Unter dem Aktenzeichen 2 Ni 6 / 08 ging beim Bundespatentgericht eine Klage des Maschinen- und Anlagenherstellers GROB aus Mindelheim ein. GROB klagt nun gegen seinen eigenen Kunden, die Volkswagen AG. Der Patentstreit betrifft ein Patent für ein Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der neuen Direktschaltgetriebe DSG von Volkswagen. Das Süddeutsche Unternehmen mit ca. 3.000 Mitarbeitern, das an VW Bearbeitungszentren und Montageanlagen für die Produktion von Direktschaltgetrieben der Bezeichnung DSG in mehrstelliger Millionenhöhe verkaufte, hat auch die Anlage, in der das Patent benutzt wird, nach VW-Angaben hergestellt und in das Getriebewerk nach Kassel-Baunatal geliefert. Im vergangenes Jahr bekam GROB noch den VW Group Award für Unternehmerische Leistung. Nun klagt GROB gegen VW. Es ist ein durchaus einzigartiger Fall, dass ein Hersteller seinem eigenen und dazu noch einem seiner besten Kunden einen Patentstreit aufzwingt. Das...

Auf der Hauptversammlung der Volkswagen AG am 24.04.2008 stimmt CLEANSTATE e.V. als Aktionär und in Vollmacht fremder Aktionäre gegen die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und wird nachfolgende Anträge stellen und für diese in der Hauptversammlung stimmen: 1. Antrag auf Sonderprüfung der Buchführung und außervertraglichen Vergünstigungen für Verwaltungsmitglieder von VW 2. Antrag auf Sonderprüfung der Geschäftsbeziehungen von VW mit Unternehmen der Familien Piëch und Porsche Die Anträge entsprechen § 126 AktG und wurden mit der vollständigen Begründung von der Gesellschaft auf der Web-Site www.volkswagenag.com veröffentlicht und können dort als PDF Datei heruntergeladen werden. CLEANSTATE stellt auf der eigenen Web-Site www.cleanstate.de ebenfalls die vollständigen Anträge mit Begründung sowie Hintergrundinformationen und eine Auswahl von diversen Dokumenten und Belegen sowohl zur direkten Ansicht am Bildschirm...