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VW Prozess

GROB-Werke Mindelheim vs Volkswagen Wolfsburg - Streit um Patent für DSG Direktschaltgetriebe - Piech / Porsche ?

Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, klagt der Anlagenherstellers GROB Mindelheim gegen seinen Großkunden Volkswagen. Der Streit betrifft ein Patent zur Herstellung der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe mit der Bezeichnung DSG von Volkswagen. Getriebe dieser Bauart - unter VW-Regie hergestellt - werden auch von Audi angeboten. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Die aktuelle Klage von GROB gegen VW ist ein durchaus einzigartiger Fall in der internationalen Automobilindustrie. Angesichts der Tatsache, dass hier ein Anlagenhersteller seinem eigenen Kunden nachträglich einen Patentstreit aufzwingt hat CLEANSTATE weiter nachgeforscht und recherchiert. Die Einkaufsbedingungen von VW sind eindeutig. Vertragspartner verpflichten sich danach: „Schutzrechte, die bei den Arbeiten entstehen und von VW angemeldet werden, weder mit einer Nichtigkeitsklage noch mit dem Einspruch...

Volkswagen AG – Anlagenhersteller GROB Mindelheim verklagt VW wegen Patent für DSG Direktschaltgetriebe

Unter dem Aktenzeichen 2 Ni 6 / 08 ging beim Bundespatentgericht eine Klage des Maschinen- und Anlagenherstellers GROB aus Mindelheim ein. GROB klagt nun gegen seinen eigenen Kunden, die Volkswagen AG. Der Patentstreit betrifft ein Patent für ein Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der neuen Direktschaltgetriebe DSG von Volkswagen. Das Süddeutsche Unternehmen mit ca. 3.000 Mitarbeitern, das an VW Bearbeitungszentren und Montageanlagen für die Produktion von Direktschaltgetrieben der Bezeichnung DSG in mehrstelliger Millionenhöhe verkaufte, hat auch die Anlage, in der das Patent benutzt wird, nach VW-Angaben hergestellt und in das Getriebewerk nach Kassel-Baunatal geliefert. Im vergangenes Jahr bekam GROB noch den VW Group Award für Unternehmerische Leistung. Nun klagt GROB gegen VW. Es ist ein durchaus einzigartiger Fall, dass ein Hersteller seinem eigenen und dazu noch einem seiner besten Kunden einen Patentstreit aufzwingt. Das...

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