Liebe Freunde,

ich habe mehrfach zu diesem Thema, Spezialgebiet Rentner und Behinderte in der Grundsicherung Stellung bezogen. Bitte nehmt dieses Thema mit auf. Gefüttert habe ich genug. Es muß hier Widerstand aufgebaut werden, denn das hier speziell bei Rentnern und Behinderten ist in der Praxis ein neues Euthanasieprogram mit Fachbezeichnung "Wirtschfts-Euthanasie". Es verstößt gegen jegliches Menschenrecht und die Selbstmordrate ist gestiegen wie zu Zeiten von 1945. Die Krankheitsrate in diesem Bereich ebenfalls. Speziell bei Alleinstehenden, meist Frauen, die wissen was auf sie zukommt und nur noch panisch sind. (Ergebnis aus der Therapiepraxis).

Hierbei sei daran erninnert, das es eine fianzielle Grenzegestaltung im Gesetz gibt, die die wirklichen Mindeseinnahmesituationen beschreiben, die auch von den Fachverbänden so gesehen werden. Für ein Eheparr wären das 1420 Euro und Alleinstehende ca. 1280.00 Euro, (Pfändungsgrenze für Einkommensbezieher)

Unter diesen Sätzen als Rentner ist ein Weiterleben im Sinne des Gesetzes, das eben eine "sozio-kulturelle Lebenssicherung" garantiert nicht möglich. Die Kreise und Sozailstationen verweigern diese gesetzliche Garantie und behaupten frecht nach eigenem Gustus, das sei alles eingerechnet. Und das ist alles erstunken und erlogen sondern dient einzig der Abwehr weiterer Kosten für Länder, Kreise und Gemeinden.

Der wirkliche Fehler liegt im SGB IV, wo diese nicht hineingehören. Sie gehören in die Rentenanstalten und nicht in die Sozialbehördenfalle und Sklavenhaltung. Ein wenig anders verhält es sich mit Hartz IV für Arbeitsfähige, da hier nur eine kurzweilige vorübergehende Notlage beholfen werden soll und die Menschen sich in Arbeit bringen mögen. Dennoch sind auch hier die Systeme falsch aufgestellt.

Ein Staatsanwaltschaft wollte vor Kurzem wegen Meckerns ein Exempel statuieren und der Richter eine konstruierte Beleidigung in der Strafe verschärfen. Das erinnert an die Ukraine, an Syrien, Ägpyten aber nicht an Deutschland! Das was in dieser BRD geschieht ist schlicht eine Schande und gehört vor den IGH! Ausgang der Sache, der nächste Richter machte einen Spagat. Einmal weil er eingesehen hat, das der Beklakte zu unrecht beklagt wurde und zum Anderen kontne er seinem Kollegen nicht in den Rücken fallen. Also hat er wen wenig bestraft und Alle waren zufrieden.

Wer organisiert endlich den Widerstand und baut die Klage auf wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"?

Ich kann es leider nicht mehr wie bereits erklärt.

herzlich
Rainer Karow