Piraten Partei

Die Piraten mausern sich zur Volkspartei

Nach einer aktuellen, repräsentativen Emnid-Umfrage hat die Piraten-Partei ein Wählerpotenzial von bis zu 30 Prozent. Die Piraten scheinen für die Bundesbürger eine klassische Protestpartei zu sein. In der Sonntags- Umfrage kommt die Piratenpartei auf 12 Prozent und damit auf einen neuen Rekordwert. Die Grünen verlieren in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und landen bei 12 Prozent. Die SPD stagniert bei 26 Prozent. Die Unionsparteien erreichen in der Umfrage 35 Prozent und die FDP stagniert unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde bei vier Prozent. Die Linkspartei käme auf sieben Prozent. Lesen Sie auch unsere anderren Berichte auf: www.konsumer.info Sag “Nein” zur ungefragten Belieferung mit der “Bild” Schlägertrupps fürs Entertainment Gratis-Koran: Sitzen die Geldgeber im Ausland? Neuer böser Trojaner erpresst Computernutzer Euroweb: Eine Firma wird demontiert PCB Eier- sie können umgetauscht werden Neues im...

Tanzverbot an Karfreitag – Piratenpartei scheiterte am falschen Rechtsweg

Wir berichteten gestern über den Versuch der Piratenpartei das sogenannte Tanzverbot an Karfreitag über das Bundesverfassungsgericht kippen zu lassen. Dass nun die Piraten in Karlsruhe wegen eines Formfehlers keinen Erfolg hatten ist ein dummes versehen. Es wurde einfach der gängige Rechtsweg nicht eingehalten. Sie hätten zunächst den hessischen Verwaltungsgerichtshof anrufen müssen. Wir können die meisten Medienmeldungen nicht verstehen, die nun meinen, das Bundesverfassungsgericht hätte “dagegen” gestimmt und das Verbot wird immer so bleiben. Das was da gelaufen ist ist keine eine inhaltliche Niederlage sondern ein Zeichen dafür dass die Piratenpartei noch ziemlich jung und unerfahren ist. Aber aus Fehlern lernt man ja bekanntlich. Vor 2 Tagen wurde die Piratenpartei noch belächelt mit welchen Kleinkram sich die Partei denn beschäftigt- und “Heute” sind sie auf Seite “eins” der meisten Online-Medien und...

Die Piraten Partei will wegen Tanzverbot am Karfreitag vor das Verfassungsgericht

Wie der Westen berichtet, beschäftigt sich in Hessen der Streit um das Tanzverbot am Karfreitag die Gerichte. Die Piratenpartei und Grüne Jugend hatten zu Demos aufgerufen- mehrere Städte verboten dies. Deshalb wollen die Piraten vors Bundesverfassungsgericht ziehen. Auch in Köln soll es am stillen Feiertag einen Tanz-Flashmob geben. Trotzdem wollen wir erinnern: Der Karfreitag ist der Freitag vor Ostern. Der Karfreitag wird auch „Stiller“ oder „Hoher Freitag“ genannt. Unter Einbeziehung des Gründonnerstagabends ist der Karfreitag der erste Tag der österlichen Dreitagefeier (Triduum Sacrum oder Triduum paschale)...

Justizministerin: Taktisches Foul gegen Piratenpartei

Die die Onlinepräsenz von Netzpolitik berichtet, ist die FDP bei 3% in den Umfragen angekommen und hat sich eine neue Strategie ausgedacht: Der politische Gegner scheint jetzt die Piratenpartei zu sein, die im Gegensatz zur FDP immer höher in den Umfragen steigt und von den Medien und Wählern eher mit Freiheit und Netzpolitik assoziiert wird. In einem Interview mit dem Handelsblatt versucht unsere Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger diesen Strategiewechsel rhetorisch zu beschreiben: „Die Piratenpartei ist technikverliebt“. Kurzzusammenfassung: Nur dank ihr wäre ACTA nicht unterschrieben, die Vorratsdatenspeicherung...

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