Unter dem Aktenzeichen 2 Ni 6 / 08 ging beim Bundespatentgericht eine Klage des Maschinen- und Anlagenherstellers GROB aus Mindelheim ein.

GROB klagt nun gegen seinen eigenen Kunden, die Volkswagen AG.

Der Patentstreit betrifft ein Patent für ein Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der neuen Direktschaltgetriebe DSG von Volkswagen.

Das Süddeutsche Unternehmen mit ca. 3.000 Mitarbeitern, das an VW Bearbeitungszentren und Montageanlagen für die Produktion von Direktschaltgetrieben der Bezeichnung DSG in mehrstelliger Millionenhöhe verkaufte, hat auch die Anlage, in der das Patent benutzt wird, nach VW-Angaben hergestellt und in das Getriebewerk nach Kassel-Baunatal geliefert.

Im vergangenes Jahr bekam GROB noch den VW Group Award für Unternehmerische Leistung. Nun klagt GROB gegen VW.

Es ist ein durchaus einzigartiger Fall, dass ein Hersteller seinem eigenen und dazu noch einem seiner besten Kunden einen Patentstreit aufzwingt.

Das Patent DE 103 42 676 wurde am 16.09.2003 angemeldet und 14.02.2006 vom Deutschen Patent und Markenamt erteilt. Erfinder ist der ehemalige stellv. Abteilungsleiter des Kasseler VW-Werks Holger Sprenger, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim DPMA veröffentlicht wurden.

Es ist der selbe Holger Sprenger, der schon im Jahre 2003 auf Umbuchungen in 3-stelliger Millionenhöhe, Luxusreisen und Verschwendung bei VW hingewiesen und Vorstand und Aufsichtsrat informierte und somit bereits 2 Jahre vor Bekanntwerden der VW-Affäre umfangreiche Unterlagen über Hubschrauberflüge, Luxusreisen, Luxusyachten und Privatrechnungen die von VW bezahlt wurden, dem Bundeskriminalamt und dem Hessischen Landeskriminalamt übergeben hatte.

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