Am 01.09.2009 wurde vom neu konstituierten Petitionsausschuss des Europäischen Parlamentes (PETI) nach den Europawahlen erstmalig über die Petition Nr. 0473/2008 der atmed AG in Brüssel verhandelt. An der Sitzung nahm auch der Vorstand der atmed AG aus Piding, Herr Christoph Klein und der Rechtsvertreter Herr Dr. David Schneider-Addae-Mensah aus Kehl teil. Die atmed AG wirft in dieser Petition der EU-Kommission und Bundesrepublik Deutschland (BRD) seit 1997 schwerwiegende Verletzungen gegen das Europäische Gemeinschaftsrecht vor, die begründet und umfangreich belegt sind.

Die EU-Kommission hatte über ihre Sprecherin Susanne Höke während der Sitzung des PETI umfangreich Stellung bezogen, ist hierbei aber mit keinem Wort auf die eigentlichen Vorwürfe der schwerwiegenden Gemeinschaftsrechtsverletzungen eingegangen. Die eigentliche Thematik der Petition wurde also von der EU-Kommission vollkommen verfehlt. Vielmehr versucht diese, dem streitgegenständlichen Medizinprodukt „effecto“ der atmed AG eine Gefährlichkeit anzudichten, die real bei einer über 200.000.000-fachen sicheren Anwendung in den letzten 13 Jahren bei über 30.000 Asthmatikern noch nie aufgetreten ist, um hierdurch ganz offenkundig die Mitglieder des PETI abzuschrecken und in ihrem Sinne zu beeinflussen. Daher beantragte die EU-Kommission die Schließung der Petition, was zur Folge gehabt hätte, dass der Fall nicht weiter untersucht worden wäre und zu gerichtlichen Maßnahmen vor dem EuGH führt.

Der Europaabgeordnete der Grünen im Europaparlament und das PETI-Mitglied Herr MdEP Gerald Häfner hinterfragte dann, ob es jemals schon zu einem Vorkommnis mit dem „effecto“ gekommen sei, was von der Kommission „verneint“ wurde. Dies war Anlass für andere PETI-Mitglieder, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen und ihre Meinungen wiederzugeben. Nachweislich führt der „effecto“ zu enormen Medikamenteneinsparungen, was scheinbar einigen PETI-Mitgliedern bekannt war. Daher wurden auch Forderungen laut, dass derartige Technologien wie der „effecto“ eigentlich mit allen Möglichkeiten von der EU gefördert und unterstützt werden sollten.

Die Forderung der EU-Kommission nach einer Schließung der Petition Nr. 0473/2008 wurde daher vom PETI abgelehnt und es wurde beschlossen, den Fall genauer zu untersuchen. Die atmed AG begrüsst den Beschluss des PETI ausdrücklich, da hierdurch dokumentiert wird, dass die Kontrollfunktion des Europäischen Parlamentes scheinbar funktioniert. Weiterhin wurden dem PETI in dieser Woche von der atmed AG weitere Informationen ausgehändigt, die dokumentieren, dass die EU-Kommission den PETI bzw. das Europäische Parlament gezielt belügt, um gravierende Missstände in der Verwaltung und eigene jahrelange Verletzungen gegen das Gemeinschaftsrecht zu kaschieren.

Bitte beachten Sie auch unsere Pressemitteilung vom 12.08.2009, die eine am kommenden Mittwoch, den 23.09.2009, stattfindende Hauptsachverhandlung vor dem Verwaltungsgericht München betrifft und im Zusammenhang mit diesem Skandal steht. Diese Pressemitteilung kann entweder auf unserer Homepage www.effecto.info oder http://pressemitteilung.ws/node/166605 eingesehen werden. Interessierte Medien sind herzlich eingeladen, mit uns in Kontakt zu treten und an der öffentlichen Verhandlung in München teilzunehmen.

Piding, den 18.09.2009

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