Das Gericht der Europäischen Union (EuG) verneint die Anwendbarkeit des Deutsch-Schweizerischen Abkommens betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (Urteil des Europäischen Gerichts (EuG) vom 12. Juli 2012 (T-170/11). Eingetragene Marken unterliegen grundsätzlich einem Benutzungszwang. Wer seine Marke nicht oder nicht ausreichend verwendet, muss damit rechnen, dass Dritte im Wege einer Löschungsklage gegen seine Marke vorgehen. Auch wer Rechte aus seiner Marke geltend macht, muss auf eine entsprechende Einrede des Gegners hin nachweisen, dass er diese Marke in dem Gebiet, in welchem die Marke Schutz gewährt, tatsächlich benutzt. Hierdurch soll eine Geltendmachung bloßer Scheinrechte verhindert und das Markenregister "sauber" gehalten werden. Eine Ausnahme bildet die sog. "Benutzungsschonfrist", welche die ersten fünf Jahre nach der Eintragung der Marke umfasst und in der die Benutzung nicht nachgewiesen werden...

Thum/München, 15.11.10. Wer vorwärtskommen will, muss auch mal rückwärts denken. Unter diesem Motto wurde dieses Jahr erstmalig der QUERDENKER-Award ausgerufen. In drei Kategorien: Vordenker, Unternehmer und Produkte wurden jeweils 5 Finalisten ausgewählt. thoni mara, die innovative Laufbekleidungsmarke aus Deutschland, gewann in der Kategorie Produkte und setzte sich gegen bekannte Namen wie Bionade durch. Nach den ispo BrandNew Awards ist dies nun die zweite Auszeichnung in diesem Jahr für die junge Marke. Laut Otmar Ehrl fiel die Entscheidung der achtköpfigen Jury schwer, letztendlich waren die Ergebnisse aber eindeutig. Den Ehrenpreis bekam Uli Hoeneß. In der Kategorie Vordenker gewannen Ursula und Michael Sladek. Als besonders querdenkendes Unternehmen wurde die KU64 GmbH ausgezeichnet. Pressekontakt nautilus skin touch GmbH & Co Wäsche- und Badebekleidungs KG Herr Paul Ogorsolka Straße der Freundschaft 102 Germany...