Wilhelmshaven liegt an der Nordseeküste und finanziell fast im Koma. 2015 gehen die Lichter aus, meint der scheidende Stadtkämmerer. Finanziell nicht gut geht es auch Hartz-IV-Empfängern. Die sind allerdings - doch dazu eine Vorbemerkung. In Wilhelmshaven gibt es eine Ratsgruppe, die aus einer Bürgerinitiative gegen den JadeWeserPort hervorgegangen ist. Heißt BASU. B steht für Bildung, A für Arbeit, S für Soziales und U für Umwelt. Zurück zu den Hartz-IV-Empfängern. Die sind nach Meinung des BASU-Fraktionsvorsitzenden zu faul zum Arbeiten und belasten deshalb die Hälfte des städtischen Haushaltes. Was also macht so ein Hartz-IV-Empfänger den lieben langen Tag? Nehmen wir mich. Als Hartz-IV-Empfänger mit Hinzuverdienst. Bei dem klingelt schon morgens um 9 Uhr das Telefon. Am Apparat eine Mittelamerikanerin, die um ihre Kinder kämpft. Ich bin inzwischen ihr Rechtsbeistand, verfasse Briefe, stelle Anträge, verschicke mails. Meine...

In Koblenz ist der Oberbürgermeister gleichzeitig auch Stadtkämmerer, das heißt, er ist für die finanziellen Angelegenheiten der Stadt verantwortlich und stellt auch den Haushaltsplan auf. Diese Aufgabe dürfte für 2010 besonders schwierig werden, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sollen laut Prognose um 20 Prozent sinken! Es kann kein Trost sein, dass andere Kommunen noch stärker betroffen sein werden. Trier beispielsweise muss mit einem Rückgang von 30 % rechnen. Die Gewerbesteuer trägt maßgeblich zur Finanzierung der Gemeinden bei und ist ihre wichtigste und neben der Grundsteuer auch einzige wesentliche Einnahmequelle, die für sie beeinflussbar ist. Gleichzeitig ist die Gewerbesteuer, nach der Beteiligung der Gemeinden an der Einkommensteuer, die zweitgrößte Einnahmequelle. Auch der Zahlungsfluss an die Kommunen aus der Einkommenssteuer sinkt aufgrund des Niedriglohnsektors und der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit immer weiter....