Wir berichteten gestern über den Versuch der Piratenpartei das sogenannte Tanzverbot an Karfreitag über das Bundesverfassungsgericht kippen zu lassen. Dass nun die Piraten in Karlsruhe wegen eines Formfehlers keinen Erfolg hatten ist ein dummes versehen. Es wurde einfach der gängige Rechtsweg nicht eingehalten. Sie hätten zunächst den hessischen Verwaltungsgerichtshof anrufen müssen. Wir können die meisten Medienmeldungen nicht verstehen, die nun meinen, das Bundesverfassungsgericht hätte “dagegen” gestimmt und das Verbot wird immer so bleiben. Das was da gelaufen ist ist keine eine inhaltliche Niederlage sondern ein Zeichen dafür dass die Piratenpartei noch ziemlich jung und unerfahren ist. Aber aus Fehlern lernt man ja bekanntlich. Vor 2 Tagen wurde die Piratenpartei noch belächelt mit welchen Kleinkram sich die Partei denn beschäftigt- und “Heute” sind sie auf Seite “eins” der meisten Online-Medien und...

Zu der Pressemitteilung der Landesverbände Sachsen-Anhalt der Jusos, der Grünen Jugend und der Linksjugend mit dem Titel „Kein Preis für Angela!“ aus Anlass der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises an Dr. Angela Merkel erklären der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Sven Schulze und der Magdeburger CDU-Kreisvorsitzende sowie JU-Landespressesprecher Tobias Krull: Die gemeinsame Pressemitteilung der Landesverbände Sachsen-Anhalt der Jusos, der Grünen Jugend und Linksjugend mit dem Titel „Kein Preis für Angela!“ ist ein Beweis für deren politische Unkenntnis! Weltweit, insbesondere in den ost- und südosteuropäischen Staaten, wird die Kanzlerin für ihren Einsatz für die europäische Idee hoch geschätzt. Nicht umsonst hat das US-Magazin „Forbes“, Angela Merkel zum 5. Mal zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Sven Schulze: „Wir freuen uns als Junge Union Sachsen-Anhalt...