Immer mehr Menschen werden wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet abgemahnt. Gefordert wird regelmäßig die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung. In der Vergangenheit wurde viel über Risiken und Notwendigkeit der Abgabe von Unterlassungserklärungen (http://www.abgemahnt-hilfe.de/informationen/was-ist-eine-unterlassungserklarung) diskutiert. Entsprechend der weit überwiegenden Auffassung der Betroffenenvertreter soll auf eine Tauschbörsen-Abmahnung hin eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um den Abgemahnten vor weiterem finanziellen Schaden zu bewahren. Als Betroffenenvertreter...

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Oberlandesgericht Hamburg, 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10 Immer wieder werden Internetnutzer wegen „Filesharing“ von Kanzleien abgemahnt, die sich auf die Ahndung von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben. Filesharing ist das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines Peer-to-Peer-Netzwerks. Dabei stellt jeder in diesem Netzwerk angemeldete Computer den anderen Computern seine Ressourcen zur Verfügung. Das heisst, dass jeder Teilnehmer auf den Festplatten der anderen Teilnehmer nach Musikdateien (z. B. im mp3-Format) oder anderen...

Am 23.10..2010 wurde im Ratgeber Recht in der ARD über einen Fall berichtet, in dem eine Mutter zur Zahlung von 45.000 Euro aufgefordert worden ist. Vorausgegangen ist dieser Zahlungsaufforderung eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings in sog. Internet-Tauschbörsen, die die Mutter vor drei Jahren bekommen hat. Damals wurden bereits 7.000 Euro als Strafe bezahlt. Auch hatte die Frau eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, in der Sie versichert, den Rechtsverstoß nicht wieder zu begehen. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung sollte eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 Euro gezahlt werden. Dieser Fall ist nun eingetreten....

Achtung: Fälschung! Betrugsversuch durch Massenemail! Informieren Sie Freunde und Bekannte! Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt und im Auftrag der Firma Videorama GmbH erfolgen soll. Zahlreiche Betroffene haben sich bereits bei uns gemeldet. Die angebliche Abmahnung ist gestaltet wie folgt: Betreff: Ermittlungsverfahren gegen Sie Guten Tag, in obiger Angelegenheit zeigen wir die anwaltliche Vertretung und Interessenwahrung der Firma Videorama GmbH, Munchener Str. 63, 45145 Essen, an. ...

Die Kanzlei Kornmeier und Partner mahnt im Auftrag der bitComposer Games GmbH das Spiel - Schlag den Raab - ab. In dieser Abmahnung wegen Filesharing fordert die Kanzlei Kornmeier die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie 600,00 Euro Pauschalbetrag. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, das Spiel - Schlag den Raab - in Peer-to-Peer Netzwerken veröffentlicht zu haben. Da die wenigsten wissen wie man am besten auf solch eine Abmahnung reagieren sollte, bietet der Beitrag grundlegende Informationen zu dem Thema "Filesharing und die rechtlichen Folgen". Mit der Abmahnung fordert der Abmahnende von dem Abgemahnten zukünftig ein...

Immer mehr Menschen werden wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet abgemahnt. Gefordert wird regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungserklärung und zusätzlich ein Schadensersatz, dessen Höhe sich häufig zwischen 290 und 1500 € abspielt. Die Erfahrung zeigt, dass viele Betroffene mit den Abmahnschreiben überfordert sind und im Eifer des Gefechts die dem Abmahnschreiben beigefügte Erklärung unterzeichnen. Dies kann zu weitreichenden weiteren Konsequenzen führen. Immerhin verpflichtet sich der Erklärende für 30 Jahre zu einem Unterlassen. In der Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Erklärende ein bestimmtes...

In diesen Tagen werden wieder viele Menschen ein Schreiben im Briefkasten finden, das eine solche oder eine ähnliche Überschrift trägt. Einige dieser Menschen werden zunächst in Panik verfallen und unüberlegt und kopflos handeln. Aber wie sollte man sich verhalten, wenn einem eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in sogenannten Internet- Tauschbörsen (auch als Filesharing- oder Peer-to-Peer-Netzwerke bezeichnet) bei sich im Briefkasten findet? Was ist eigentlich eine Abmahnung und wie reagiert man darauf am besten? 1. Was ist überhaupt eine Abmahnung? Eine Abmahnung hat den Zweck die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens...

Hintergrund der für die Medialand GmbH durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner ausgesprochenen Abmahnung ist die Behauptung einer Urheberrechtsverletzung aufgrund der Veröffentlichung von urheberrechtlichen geschützten Werken in peer-to-peer Netzwerken. Es soll in einer so genannten Tauschbörse im Internet urheberrechtlich geschütztes Material unberechtigt zum download bzw. upload zur Verfügung gestellt worden. Dieser urheberrechtliche Verstoß soll durch eine Antipiracy-Firma beweissicher dokumentiert worden sein. Die Kanzlei Kornmeier & Partner fordert für die Medialand GmbH die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung...

Sichern Sie Ihren PC, ist der einzige Rat, den man in der immer noch aktuellen Problematik der Haftung für Filesharing-Fälle und diesbezügliche urheberrechtliche Abmahnungen erteilen kann. Dies ist insbesondere aufgrund der Entscheidung des OLG Köln vom 23.12.2009 (AZ.: 6 U 101/09) zu beachten. In dieser Entscheidung hat das OLG Köln nämlich festgestellt, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses haftet, egal, wer von seinem Internetanschluss aus Musikdateien zum Download anbietet. Dies gilt, solange er nicht alles getan hat, dies zu verhindern. Aus dem Urteil ergibt sich, dass in jedem Fall, in dem der Anschlussinhaber...

Der deutsche Rap-Musiker Bushido wurde von dem Landgericht Hamburg (Urteile vom 23. März 2010, Az. 308 O 175/08 und 310 O 155/08) wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary am 23. März 2010 in zwei Verfahren zu Schadensersatz von insgesamt EUR 63.000,00 verurteilt. Danach soll der auch als Filesharing-Abmahner bekannte Bushido unter anderem 28 Tonfolgen aus vier Alben der klagenden Musikgruppe aus den Jahren 1999 bis 2004 leicht verändert in 16 Bushido-Titeln als sich ständig wiederholende Tonschleifen (Loops) eingearbeitet haben. Neben Bushido wurde auch sein Verlag verklagt. Der Klage wurde überwiegend...