Unterschriftensammlung läuft In der Gemeinde Egelsbach im Westkreis Offenbach wurde am 17.03.2015 ein Bürgerbegehren gestartet, um den drohenden Verkauf eines Grundstücks, auf dem 1926 eine Versammlungsstätte von Bürgern für Bürger errichtet wurde, zu verhindern. Bis vor kurzem dachten viele Bürger Egelsbachs, mit denen man über die Angelegenheit "Schließung des Eigenheims" gesprochen wurde, dass diese quasi vom Kreis angeordnet, mindestens jedoch in Aussicht gestellt war, und die Behebung der vor allem brandschutzrechtlichen geforderten Auflagen "Millionen" gekostet hätte und deswegen ohne Alternative war. Warum auch sonst würde eine Gemeinde auf die Idee kommen, eine dringend benötigte Versammlungsstätte zu schließen und dies zu einer Zeit, als der Bau einer neuen Versammlungsstätte angesichts der Finanzlage der Gemeinde bestenfalls als Träumerei bezeichnet werden konnte, egal ob diese EUR 4,0 Mio. oder EUR 10,0 Mio., wie zuletzt...

Die Bürger von St. Goarshausen hatten gestern die Gelegenheit, lebendige und volksnahe Demokratie zu praktizieren. Beim Bürgerentscheid über die zukünftige Gestaltung des Rheinufers nutzen 49,3 % der Abstimmungsberechtigten diese Möglichkeit, berichtet Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de). Nach den Plänen des Stadtrates sollen in dem Park an der B 42 rund 40 weitere Parkplätze entstehen, die Initiatoren des Bürgerbegehrens wollen hingegen die Grünanlagen im jetzigen Zustand erhalten. Beim Bürgerentscheid sprachen sich 27,6 % für die Vorlage des Stadtrats und nur 21,8 % für die Ziele der Initiatoren des Bürgerbegehrens aus. Ein Bürgerentscheid steht in Rheinland-Pfalz einem Beschluss des Gemeinde- oder Stadtrates gleich. Für den Entscheid ist allerdings eine "doppelte Mehrheit" erforderlich, nämlich die Mehrheit der gültigen Stimmen und eine Mehrheit von mindestens 30% der Wahlberechtigten. Beides wurde in St. Goarshausen...

www.freiheit-wattenscheid.de - Neue Ausgabe der Freiheit Wattenscheid Soeben ist die neue Ausgabe der Freiheit Wattenscheid (Nr. 73) erschienen. Fleißige Wattenscheider haben am Wochenende die neue Ausgabe der Freiheit Wattenscheid schwerpunktmäßig in Leithe und WAT-Mitte verteilt. Themen u.a.: Seite 1: - Wattenscheider entlarvt Kriegsverbrecherlüge Katyn – Wattenscheider als deutscher Landser dabei (Fortsetzung S. 4) - Migranten-Pflege - Titelseite hier: http://www.fw-nachrichten.info/htm/archiv/ausg73/fw73s01.pdf Seite 2: - Fritze-Willem: Rette uns, Österreich - Christentum verschwindet – Immer mehr Kirchen müssen schließen - SPD-Versager-Vorstand bleibt im Amt Seite 3: - FW-Forum: - Wattenscheider gesucht - Was soll einmal werden? Seite 4: - Fortsetzung von Seite 1: Stalin gab Mord-Befehl – Skandal: Gorbatschow-Berater Daschitschew in BRD brüskiert Seite 5: - Die Umwertung des germanischen...