MIVILUDES
01.09.2024: Kultur | Politik | Anti-Sekten-Gesetz | Demokratie | Diskriminierung | Europa | Frankreich | Gehirnwäsche | Gesetz | Meinungsfreiheit | MIVILUDES | Nationalsozialismus | religionsfreiheit | sekten
Pressetext verfasst von contentcreatorfun am So, 2024-09-01 20:27.
Kommt der Nationalsozialismus nach Europa zurück?
Am 9. April 2024 verabschiedete Frankreich nach monatelanger Debatte ein neues, geändertes Anti-Sekten-Gesetz, trotz Einwänden des Senats und der vollständigen Ablehnung des Textes am 2. April.
Nach dem in Frankreich üblichen System gilt: Wenn der Senat und die Nationalversammlung in Bezug auf einen Gesetzesentwurf uneins sind, hat die Abstimmung in der Nationalversammlung Vorrang. Doch obwohl die Regierung stark für den Text lobbyierte, war der Widerstand selbst in der Nationalversammlung erheblich: 146 Stimmen dafür und 104 dagegen.
Der Titel des Gesetzes bezieht sich auf die „Stärkung des Kampfes gegen sektiererische Abweichungen.“ Zudem wird behauptet, dass während der COVID-Pandemie „Sekten“ sich vermehrt hätten und einige davon Anti-Impf-Ansichten verbreitet hätten. Daher führt das Gesetz ein neues Verbrechen ein – die „Anstiftung zur Verweigerung notwendiger medizinischer oder präventiver Behandlung“, – das nun...
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