von der EU-Verfassungsfrage und der Gefahr, die ihr erwächst. Kommentar „les Art“ zum Interwiew mit dem ÖDP-Vorsitzenden und Kläger gegen den Lissabon-Vertag, Klaus Buchner. Lissabon/Brüssel/Oeversee 17.09.2009 Offensichtlich ist die ÖDP der letzte Hort, der sich öffentlich gegen den EU-Vertrag als Ersatzverfassung benannt, von Lissabon stellt. Denn er streicht Punkte heraus, die lange bekannt sind und absolut mit einem GG der BRD kollidieren, wenn denn das GG und die BRD überhaupt noch staatliche Legalität besitzen. Darüber gibt es ja sehr unterschiedliche Untersuchungen. Der Haupttenor der unabhängigen Analysten geht davon aus, daß das GG und die BRD keine staatliche Autorität mehr haben dürfen. Das sie dennoch besteht und handelt, liegt einzig an der Zielvorgabe des ehemaligen Bundeskanzlers der BRD Helmut Kohl, den bei der Wiedervereinigung des „restlichen vereinigten deutschen Wirtschaftsraumes“ verbliebenen Territorien...

Die jüngsten Diskussionen über die Zukunft Europas, angeheizt vom Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon, legen wieder einmal offen, welche Legitimationsprobleme die EU gerade bei jüngeren Menschen hat. Viele sehen ihre Interessen nicht berücksichtigt, ihre Stimme nicht gewürdigt, obwohl sie der Idee eines geeinten Europas durchaus positiv gegenüberstehen. Philipp Scharff, Geschäftsführer der Heinz-Schwarzkopf-Stiftung und Michael Knoll, Leiter des Berliner Büros der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, fassen das aktuelle Meinungsbild vieler Jugendlicher in ihrem Artikel "Europa anders denken" auf dem Online-Magazin The European Circle www.european-circle.de zusammen. Mit welchen Mitteln die europäische Jugend motiviert werden kann und welche Themen sie beschäftigen hat sich in langer und vielseitiger Arbeit der beiden Stiftungen mit Jugendlichen aus ganz Europa herauskristallisiert. Diese Erfahrungen und eine Diskussionsrunde...