Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im Betrieb geregelt. Mittlerweile wenden sich immer mehr innovative Mitarbeiter und Erfinder an CLEANSTATE und berichten über ihre Erfahrungen im Umgang mit Arbeitnehmern, Erfindern und Erfindungen in der Automobil, Chemie- und Pharmaindustrie, die wir kaum glauben konnten. Das Arbeitnehmererfindergesetz wird offenbar nicht so angewendet, wie es der Gesetzgeber bei Verabschiedung des Gesetzes beabsichtigt hatte. Einige Fälle davon haben eines gemeinsam: Sie sind Prozessgegner der Kanzlei CBH aus Köln. CBH steht für Dr. Gert Cornelius -...

Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Im Frühjahr erhob GROB, vertreten durch die Kanzlei Pfister & Pfister aus München, Klage gegen Volkswagen und griff damit nach einem DSG Patent zur Produktion der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Am 26. März 2008 informierte Volkswagen den Erfinder des Patents, Holger Sprenger aus Espenau, über die Klage der GROB Werke Mindelheim. Dieser wiederum wies Volkswagen umgehend auf die eindeutigen Einkaufsbedingungen hin, die einen solchen Angriff ausschließen und die ihm als ehem. stellv. Abteilungsleiter von VW bekannt sind. Bereits eine Woche später versuchte VW, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und...