„Mitterlehner spielt keine Rolle mehr…“ – Zu seinem Chat mit Thomas Schmid wurde Gernot Blümel am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz befragt. Seine Erklärung sorgte für Verwunderung. Wien, 11. Juni 2021 | Im April 2016, mehr als ein Jahr vor dem Rücktritt des damaligen ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner, kommentierte der jetzige Finanzminister und damalige ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel in einer Chatnachricht mit Thomas Schmid: „Mitterlehner spielt keine Rolle mehr…“ Die Nachricht stammt aus den jüngst bekannt gewordenen Schmid-Chats, die sich mit dem erhöhten Budget vom damaligen Außenminister Sebastian Kurz befassen (“Kurz kann jetzt Geld scheissen”). Schmid schrieb an Blümel: „Mitterlehner wird flippen“. “Wenn ich mich richtig erinnere” Blümel, der bei einer gestrigen Pressekonferenz eigentlich über Wien sprechen wollte, wurde mit seiner Antwort an Thomas Schmid konfrontiert. Angesprochen auf die...

Wie man in ZackZack lesen kann war der Mai kein guter Monat für den Bundeskanzler. Das wirkt sich einmal mehr im „heute“-Politbarometer aus: Kurz liegt jetzt sogar hinter Blümel. Wien, 07. Juni 2021. Durchatmen bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP): Er ist nicht mehr der am schlechtesten beurteilte Politiker Österreichs. Im „heute“-Politbarometer hat ihn Bundeskanzler Sebastian Kurz (ebenfalls ÖVP) bei den Negativnennungen überholt. Blümel fiel im Mai 53 Prozent der Befragten negativ auf, wobei ihn Kurz mit einem Rekordwert von minus 55 Prozent unterbot. Kurz schlechter als Kern bei Rücktritt Den 55 Prozent Negativnennungen stehen nur 26 Prozent positive Stimmen gegenüber. Beim Saldo liegt der Kanzler zwar noch knapp vor dem Finanzminister, der Kurz-Absturz der vergangenen Monate ist aber beachtlich. Im Jänner 2020 lag er noch an der Spitze des Rankings mit einem Saldo von plus 23 Punkten. Nun, eineinhalb Jahre später,...

Schon ab Mitte März wären die fehlenden Unterlagen aus dem Finanzministerium für den Ibiza-U-Ausschuss bereit gewesen. Auf Anordnung des Blümel-Kabinetts wurden sie aber bis zur drohenden Exekution zurückgehalten und mit hoher Geheimhaltungsstufe versehen. Schon ab Mitte März dürften die Akten im Finanzministerium für den U-Ausschuss bereitgestellt gewesen sein. Auf Anordnung von Blümels Kabinettschef hielt man sie aber fast 2 Monate zurück. Erst die Drohung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, die Unterlagen herbeizuschaffen, führte dann zum Einlenken des Finanzministers. Von ganz oben angeordnet Auch die hohe Geheimhaltungsstufe sei direkt aus dem Blümel-Kabinett gekommen, sagte eine langjährige BMF-Beamtin am Mittwoch im Untersuchungsausschuss. Dem nicht genug: Auch die Übermittelung der Akten in ausgedruckter Papier- statt in digitaler Form, sei angeordnet gewesen. Sie selbst habe die Dokumente ausgedruckt, “veranlasst...

Hat die Novomatic-ÖVP-Verbindung im Visier? Die Novomatic, Gernot Blümel und vor allem Sebastian Kurz könnten nun auch zum Fall für den italienischen Glücksspiel-U-Ausschuss werden. Es geht um die Steuerschulden des Glücksspielkonzerns im Jahr 2017. In Österreich ermittelt bekanntlich die Staatsanwaltschaft. Die Affäre rund um Steuerschulden der Novomatic-Tochter in Italien im Jahr 2017, könnte nun auch das italienische Parlament beschäftigen. In Österreich ermittelt aktuell die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aufgrund des Verdachts der Bestechlichkeit gegen den Finanzminister. Glücksspiel-U-Ausschuss...