ausgesetzt, dies stelle eine neue Qualität da, meint der CDU Landesgeschäftsführer. In der Vergangenheit wurde eine Vielzahl von Tätern dingfest gemacht, welche Plakate...

28.08.2009: | | |

Erklimmt der Mehrwertsteuersatz bald die 25 Prozentmarke?

Alle Jahre wieder: Statt fiskalische Entlastungen wächst der Steuerdruck auf`s Volk weiter In den inneren Zirkeln der herrschenden Altparteien wird im Vorfeld der Bundestagswahlen der Ruf immer lauter, den ermäßigten Steuersatz für Lebensmittel, Bücher und Fahrkarten öffentlicher Nahverkehrsmittel anzuheben. Auch die allgemeine Mehrwertsteuer könnte künftig bis auf 25 Prozent steigen, um die leeren Staatskassen zu füllen. Aber Vorsicht: Noch ist eine Anhebung der ermäßigten sowie der allgemeinen Mehrwertsteuer nicht offiziell. Vielmehr wird es wieder so sein, daß die Katze erst nach der Bundestagswahl am 27. September...

27.08.2009: | |

Grenzkriminalität reißt nicht ab

Landespolitiker sehen trotz überbordender Kriminalität seit totaler Ost-Grenzöffnung kein Grund zum Handeln. Trotz gebetsmühlenartiger Beteuerungen von offizieller Seite und trotz der zuletzt veröffentlichten „Polizeilichen Kriminalstatistik 2008“, die allesamt eine erfolgreiche Kriminalitätsbekämpfung seit Schengen II suggerieren möchten, mag sich bei den in Grenznähe wohnenden Betroffenen kein Gefühl der Sicherheit einfinden. Die Lage in den sogenannten Binnengrenzräumen, insbesondere in den Landkreisen Uecker-Randow und Ostvorpommern, ist nach Empfinden vieler Anwohner noch lange nicht entschärft worden. Ein...

24.12.2008: | | |

Rotfrontterror in Rostock hält an

Angriff auf den Dickkoepp in der Nacht zu Heiligabend In der Nacht verübten offenbar Linksextremisten erneut einen Anschlag in der Hansestadt Rostock. Gegen 1:10 Uhr hebelten Sie die Schutzjalousien des Geschäftes Dickkoepp in der Doberaner Straße 48 auf, schlugen eine Schaufensterscheibe ein und warfen rote Farbe in den Laden. Sie ließen schließlich davon ab in den Raum zu gelangen und suchten nach wenigen Minuten das Weite. Wegen der anhaltenden linken Gewalt gegen das Geschäft installierte die Polizei bereits im vergangenen Jahr eine Kamera zur dauerhaften Überwachung an dem Platz, die Täter konnten allerdings nicht...

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