Luftsicherheitsgesetz

Extremismusbekämpfung, aber richtig!

Das Vorhaben der neuen Familienministerin Kristina Köhler, die Programme gegen Rechtsextremismus auf einen Kampf gegen jeden Extremismus auszuweiten, stößt auf Widerstand. Dabei ist es natürlich richtig, „rechts“ und „links“ gleich zu behandeln. Was auch immer diese nun 220 Jahre alten Begriffe besagen mögen, die zur Vereinfachung, aber nicht zur Differenzierung taugen. Aber Ministerin Köhler bleibt auf halbem Wege stehen. Das Grundgesetz kennt den Begriff „Extremismus“ nicht. Es spricht vom Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Das ist auch richtig so, denn der versuchte oder vollendete Bruch der Verfassung kann von „links“, von „rechts“, aus der „Mitte“, von unten oder von ganz oben aus unternommen werden. Weswegen Gerhart Hermann Mostar (1901–1973), ein Schriftsteller und politischer Autor, der in der Hitlerzeit aus Deutschland emigrieren musste, gar meinte: „Die Verfassung muss man schützen...

Konferenz Luftsicherheit 2008 - TOP-Experten informieren über aktuelle Entwicklungen der Luftfahrtbranche

Was darf, kann und muss getan werden, um eine sichere Luftfahrt zu ermöglichen? Auch wenn zunehmender Preisdruck die Luftfahrtbranche zu immer größeren Einsparungen zwingt, zeigen jüngste Flugzeugkatastrophen wie in Madrid, dass „Sicherheit“ weiterhin oberstes Gebot bleiben muss. Der Kongress „Luftsicherheit 2008“ am 23. und 24. Oktober 2008 im Berliner Hotel Maritim Pro Arte thematisiert die Probleme der Flughäfen und Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Sicherheitsanforderungen und wirtschaftlichen Zwängen und informiert über neueste Entwicklungen in der Branche und bei den Institutionen. Veranstalter ist das FORUM Institut für Management in Heidelberg. Zu den hochkarätigen Referenten der Tagung zählen u.a. der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier MdB, Dr. Eckard Seebohm von der Europäischen Kommission und Prof. Dr. Ludwig Weber von ICAO International Civil in Montreal – der Sonderorganisation...

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