Am 2. Dezember 2009 hat der Bundesgerichtshof seine Entscheidung „Unrichtige Aufsichtsbehörde“ (Urteil vom 10. Juni 2009, Az. I ZR 37/07) im Volltext veröffentlicht. In dem zugrunde liegenden Fall hatte der Bundesgerichtshof darüber zu entscheiden, ob sich bei einem Verstoß aus einer bereits abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafenzahlung ergebe oder ob der Unterlassungsschuldner der Vertragsstrafe mit dem Einwand entgegenwirken kann, dass man sich zwar zur Zahlung verpflichtet hat, aber eigentlich gar kein Unterlassungsanspruch vorlag. Die Beklagte wurde von der Klägerin wegen Verstoßes...

Wie das Online-Magazin Kleinanzeigen Report - http://www.kleinanzeigen-report.de - jüngst meldete, ist der Internet-Betrug wieder einmal auf dem Vormarsch. Dabei gehen die virtuellen Betrüger mit einer nicht wirklich neuen, aber in seiner Dreistigkeit bisher unerreichten Masche vor. Denn es gibt immer wieder genug Menschen, die völlig sorglos im Internet einkaufen. Dabei ist das Shoppen im Internet im Grunde sicher. Wenn man nur ein paar grundsätzliche Sicherheitsmaßnahmen beachtet. Doch die Kunden der Abzocker, die in letzter Zeit von sich reden machten, ließen alle Vorsichtsmaßnahmen fahren und sahen nicht nach rechts oder...

Internet-Rechtsdienstleister janolaw AG und EHI Geprüfter Online-Shop bieten Online-Händlern optimale Voraussetzungen für sicheren Handel im Internet Sulzbach/Ts., 30. November 2009 – Weihnachten lässt im E-Commerce die Kassen klingeln. Doch auch in diesem Jahr gehen Online-Shop-Betreibern wieder enorme Umsätze verloren, weil Kunden den Kaufvorgang wegen Sicherheitsbedenken vorzeitig abbrechen. Zudem führt die verworrene Rechtslage dazu, dass Händler – oft ohne es zu wissen – unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung verwenden und dafür zur Kasse gebeten werden. Das renommierte Gütesiegel EHI Geprüfter...

Deutsche Websites und Homepages, ob privat oder gewerblich, lassen sich kaum rechtssicher gestalten. Dies gilt auch für gewerbliche Web-Angebote auf Verkaufs- und Auktionsplattformen. Immer neue, teils widersprüchliche Urteile bringen immer neue Ansatzpunkte für Abmahnungen. Die Abmahnaktivität ist erschreckend. So wurde laut Umfragen bereits jeder dritte Online-Shop einmal abgemahnt und 15% sogar mehrmals. Insider schätzen die Zahl jährlicher Web-Abmahnungen in Deutschland auf über 150000. Es kann jeden treffen. Selbst private Homepage-Betreiber und sogar Verbraucher werden zu Tausenden abgemahnt. Auch missbräuchliche Massen-Abmahnungen...

Im Auftrag einer Kundin, möchten wir an dieser Stelle alle Webmaster warnen, die einen bestimmten Satz auf Ihrer Homepage verwenden. Dieser Satz kann sehr teuer werden ... die Wettbewerbszentrale hat unsere Kundin diesbezüglich abgemahnt. Um auch andere Webmaster zu warnen, haben wir uns entschlossen, den Fall hier zu veröffentlichen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine Rechtberatung diesbezüglich durchführen und daher nur den Sachverhalt veröffentlichen wollen. Wir werden versuchen, unseren Anwalt zu einer Stellungnahme zum Sachverhalt zu bewegen. Wir bitten alle Webmaster, die diesen oder einen ähnlichen Satz...

Balingen, 8. Mai 2008 – Die Spitta Verlag GmbH & Co. KG bietet ab sofort in Zusammenarbeit mit ihrem Partner 1-2-3-LIVE das Praxispage System für Zahnärzte an. Damit kann jeder Zahnmediziner, egal ob mit oder ohne umfangreiche PC-Kenntnisse, schnell und unkompliziert seine eigene Praxishomepage online stellen. Im Zeitalter von Suchmaschinen, Online-Shops und E-Mail-Kommunikation ist es für Unternehmen und Selbstständige fast schon ein Muss, sich selbst mit einer eigenen Seite im Internet zu präsentieren. Natürlich profitieren auch Zahnärzte von einer eigenen Homepage: Neben Sprechzeiten, Kontaktmöglichkeiten und Abbildungen...