Ist die Landtagswahl in NRW in Gefahr, weil die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen illegal organisiert ist? Verstösst auch das Land NRW gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger Nordrhein-Westfalens und die bevorstehenden Landtagswahlen im Mai 2010. So wie bereits seitens des ICHR festgestellt und in unserem Bericht http://wakenews.net/html/landesregierung_niedersachsen_.html über das Land Niedersachsen festgehalten sind Grundrechte in der NRW-Landesverfassung zwar aufgeführt, aber weder initiiert, noch...

Moskau hebt viele Urteile nach 1945 auf. Zeichen der Aussöhnung, ein Zeichen, wie mit Vergangenheit umgegangen werden kann: Russland hat Tausende Deutsche, die von sowjetischen Militärgerichten nach dem Zweiten Weltkrieg aus politischen Gründen verurteilt worden sind, rehabilitiert. Insgesamt handelt es sich um 10.091 Personen. Damit sind 90 Prozent der Rehabilitierungsbegehren erfolgreich. Die entsprechenden Namen werden ab Mitte November auf der Internetseite www.dokst.de veröffentlicht. Seit 1991 gibt es in Russland ein Gesetz, das Opfern früherer politischer Willkürmaßnahmen die Möglichkeit eröffnet, jeweilige Rehabilitierungsanträge...