OWiG

Was ist bloss an deutschen (BRD) Gerichten los? Der Fall Göttingen

Unglaubliches erreichte mich kürzlich, so dass ich darüber auch hier, sowie am 20.12.2011 bei Wake News Radio LIVE ab 16 Uhr berichten werde.: http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html Offenbar finden hinter verschlossenen Gerichtssaal-Türen Verstösse gegen Menschenrechte, sowie Gewaltdelikte statt, die unter den Tisch gekehrt werden, wenn nicht mutige Menschen diese durch entsprechende Tonaufnahmen, sowie als Augenzeugen mit eidesstattlichen Versicherungen darüber berichten würden. Um diesen Machenschaften auf den Zahn zu fühlen müssen wir alle aktiv werden und dürfen es nicht erlauben, dass so etwas geschieht. Daher bitte alle einschalten, das Opfer und Zeugen werden LIVE über die Vorfälle berichten! Detlev von Wake News Radio Wake News, Wake News Radio engagiert sich für die Aufdeckung von Unrechtsfällen und unterstützt die Aktivitäten der v§v, Vereinigte Selbstverwaltungen, sowie dem Rechtsforum, dass allen...

Bundesjustizministerium gibt zu: Gerichte in der BRD seit 2007 aufgelöst!

http://www.youtube.com/watch?v=bZWz_uuEeSg Leipzig. Auf Anfrage einer unserer Staatlichen Selbstverwaltungen beim Ministerium für Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkeit haben, wurde dies voll umfassend bestätigt. Es wurde auch bestätigt, dass die Gesetze aufgehoben wurden. „Beide Gesetze über die Rechtsbereinigung sind somit voll wirksames Bundesrecht. Von ihrem Zweck her setzten sie älteres Recht, das keinen praktischen Anwendungsbereich mehr hat außer Kraft. Somit dienen diese Gesetze dazu, überflüssige Regelungen zu streichen und die Rechtsordnung insgesamt übersichtlicher zu machen“. Das heisst nunmehr, ab dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnung (StPO) und das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) nur noch im Rahmen des Geltungsbereiches (§ 5 auf Schiffen und Flugzeugen). Es wurden mit dem 30. November 2007 viele weitere Gesetze...

25.09.2009: | | |

Herr Jörg Schönbohm und sein fragwürdiges Rechtsverständnis

Skandalmeldung: Herr Jörg Schönbohm, Innenminister fordert Beamte zur vorsätzlichen Rechtsbeugung auf. www.internet-magazin-les-art.eu Gesetzeslücken zu Hauf Oder, der illegale Versuch, ein ausgelaufenes Provisorium zu legalisieren. Berlin/Oeversee 25.09.2009 Redaktionsvorwort von „les Art“ Zur Beendigung des Artikel 19 GG/Zitiergebot u. A. Grundgesetzelemente zur Sicherstellung von Gesetzen und deren unabdingbaren Folgen hier ein Briefwechsel am Beispiel OWiG und die Antwort von Herrn Jörg Schönbohm, über den die Fachwelt herzlich lacht. Der betroffene Souverän jedoch wird „vereimert“ und die Polizei zur ungesetzlichen Handlungen ermuntert. Und die Fachwelt? Die lacht zwar, spielt aber mit, da wer sich dagegen wert, verliert seine Zulassung durch die Anwaltskammer. Soviel Dokument als Ausschnitt zur real existierenden Politverwaltungsdiktatur einer BRD/BRD-Finanz-GmbH ohne staatliche Legitimation. Da hilft nur...

01.09.2009: |

von der Ungültigkeit von Gesetzen und Verordnungen Stand 31.08.2009

Gastbeitrag von Armin: AR amrag@hotmail.de v. 31.08.2009 veröffentlicht bei: www.rechtsanwalt-neubert.de/aufhebungs-des-ordnungswidrigkeitengesetz/ Aufhebung des Ordnungswidrigkeitengesetz Veröffentlicht: 19. Mai 2009 um 13:43 · durch Webmaster Kategorie: News, Scheidungsrecht, Urteile, Verkehrsrecht Tags: Ordnungswidrigkeit, Ordnungswidrigkeiten, Ordnungswidrigkeitengesetz, OWI, OWIG, Urteile, Verkehrsrecht Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) wurde exakt am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OWIG rückwirkend aufgehoben wurde. Damit...

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