Ist die Landtagswahl in NRW in Gefahr, weil die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen illegal organisiert ist? Verstösst auch das Land NRW gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger Nordrhein-Westfalens und die bevorstehenden Landtagswahlen im Mai 2010. So wie bereits seitens des ICHR festgestellt und in unserem Bericht http://wakenews.net/html/landesregierung_niedersachsen_.html über das Land Niedersachsen festgehalten sind Grundrechte in der NRW-Landesverfassung zwar aufgeführt, aber weder initiiert, noch verankert worden, ebenso wenig wie beim Bund und anderen Ländern auch. Daher wären sie nach Art. 1 GG nicht rechts- und geschäftsfähig, da alle nachfolgenden Paragraphen nichtig wären, wenn schon Artikel 1 des Grundgesetzes nicht verankert ist. Damit würden also alle, Bundes- und Landesregierungen, gegen grundlegende...

Ist die Regierung des Landes Niedersachsen illegal organisiert? Verstösst das Land Niedersachsen gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger und das bestehende Regierungssystem, möglicherweise geht es sogar um den Bund und die anderen Länder, die ebenso nach Art. 1 GG nicht rechts- und geschäftsfähig wären, da demnach alle nachfolgenden Paragraphen nichtig wären, wenn schon Artikel 1 des Grundgesetzes nicht verankert ist. Damit würden also alle, Bundes- und Landesregierungen, gegen grundlegende Vorgaben aus dem Grundgesetz und übergeordneter Gesetzgebung verstossen. Was ist die Grundlage dieser Annahme? Gemäss Grundgesetz, das nach Ende des zweiten Weltkrieges dem deutschen Volk auf dem Gebiet der BRD auf Veranlassung der Sieger- und Besatzungsmächte als Verfassungsrecht-Provisorium verordnet wurde, ist dem...