Ist das Geräusch als Hörmarke schutzfähig? In den Zeiten von Social Media und multimedialen Inhalten spielen Audiodateien eine immer größere Rolle. Nun stellt sich die Frage, ob ein Geräusch als Hörmarke schutzfähig ist. In dem nachfolgenden Fall geht es darum, ob man eine Audiodatei, die den Klang beim Öffnen einer Getränkedose wiedergibt, schützen kann. Dieses ist der Fall bei prägnanter Unterscheidungskraft. Generell sind Audiodateien schützenswert, die wesenseigene Merkmale aufweisen. Ein schönes Beispiel sind Soundlogos, die individuell für ein Unternehmen erstellt wurden. Steigerung der Markenbekanntheit durch Soundlogos Diese Soundlogos tragen zur Markenbekanntheit bei und stellen eine wertvolle Rechtsposition für das Unternehmen dar. Daher ist es auch wichtig, dass Unternehmen diese Alleinstellungsmerkmal nutzen und notfalls vor Gericht verteidigen. Ein Beispiel aus der Praxis stellt beispielsweise Lufthansa...

Urheberrecht: Eingeschränktes Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten! Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf. Der Kläger ist Inhaber der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Werk "Meilensteine der Psychologie". Die Beklagte ist die Fernuniversität in Hagen. Sie hat das umfassende Buch "Meilensteine der Psychologie" auf einer elektronischen Lernplattform als PDF-Datei zum zur Verfügung gestellt. Ein Angebot des Klägers zum Abschluss eines Lizenzvertrages hat sie abgelehnt. Der Kläger ist der Ansicht, die Beklagte habe damit das Urheberrecht an dem Werk verletzt. Er hat die Beklagte deshalb auf Unterlassung in Anspruch genommen und die Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht beantragt. Nach...

Die Werbung für Kontaktlinsen mit den Anpreisungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" ist unzulässig, wenn die Werbung sich nach ihrem Gesamteindruck das mit den Olympischen Spielen verbundene positive Image zunutze macht. Der für Wettbewerbssachen zuständige 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat in der Werbung einen Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) gesehen. Die komplette Pressemitteilung sowie weitere aktuelle Pressemitteilung zu verschiedenen Rechtsgebieten können Sie auf unserer Homepage unter dem Punkt "Aktuelles" finden (http://hms-bg.de/aktuelles/). Für Fragen speziell zu dieser Entscheidung oder auch zu anderen Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz steht Ihnen unser Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Rechtsanwalt Tim Christian Berger, zur Verfügung (http://hms-bg.de/tim-christian-berger/). Auch in anderen...

Hannover, 17. September 2012 - Die auf gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht spezialisierte Kanzlei horak Rechtsanwälte hat heute die Eckpunkte des Fotorechts verständlich formuliert ins Netz gestellt. Die Darstellung stammt aus der Feder von Julia Ziegeler (35), Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, und Mitinhaberin der Kanzlei aus Hannover. Inhaltlich werden die wesentlichen erlaubten und verbotenen Tätigkeiten im Umgang mit Fotografien erklärt. So wird bei Personenfotos erläutert, wie die verschiedenen Sphären lauten, von der öffentlichen Sphäre bis zur Intimsphäre sowie, wann das Fotografieren erlaubt...

Viele Leute die wegen Ihrer Vorsorge eine Beratung wünschen sind immer wieder erstaunt, dass Sie zuerst einen Rechtsschutzversicherung Vergleich empfohlen bekommen. Doch gerade diese Versicherung gehört zu den wichtigsten Absicherungen überhaupt, auch wenn es keine Pflichtversicherung ist. Das gleiche gilt natürlich auch für Unternehmer und Selbständige. Als Unternehmer haftet man für seine Produkte. Mit einer Klage sollte man also täglich rechnen, egal ob von einem Kunden, Konkurrenten oder Partnerunternehmen. Gerade hier sind Prozesse lang und sehr kostspielig. Unternehmer und Selbständige sollten immer einen passenden Firmenrechtsschutz...

Was europäische Unternehmen wissen müssen, um ihre wertvollsten Aktivposten zu schützen Ein Intensivseminar, das europäische Praktiker rechtzeitig auf den aktuellen Stand des US-amerikanischen und europäischen Patentrechts bringen soll. 29. Januar 2008 ArabellaSheraton Grand Hotel München Der Veranstalter Fish & Richardson ist die führende auf geistiges Eigentum (IP - Intellectual Property) spezialisierte Anwaltskanzlei. Sie bietet ihren Klienten eine weltweite IP-Strategie-Entwicklung und -Beratung ebenso wie die Vertretung in multinationalen Rechtsstreitigkeiten mit über 500 Anwälten in elf Büros. Fish & Richardson...