Wie CLEANSTATE bereits berichtete häuften sich die Angriffe von Anlagenherstellern und OEM Zulieferern auf DSG Patente*. (* Patente und Schutzrechte, die Volkswagen u.a. bei der Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe nutzt.) Zunächst trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Keine 2 Wochen nachdem VW Vorstandschef Prof. Dr. Martin Winterkorn von CLEANSTATE persönlich im Rahmen der VW Hauptversammlung am 24.04.2008 mit diesem, zunächst scheinbar einzigartigen Fall konfrontiert wurde, nahm GROB die Klage gegen das Patent DE10342676, eines speziellen Einpressverfahrens für die DSG Getriebe zurück. Danach gab es in 2007 und 2008 weitere Angriffe von OEM Anlagenherstellern auf diese Schutzrechte. Die wurden von dem Erfinder Holger Sprenger in 2003 selbst angemeldet, da VW die Patentfähigkeit seiner Erfindungen in Abrede stellte. Nach der Veröffentlichung im Patentblatt...

Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt für die Patente zahlen, so das Urteil des Gerichts. Erfinder ist der ehemalige VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen Patentamt veröffentlicht wurden. Sprenger ist zudem Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel. Nachdem Sprenger diverse Erfindungen und Entwicklungen bei Volkswagen gemacht und diese bei VW melden wollte, nahmen die Ereignisse ihren Lauf. Als der Getriebebauleiter Jürgen Tischler versuchte, Druck auf Sprenger auszuüben, um den offiziellen Gang zu verhindern, wandte sich...

Unter dem Aktenzeichen 2 Ni 6 / 08 ging beim Bundespatentgericht eine Klage des Maschinen- und Anlagenherstellers GROB aus Mindelheim ein. GROB klagt nun gegen seinen eigenen Kunden, die Volkswagen AG. Der Patentstreit betrifft ein Patent für ein Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der neuen Direktschaltgetriebe DSG von Volkswagen. Das Süddeutsche Unternehmen mit ca. 3.000 Mitarbeitern, das an VW Bearbeitungszentren und Montageanlagen für die Produktion von Direktschaltgetrieben der Bezeichnung DSG in mehrstelliger Millionenhöhe verkaufte, hat auch die Anlage, in der das Patent benutzt wird, nach VW-Angaben hergestellt und in das Getriebewerk nach Kassel-Baunatal geliefert. Im vergangenes Jahr bekam GROB noch den VW Group Award für Unternehmerische Leistung. Nun klagt GROB gegen VW. Es ist ein durchaus einzigartiger Fall, dass ein Hersteller seinem eigenen und dazu noch einem seiner besten Kunden einen Patentstreit aufzwingt. Das...