Einen Tag vor Weihnachten bekam der Erfinder Holger Sprenger ein Weihnachtsgeschenk vom Bundesarbeitsgericht (BAG) aus Erfurt, der höchsten Instanz in Sachen Arbeitsrecht zugestellt. Mit Beschluss in Sachen Volkswagen gegen Sprenger unter 9 AZN 777/08 hat der neunte Senat des Bundesarbeitsgericht am 12. Dezember beschlossen: die Beschwerde von VW gegen die Nichtzulassung der Revision wird als unzulässig verworfen. VW hat die Kosten zu tragen. Damit ist nun ein lange andauernder Rechtsstreit um Kündigungen und einen Vergleich beendet. CLEANSTATE berichtete bereits über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion...

Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im Betrieb geregelt. Mittlerweile wenden sich immer mehr innovative Mitarbeiter und Erfinder an CLEANSTATE und berichten über ihre Erfahrungen im Umgang mit Arbeitnehmern, Erfindern und Erfindungen in der Automobil, Chemie- und Pharmaindustrie, die wir kaum glauben konnten. Das Arbeitnehmererfindergesetz wird offenbar nicht so angewendet, wie es der Gesetzgeber bei Verabschiedung des Gesetzes beabsichtigt hatte. Einige Fälle davon haben eines gemeinsam: Sie sind Prozessgegner der Kanzlei CBH aus Köln. CBH steht für Dr. Gert Cornelius -...

CLEANSTATE berichtete über den ehemaligen VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe nutzt Nachdem Volkswagen drei Arbeitsgerichtsprozesse gegen Sprenger verloren hatte, kam es zu einem Vergleich. Darin hielt sich Sprenger seine patentrechtlichen Ansprüche offen. Als die beim Arbeitsgericht vereinbarten Zahlungen jedoch nicht eingingen, leitete Sprengers Anwalt von der Kanzlei Rolf Bossi aus München in 2007 Vollstreckung gegen den Weltkonzern VW ein. Der wehrte sich, vertreten durch die Kanzlei Neef Schrader Straube aus Hannover, mit diversen Rechtsmitteln letztlich vergeblich. Schließlich...

Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Im Frühjahr erhob GROB, vertreten durch die Kanzlei Pfister & Pfister aus München, Klage gegen Volkswagen und griff damit nach einem DSG Patent zur Produktion der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Am 26. März 2008 informierte Volkswagen den Erfinder des Patents, Holger Sprenger aus Espenau, über die Klage der GROB Werke...

Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt für die Patente zahlen, so das Urteil des Gerichts. Erfinder ist der ehemalige VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen Patentamt veröffentlicht wurden. Sprenger ist zudem Toperfinder im Patentinformationszentrum...