Urheberrechtsverletzung

Urheberrecht: Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen

Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG Hamburg hat nun in einer neuen Entscheidung wichtige Grundsätze zur Überprüfung der Haftung aufgestellt. (Urteil vom 13.06.2017, Az: 310 O 117/17, www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml. Sachverhalt Die Klägerin ist Betreiberin einer Internetseite, auf der Fotos und Produkte mit Fotos eines bestimmten Hundes der Hunderasse „Mops“ angeboten werden. Die Beklagte ist Affiliate – ein gewerblich tätiges Unternehmen, das auf eigenen Webseiten gegen Provision Werbung für Dritte betreibt, indem es dort deren Angebote verlinkt - von Amazon.de und betreibt eine Webseite, auf der mittels Framing – d. h. die Einbindung von Inhalten anderer Webseiten auf der eigenen Webseite durch Verlinkung auf diese – und eines Algorithmus vollautomatisch Angebotsseiten von Amazon.de auf der Webseite der Beklagten angezeigt...

FILESHARING - Kids: Ahnungslose Eltern haften!

Keine Panik, Eltern haften nicht immer, wenn ihre Kinder Urheberrechtsverletzungen im Internet begehen. Dazu müssen sie selbst nämlich auch ihre Pflichten verletzt haben - von Fachanwalt B.REININGER Was macht mein minderjähriges Kind im Internet? Das wissen die wenigsten Eltern so ganz genau. Wie kommt mein Kind an Musik und Filme? Viele Eltern können auch nicht einschätzen, was legal und was illegal im Internet ist und welche Angebote tatsächlich kostenlos und unbedenklich sind. Über die mit der Internetnutzung verbundenen Gefahren müssen Eltern aber informiert sein , wenn sie ihre Aufsichtspflicht erfüllen wollen. Wie sollen sie denn sonst ihre Kinder belehren? Erneut hat der BGH hat am 11.06.2015 im Verfahren I ZR 7/14 festgestellt, dass es nicht ausreicht, Kindern allgemeine Regeln zu einem ordentlichen Verhalten mitzugeben. Allgemeine Regeln reichen als erzieherische Vorgaben nicht, um der Aufsichtspflicht als Eltern in der heutigen...

FILESHARING-Abmahnung: Ärger mit dem Mieter?

Rechtsanwalt REININGER, Fachanwalt für Urheberrecht aus München, empfiehlt Vermietern eine Zusatzvereinbarung, wenn auch ein WLAN-Zugang zum Internet zur Nutzung überlassen wird. Längst ist er nicht nur Standard im Hotel, sondern wird auch bei der Anmietung einer noch so kleinen Ferienwohnung oder einer für befristete Zeit genutzten Privatwohnung erwartet: Der WLAN-Zugang zum Internet. Für Vermieter ist die Bereitstellung eines WLAN-Anschlusses daher schon aus Gründen des Wettbewerbs ein "Muss". Und nicht selten folgt – oftmals auch erst nach Auszug des Mieters – ein Abmahnschreiben , weil über den Internetanschluss des Vermieters die neueste in Deutschland noch nicht gesendete Folge einer angesagten TV-Serie wie z.B. "Big Bang Theory", oder die neuesten Sommer-Hits heruntergeladen und – zumeist unwissentlich – wieder für viele andere zum Abruf angeboten wurden: Eine glasklare Urheberrechtsverletzung. Für den Vermieter...

eBay und das Wettbewerbsrecht

AGB sind bestens dazu geeignet, die dem Verkäufer auf eBay obliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Es sind insofern insbesondere Informationen dahingehend zu tätigen, wie es zu einem Vertragsschluss zwischen einem Verkäufer und einem eBay-Mitglied (Verbraucher) kommt. Es ist daher zu empfehlen, der geltenden Rechtsprechung entsprechende AGB auszuweisen. Darin können auch anderweitige nützliche Klauseln, wie zum Beispiel eine Regelung über die Rücksendekosten für Artikel unter einem Warenwert von 40,00 Euro, vereinbart werden. Sollen den Verbrauchern diese Rücksendekosten auferlegt werden und wird innerhalb der verwendeten...

The Walking Dead Abmahnung

The Walking Dead Abmahnung: Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sasse und Partner erhalten, in der Ihnen vorgeworfen wird, Episoden der Serie The Walking Dead unerlaubt im Internet verbreitet zu haben. Werden auch von Ihnen 800,00 Euro sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert? Dieses Schicksal teilen derzeit und bereits seit einigen Monaten Internetanschlussinhaber aus ganz Deutschland. In der Walkind Dead Abmahnung macht die Kanzlei Sasse und Partner für den Rechteinhaber Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche geltend, die in jedem Fall kritisch geprüft werden müssen. Da die Forderung der The Walking Dead...

Verlagsrecht 2015: Tagung Medienrecht am 5. Dezember in München Worauf Verlage sich einstellen müssen

Das Urheber- und Verlagsrecht wird seit Jahren in beachtlicher Geschwindigkeit an Digitalisierung und Online-Nutzungen angepasst. Bei ihren Investitionsentscheidungen von heute müssen Medienunternehmen daher stets die möglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von morgen bedenken. Kommt der Gebrauchtverkauf von E-Books? Welche Regelung für die Preisbindung von E-Books ist wahrscheinlich? Und wie entwickelt sich aus Sicht der Verlage die Herausforderung der massenhaften Urheberrechtsverletzungen im Netz? Diesen und ähnlichen Fragen geht die Akademie des Deutschen Buchhandels am 5. Dezember 2012 im Literaturhaus...

Abmahnung Schulenberg und Schenk - Panic Button

Schulenberg und Schenk Abmahnung - Panic Button: Teilweise führen Horror-Filme zu Albträumen. Dieses wird derzeit bei einer Vielzahl von Film-Freunden der Fall sein, die Post von der Kanzlei Schulenberg und Schenk erhalten haben. In diesem Schreiben wird den Betroffenen vorgeworfen, den Film Panic Button unerlaubt im Internet zum Download bereitgestellt zu haben. Zuvor hat eine Ermittlungsfirma aufgezeichnet, über welchen Internetanschluss der streitgegenständliche Film Panic Button zum Download bereitgestellt wurde. In diesem Zusammenhang wird ein Datenermittlungssatz erstellt, der den Verdacht erhärtet, dass über den Internetanschluss...

Schulenberg und Schenk Abmahnung - Die Insel am Ende der Zeit

Abmahnung Schulenberg und Schenk - Die Insel am Ende der Zeit: Wer eine Schulenberg und Schenk Abmahnung erhalten hat, der sieht sich in der Regel mit zwei Aufforderungen konfrontiert: 1. Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung 2. Zahlung eines Geldbetrages in Höhe von 1298,00 Euro In dem vorliegenden Fall geht es um das Filmwerk Die Insel am Ende der Zeit. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk in einem Peer-to-Peer Netzwerk unerlaubt Dritten zum Download angeboten zu haben. Gegen de Forderung der Schulenberg und Schenk Abmahnung (http://www.dr-abmahnung.de/abmahnung-schulenberg-und-schenk) wegen Die Insel...

Abmahnung Waldorf Frommer - The Cabin in the Woods

Abmahnung Waldorf Frommer - The Cabin in the Woods: Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt seit Jahren Uheberrechtsverletzungen ab. In dem uns vorliegenden Fall geht es um den Film The Cabin in the Woods, dessen unerlaubtes Downloadangebot im Auftrag des Rechteinhabers Universum Film GmbH abgemahnt wird. Wir vertreten im Rahmen unserer Anwaltstätigkeit derzeit eine Vielzahl von Personen, die nicht nur eine Abmahnung erhalten haben, sondern in der Folge nun auch von der Kanzlei Waldorf Frommer verklagt werden. Daher sollte bei aktuellen Abmahnfällen nicht davon ausgegangen werden, dass die Kanzlei Waldorf Frommer eine ausbleibende Geldzahlung...

Abmahnung Waldorf Frommer - Ghost Rider: Spirit of Vengeance

Illegales Tauschbörsenangebot über lhren Internetanschluss – so titeln derzeit eine Menge an Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München. In dem vorliegenden Fall wird dem Betroffenen vorgeworfen, den Film Ghost Rider: Spirit of Vengeance im Internet zum Download angeboten zu haben. Auftraggeber der Waldorf Frommer Abmahnung wegen Ghost Rider: Spirit of Vengeance ist die Firma Universum Film GmbH. In der Waldorf Frommer Abmahnung wegen Ghost Rider: Spirit of Vengeance werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung nebst Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages eingefordert. Wenn auch Sie mit solch einer Forderung...

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