Klaus Letzgus hat in seiner beruflichen Laufbahn viele bemerkenswerte Stationen erlebt, die es wert sind, aufgezeigt zu werden. Prof. Dr. Klaus Letzgus (https://klausletzgus.de/) hat eine beeindruckende Karriere als Wirtschaftsjurist, Rechtsanwalt, Hochschullehrer und Staatssekretär hinter sich. Seine akademische Laufbahn begann er im Jahr 1959 an verschiedenen deutschen Universitäten, wo er sehr erfolgreich die Erste und Zweite Juristische Staatsprüfung abschloss. Zunächst parallel dazu arbeitete er als Assistent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht bei Prof. Dr. Jescheck in Freiburg, promovierte...

Wenn beim Feuerwerk etwas schiefgeht: Welche Versicherung zahlt? Tipps für den Alltag Auch wenn es in einigen Städten Zonen gibt, in denen Böller oder Raketen verboten sind, viele Menschen werden das neue Jahr trotzdem traditionell mit einem Feuerwerk begrüßen. Damit es nicht in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden beginnt, rät die HUK-COBURG nur Feuerwerkskörper zu verwenden, die von unabhängigen Prüfanstalten getestet wurden. Natürlich müssen Feuerwerkskörper in einwandfreiem Zustand und unbeschädigt sein. Lässt sich eine Rakete oder ein Böller nicht gleich zünden, weg damit! Geprüfte...

1. In einem Kündigungsschutzprozess besteht nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung und der Zivilprozessordnung grundsätzlich kein Verwertungsverbot in Bezug auf solche Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen. Das gilt bei dem Vorwurf einer vorsätzlich begangenen Pflichtverletzung auch dann, wenn die Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig im Einklang mit den Vorgaben des Datenschutzrechts steht. 2. Den Betriebsparteien fehlt die Regelungsmacht, ein über das formelle Verfahrensrecht der Zivilprozessordnung hinausgehendes...

Tragödie in Düsseldorf: Ein Todesopfer und mehrere Verletzte bei verheerendem Brand in der Vulkanstraße. Großbrand in Düsseldorfer Innenstadt Erschüttert die Weihnachtszeit Düsseldorf, 24. Dezember 2023 - Am gestrigen Tag, dem 23. Dezember 2023, wurde die Düsseldorfer Innenstadt, insbesondere die Vulkanstraße, von einem verheerenden Brandereignis heimgesucht. In den frühen Morgenstunden brach ein Feuer aus, das seinen Ursprung in Mülltonnen in einem Hausdurchgang hatte. Die Flammen griffen schnell auf ein Mehrfamilienhaus über, breiteten sich bis zum Dachstuhl aus und erfassten sogar ein benachbartes Gebäude. Tragischerweise...

Die Erwartung eines/r Beschäftigten, dass Äußerungen innerhalb einer Chatgruppe eines Messenger-Dienstes vertraulich behandelt werden, ist nur dann berechtigt, wenn die Mitglieder der Chatgruppe den besonderen persönlichkeitsrechtlichen Schutz einer Sphäre vertraulicher Kommunikation in Anspruch nehmen können. Das wiederum ist abhängig von dem Inhalt der ausgetauschten Nachrichten sowie der Größe und personellen Zusammensetzung der Chatgruppe. Sind Gegenstand der Nachrichten beleidigende und menschenverachtende Äußerungen über Betriebsangehörige, bedarf es einer besonderen Darlegung, warum der/die Beschäftigte berechtigt...

Ein Betriebsrat kann nicht wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten aufgelöst werden, wenn er nach dem Untergang des Betriebs nur noch ein Restmandat innehat. Möglich ist aber der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Betriebsrat wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten in dem Sinn, dass es von der Wahrnehmung des Restmandats ausgeschlossen ist. (Beschluss des BAG vom 24.05.2023 - 7 ABR 21/21; Leitsatz des Gerichts) Die zu einer Unternehmensgruppe gehörenden Arbeitgeberinnen betrieben einen Gemeinschaftsbetrieb, für den ein Betriebsrat gebildet war. Die Konzernobergesellschaft entschied im April 2018,...

Der unwirksam kündigende Arbeitgeber gerät auch dann in Annahmeverzug, wenn sein Angebot, den Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzprozesses weiter zu beschäftigen, nicht ernsthaft ist. (Orientierungssätze der Verfasserin) BAG, Urteil vom 29.03.2023 - 5 AZR 255/22; Leitsatz der Verfasserin Die Beklagte erklärte gegenüber dem Kläger, der bei ihr als "Chief Technology Officer" beschäftigt war, eine fristlose Kündigung und bot ihm zugleich eine Tätigkeit als Softwareentwickler an. Im Kündigungsschreiben teilte sie ihm mit, sie erwarte ihn zum Arbeitsantritt spätestens am 5.12.2019, falls er die außerordentliche...

- WSM verlangt sofortige Aufklärung von Minister Habeck - Wie kann der Wegfall von 5,5 der rund 30 Milliarden Euro zur Entgeltverdopplung führen? - Regulierungsbehörde muss Stromnetzentgelte deckeln Düsseldorf/Hagen, 22. Dez. 2023. Eine Verdopplung der Netzentgelte von 3,12 auf 6,43 Cent pro Kilowattstunde kündigen die Übertragungsnetzbetreiber für 2024 an. Grund ist der Wegfall des Bundeszuschusses. Angesichts dieser drastischen Erhöhung - zu Lasten aller Verbraucher - verlangt der Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung (WSM) sofortige Aufklärung von Bundesminister Robert Habeck: "Warum führt der Wegfall von 5,5...

In einer eilig einberufenen Pressekonferenz hat die Bundesregierung heute kurz vor Weihnachten ihre Corona-Aufarbeitung präsentiert. Anstelle einer echten Entschuldigung gab es von Nehammer und Co aber nur den Versuch, das eigene Versagen in der Coronazeit mithilfe einer wissenschaftlichen Studie weiß zu waschen. Warum dieses Verhalten von Schwarz-Grün letztklassig ist und wie eine Corona-Wiedergutmachung wirklich funktionieren kann, erfährst man hier. "Die notwendige echte Aufarbeitung des von ihr selbst verursachten Corona-Wahnsinns war dieser unseligen Bundesregierung nie ein echtes Anliegen. Deshalb haben Nehammer, Polaschek...

Am 10. Dezember jährte sich der 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), dem weltweit wichtigsten Menschenrechtsdokument. Zur Feier dieses Meilensteins organisierten Scientology Kirchen in Deutschland verschiedene Veranstaltungen, um auf diesen besonderen Tag hinzuweisen. In Hamburg und München fanden jeweils Interreligiöse Gottesdienste mit befreundeten Religionsgemeinschaften statt, in Stuttgart wurde eine Informationsstand in der Innenstadt abgehalten und in Berlin gab es einen Tag der Offenen Tür, wo Interessierte sich im Informationszentrum der Scientology Kirche die Ausstellung zu den Menschenrechten...