Inntalklinik

Wird Meinungsfreiheit in Online-Foren unmöglich?

Aufgrund des Urteils des Landgerichtes Landshut gegen Klinikbewertungen.de musste das Bewertungsportal jetzt vier Sätze aus drei Erfahrungsberichten entfernen. Die weitergehende Forderung der Inntalklinik, Simbach, nach vollständiger Löschung von sieben Erfahrungsberichten und Herausgabe der Bewerteridentitäten wurde von der Inntalklinik nicht weiter verfolgt. Besondere Aufmerksamkeit verdient die vom Gericht vertretene Auffassung zur Darlegungs- und Beweislast: Hier weicht das Gericht von der Rechtsauffassung anderer Gerichte ab, an der sich Onlineforen und Meinungsportale bisher orientieren konnten. Obwohl das Gericht den "wahren Tatsachenkern" der Aussagen bestätigte, sah es Klinikbewertungen.de verantwortlich für den vollständigen Beweis, dass die Aussagen genau und im Wortlaut stimmen. Vorgelegte Beweisfotos zu einer der Aussagen sollen nach Aufassung des Gerichts nur für den einen Tag, an dem fotografiert wurde und nur für...

Krankenhaus setzt Klinikbewertungen.de unter Druck. Online-Bewertungen unzulässig?

Für ein Bewertungsforum wie www.klinikbewertungen.de, wo sich naturgemäß neben viel Lob (50 Prozent "sehr zufrieden") für Kliniken auch viele kritische Äußerungen (27 Prozent "unzufrieden") finden, gehören Verbotsversuche und juristische Angriffe durch einzelne Kliniken inzwischen leider fast zum Alltag. Der hohe Rang von Meinungs- und Pressefreiheit wird von manchen Kliniken noch nicht akzeptiert - besonders dann nicht, "wenn's auch mal weh tut". Das pauschale Vorgehen der Inntalklinik ist allerdings beispiellos: So wurden mit Anwaltsschreiben vom 1.2.2008 sämtliche negativen Bewertungen der Inntalklinik als rechtswidrig beanstandet und die Klinik teilte mit, dass Strafanzeige erstattet wurde. Um welchen Straftatbestand es sich handeln soll, wurde nicht gesagt, auch nicht, gegen wen sich die Strafanzeige richtet. Zum Beispiel hält die Klinik eine Äußerung wie diese für unzulässig - möglicherweise sogar für strafbar? "Ich...

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