Martin Winterkorn

Anlagenhersteller GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht - Erfinder Holger Sprenger verteidigt Volkswagen Patent

Wie CLEANSTATE bereits in der Vergangenheit berichtete, wurden mehrere Patente und Schutzrechte zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe, die Volkswagen im Getriebewerk Kassel produziert, von mehreren Anlagenherstellern u.a. aus Mindelheim und Bremen angegriffen. Die Anlagenhersteller wollten auf diese Weise die Schutzrechte zu Fall bringen. Bezeichnenderweise griffen die Anlagenhersteller Schutzrechte von Anlagen und Vorrichtungen an, die sie selbst nach technischen Vorgaben von Volkswagen (Erfinder Holger Sprenger) angefertigt und an das VW Werk Kassel geliefert hatten. Mit Urteil des 1. Senats des Bundespatentgerichtes endete und scheiterte nun der Versuch der GROB Werke GmbH & Co.KG aus Mindelheim / Allgäu das Patent DE 103 42 675 mit einer Nichtigkeitsklage zu Fall zu bringen. Mit dem Urteil und einer Leitsatzentscheidung (1 NI 23/07), die seit dem 8. September 2009 in den Eilunterrichtungen des Bundespatentgerichts veröffentlicht...

Weitere Angriffe der GROB Werke Mindelheim - ThyssenKrupp EGM zieht Einspruch gegen DSG Patent zurück - Volkswagen AG

Wie CLEANSTATE bereits berichtete häuften sich die Angriffe von Anlagenherstellern und OEM Zulieferern auf DSG Patente*. (* Patente und Schutzrechte, die Volkswagen u.a. bei der Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe nutzt.) Zunächst trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Keine 2 Wochen nachdem VW Vorstandschef Prof. Dr. Martin Winterkorn von CLEANSTATE persönlich im Rahmen der VW Hauptversammlung am 24.04.2008 mit diesem, zunächst scheinbar einzigartigen Fall konfrontiert wurde, nahm GROB die Klage gegen das Patent DE10342676, eines speziellen Einpressverfahrens für die DSG Getriebe zurück. Danach gab es in 2007 und 2008 weitere Angriffe von OEM Anlagenherstellern auf diese Schutzrechte. Die wurden von dem Erfinder Holger Sprenger in 2003 selbst angemeldet, da VW die Patentfähigkeit seiner Erfindungen in Abrede stellte. Nach der Veröffentlichung im Patentblatt...

Volkswagen scheitert mit Prof. Klaus Neef vor Revisionsgericht - 11. Niederlage für VW Konzern gegen Erfinder Holger Sprenger

Einen Tag vor Weihnachten bekam der Erfinder Holger Sprenger ein Weihnachtsgeschenk vom Bundesarbeitsgericht (BAG) aus Erfurt, der höchsten Instanz in Sachen Arbeitsrecht zugestellt. Mit Beschluss in Sachen Volkswagen gegen Sprenger unter 9 AZN 777/08 hat der neunte Senat des Bundesarbeitsgericht am 12. Dezember beschlossen: die Beschwerde von VW gegen die Nichtzulassung der Revision wird als unzulässig verworfen. VW hat die Kosten zu tragen. Damit ist nun ein lange andauernder Rechtsstreit um Kündigungen und einen Vergleich beendet. CLEANSTATE berichtete bereits über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion...

Volkswagen AG – erneute Niederlage für VW und Kanzlei Neef Schrader Straube ) gegen DSG Patent Erfinder Holger Sprenger

CLEANSTATE berichtete über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe nutzt Nachdem Volkswagen drei Arbeitsgerichtsprozesse gegen Sprenger verloren hatte, kam es zu einem Vergleich. Darin hielt sich Sprenger seine patentrechtlichen Ansprüche offen. Als die beim Arbeitsgericht...

Volkswagen AG – GROB Mindelheim rudert zurück – Versuch von CBH Rechtsanwälten Kurt Bartenbach & Soenke Fock gescheitert

Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Im Frühjahr erhob GROB, vertreten durch die Kanzlei Pfister & Pfister aus München, Klage gegen Volkswagen und griff damit nach einem DSG Patent zur Produktion der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Am 26. März 2008 informierte Volkswagen den Erfinder des Patents, Holger Sprenger aus Espenau, über die Klage der GROB Werke...

Erneute Niederlage für Volkswagen und Kanzlei CBH Kurt Bartenbach - DSG Patent - VW muss an Erfinder zahlen !

Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt für die Patente zahlen, so das Urteil des Gerichts. Erfinder ist der ehemalige VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen Patentamt veröffentlicht wurden. Sprenger ist zudem Toperfinder im Patentinformationszentrum...

VW-HV 2008 - Gerichtsvollzieher bei Volkswagen - Keine Information von Piech und Winterkorn an VW Aktionäre

Ein ehemaliger VW-Manager ließ das Konto des Weltkonzerns VW bei der Deutschen Bank pfänden. Dies gravierende Ereignis wurde ebenso wie dessen überaus bemerkenswerte Hintergründe den Aktionären auf der Hauptversammlung 2008 von Vorstand und Aufsichtsrat verschwiegen. Dabei handelte es sich um einen nicht nur für die VW-Aktionäre wichtigen Vorgang mit außerordentlich gravierender Vorgeschichte. Hintergrund: Der ehemalige VW-Manager Holger Sprenger, hatte bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf die ConTeam Affäre um VW- Vorstand Garcia Sanz, Umbuchungen in 3-stelliger Millionenhöhe, Luxusreisen...

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