Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 17. Februar 2012 (Az.: 26 W (pat) 578/10) entschieden, dass zwischen den beiden Marken nicht die Gefahr einer Verwechslung im Sinne des § 9 Absatz 2 Nr. 1 MarkenG bestehen würde. Sachverhalt: Die Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Vinho Verde Portugal“ hatte gegen die Wortmarke „BIOVERDE“ Widerspruch eingereicht, mit der Begründung, es würde eine Verwechslungsgefahr bestehen. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte den Widerspruch mit Beschluss zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung hatte die Widersprechende Beschwerde eingereicht. Entscheidung: Das Bundespatentgericht entschied, eine Verwechslungsgefahr bestehe nicht. Die Beschwerde hat somit in der Sache keinen Erfolg. Das Gericht führt aus, der Grad der Markenähnlichkeit sei einfach zu gering, um im Rahmen einer Gesamtbetrachtung eine Verwechslungsgefahr zu begründen. In Bezug auf die Verwechslungsgefahr...

Das Portal www.only-ladies.de beschäftigt sich mit Themen, die vor allem Frauen interessieren. In diesem Zusammenhang spielt natürlich die Ernährung eine große Rolle und innerhalb der Lebensmittel natürlich auch die Naturkost. Im Naturkost Shop, der von www.only-ladies.de empfohlen wird finden sich zum Beispiel Informationen zur Ernährung: Gemüse und Obst enthalten reichlich Vitamine, Mineralstoffe, sekundäre Pflanzenstoffe und Ballaststoffe - die Garanten für eine gesundheitsfördernde, vollwertige Ernährung. Probieren Sie unseren leckeren Kohlrabi oder darf es etwas Scharfes sein? Auch interessant sind die ständig neuen Artikel mit Tipps, so zum Beispiel zum Wasser, etwas, das Jeder und jeden Tag braucht. Leitungswasser wird in diesem Lande oft unterschätzt. Gemeinhin gilt der Glaube, mit Mineralwasser tue man sich und seiner Gesundheit etwas Besseres. Das muss nicht so sein. Zunächst fließt Mineralwasser durch Gesteine und nimmt...

Das Portal www.only-ladies.de beschäftigt sich mit Themen, die vor allem Frauen interessieren. In diesem Zusammenhang spielt natürlich die Ernährung eine große Rolle und innerhalb der Lebensmittel natürlich auch die Naturkost. Im Naturkost Shop, der von www.only-ladies.de empfohlen wird finden sich zum Beispiel Informationen zur Ernährung: Gemüse und Obst enthalten reichlich Vitamine, Mineralstoffe, sekundäre Pflanzenstoffe und Ballaststoffe - die Garanten für eine gesundheitsfördernde, vollwertige Ernährung. Probieren Sie unseren leckeren Kohlrabi oder darf es etwas Scharfes sein? Auch interessant sind die ständig neuen Artikel mit Tipps, so zum Beispiel zum Wasser, etwas, das Jeder und jeden Tag braucht. Leitungswasser wird in diesem Lande oft unterschätzt. Gemeinhin gilt der Glaube, mit Mineralwasser tue man sich und seiner Gesundheit etwas Besseres. Das muss nicht so sein. Zunächst fließt Mineralwasser durch Gesteine und nimmt...