Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Im Frühjahr erhob GROB, vertreten durch die Kanzlei Pfister & Pfister aus München, Klage gegen Volkswagen und griff damit nach einem DSG Patent zur Produktion der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Am 26. März 2008 informierte Volkswagen den Erfinder des Patents, Holger Sprenger aus Espenau, über die Klage der GROB Werke Mindelheim. Dieser wiederum wies Volkswagen umgehend auf die eindeutigen Einkaufsbedingungen hin, die einen solchen Angriff ausschließen und die ihm als ehem. stellv. Abteilungsleiter von VW bekannt sind. Bereits eine Woche später versuchte VW, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und...

Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Trotz eindeutiger Rechtslage und ebenso eindeutiger VW-Einkaufsbedingungen erhob GROB Klage gegen Volkswagen und greift damit nach einem DSG Patent der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Im Rahmen der Hauptversammlung bestätigte VW Vorstandschef Martin Winterkorn ausdrücklich, dass GROB die vertraglichen Bedingungen bekannt seien und es vor diesem Hintergrund bereits Gespräche zwischen VW und GROB gegeben habe. Nun gibt es einen neuen Angriff auf die DSG Patente. Aktueller Angreifer ist die Firma ThyssenKrupp EGM GmbH aus Langenhagen. EGM ist Unterlieferant der GROB-Werke GmbH & Co. KG Mindelheim! Die ThyssenKrupp EGM GmbH ist eine 100%-Tochter der Thyssen Krupp Krause GmbH (früher Johann A. Krause Maschinenfabrik)...

Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, klagt der Anlagenherstellers GROB Mindelheim gegen seinen Großkunden Volkswagen. Der Streit betrifft ein Patent zur Herstellung der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe mit der Bezeichnung DSG von Volkswagen. Getriebe dieser Bauart - unter VW-Regie hergestellt - werden auch von Audi angeboten. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Die aktuelle Klage von GROB gegen VW ist ein durchaus einzigartiger Fall in der internationalen Automobilindustrie. Angesichts der Tatsache, dass hier ein Anlagenhersteller seinem eigenen Kunden nachträglich einen Patentstreit aufzwingt hat CLEANSTATE weiter nachgeforscht und recherchiert. Die Einkaufsbedingungen von VW sind eindeutig. Vertragspartner verpflichten sich danach: „Schutzrechte, die bei den Arbeiten entstehen und von VW angemeldet werden, weder mit einer Nichtigkeitsklage noch mit dem Einspruch...