Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Trotz eindeutiger Rechtslage und ebenso eindeutiger VW-Einkaufsbedingungen erhob GROB Klage gegen Volkswagen und greift damit nach einem DSG Patent der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250.

Im Rahmen der Hauptversammlung bestätigte VW Vorstandschef Martin Winterkorn ausdrücklich, dass GROB die vertraglichen Bedingungen bekannt seien und es vor diesem Hintergrund bereits Gespräche zwischen VW und GROB gegeben habe.

Nun gibt es einen neuen Angriff auf die DSG Patente.
Aktueller Angreifer ist die Firma ThyssenKrupp EGM GmbH aus Langenhagen. EGM ist Unterlieferant der GROB-Werke GmbH & Co. KG Mindelheim!
Die ThyssenKrupp EGM GmbH ist eine 100%-Tochter der Thyssen Krupp Krause GmbH (früher Johann A. Krause Maschinenfabrik) und liefert seit Jahren Produktionsanlagen in erheblichem Umfang an Volkswagen.

Die ThyssenKrupp EGM GmbH greift eine Vorrichtung an, die sie ausdrücklich im Auftrag von GROB anfertigte und mit Lieferschein 2020821 (liegt CLEANSTATE vor) an das Getriebewerk Kassel der Volkswagen AG lieferte. GROB als Vertragspartner von Volkswagen war seinerzeit nicht in der Lage, diese spezielle Messmaschine nach VW Angaben (Erfinder Holger Sprenger) anzufertigen und beauftragte daher den eigenen Unterlieferanten EGM.

Warum sich der Weltkonzern VW trotz dieser eindeutigen Rechtslage von seinem Lieferanten GROB mit einem Patentstreit überziehen lässt, warf bereits diverse Fragen auf. Insbesondere, da auch Porsche seit einiger Zeit mit Hochdruck an einem eigenen Doppelkupplungsgetriebe arbeitet.

Da VW keinen Einhalt gebot, stellte sich bereits die Frage, ob die DSG Patente - mit Absprache eines Dritten (Piech / Porsche) - angegriffen werden, um so die VW-Erfindungen für Porsche erschließen zu können?

Aktuell steht bereits ein dritter VW-Anlagenlieferant in den Patent-Startlöchern.
Auch die Fa. LSW Maschinenfabrik GmbH aus Bremen greift nun das DSG-Patent mit der von EGM über GROB an VW gelieferten Messmaschine an.

Damit stellen Anlagenhersteller erstmals Patente zu maschinellen Vorrichtungen infrage, die sie selbst nach Kundenangaben geliefert haben! Cleanstate hatte bereits darauf hingewiesen, dass dies ein durchaus einzigartiger Fall in der internationalen Automobilindustrie ist. Das Ausmaß und die Entwicklung der durchaus ungewöhnlichen DSG Patent-Streitigkeiten lassen allerdings noch ganz andere Hintergründe erahnen.

Offen geblieben ist bisher auch, wie General-Motors, Ford, Daimler, Volvo und andere GROB-Kunden diese Angriffe auf Kundenpatente werten. Durch die neuen Aktivitäten von EGM und LSW müssen sich diese Frage nun auch deren Kunden Chrysler, Fiat, Peugeot, Seat, Audi, Opel, BMW, Renault, Bentley, Jaguar, Toyota und die anderen Automobilhersteller / Automotive OEM stellen.

Als Vermittler böte sich ausgerechnet der korruptionsgebeutelte Heinrich von Pierer an, der ehemalige Mr. Siemens. Er saß, als der Patentstreit begann, in den Aufsichtsräten beider beteiligten Firmen. Bei VW und bei ThyssenKrupp. Pierer könnte die streitenden Parteien mit seinem früheren Siemens-Aufsichtsrats-Kollegen und ThyssenKrupp-AR-Chef Cromme auf der einen und Ferdinand Piech, Wolfgang Porsche und Wendelin Wiedeking auf der anderen Seite friedlich zusammenführen!

Link zum Lieferschein: http://www.cleanstate.de/Lieferschein_EGM_GROB_VW.html

Quelle und Seiteninformation

URL der Pressemitteilung: http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_20_05_2008.html
URL als PDF: http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_20_05_2008.pdf
Pressemitteilungen http://www.cleanstate.de/Presse.html

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